Die Flüchtlingskrise scheint zurückzukehren. Ich habe schon seit Juli über die Vorboten berichtet, inzwischen können auch die deutschen Medien das Thema nicht mehr ignorieren.
2016 haben die EU und die Türkei „Merkels Flüchtlingsdeal“ geschlossen. Leider hat der nie funktioniert und das liegt an der EU, nicht an der Türkei. Die Türkei hat sich verpflichtet, ihre Grenzen zur EU für Flüchtlinge zu schließen und diejenigen, die es trotzdem bis nach Griechenland schaffen, aber nicht asylberechtigt sind, wieder zurückzunehmen. Die Türkei hat ihren Teil erfüllt, der Flüchtlingsstrom ist weitgehend versiegt.
Im Gegenzug hat die EU der Türkei Milliarden versprochen, um die Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge zu decken und sie hat der Türkei Reiseerleichterungen, also die Abschaffung der Visapflicht für Türken, versprochen. Die EU hat aber der Visapflicht nie aufgehoben und noch nicht einmal die volle, versprochene Summe bezahlt. Die EU ist auf ganzer Linie vertragsbrüchig. Hinzu kommt noch, dass die EU der Türkei Sanktionen wegen eines Streits um Gasförderungen in der Nähe von Zypern androht, ein denkbar schlechter Zeitpunkt, für einen neuen Streit mit der Türkei.
Schon im Juli habe ich darüber berichtet, dass türkischen Politikern der Kragen geplatzt ist und sie den Flüchtlingsdeal für hinfällig halten und angekündigt haben, die Grenzen nicht mehr so genau zu kontrollieren. Es war also zu erwarten, dass die Zahl der Flüchtlinge nach Griechenland wieder steigen würde. Und genau das ist geschehen.
Den EU-Politikern war all das natürlich bekannt und um die Balkanroute, über die 2015 hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland marschiert sind, zu sichern, hat Kroatien schon vor einem Monat 1.800 Polizisten aus dem Ruhestand zurück in den Dienst geholt, um seine Südgrenze besser zu gegen den zu erwartenden Flüchtlingsstrom zu sichern.
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