Waren Geheimverhandlungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien der Grund für den US-Angriff?

Die Frage, warum die USA den iranischen General Solemani genau jetzt ermordet haben, treibt die Weltpresse um. Es gibt Meldungen, Solemani sei auf einer Friedensmission zwischen Iran und Saudi-Arabien gewesen, die die USA verhindern wollten. Kann das sein?

Von Thomas Röper

Bevor ich zu meiner Einschätzung mit sehr belastbaren Belegen komme, muss ich erst etwas in eigener Sache mitteilen. Manchmal sieht man den Wald vor lauter Bäumen nicht! Ich habe ein „Archiv“ für spannende Meldungen, die mir für sich genommen keinen Artikel wert sind, die ich mir aber speichere, weil sie vielleicht noch einmal wichtig werden können. Ein Artikel auf den Nachdenkseiten, auf den mich mehrere Leser hingewiesen haben, hat mich an eine Meldung erinnert, die in meinem Archiv schlummerte. Dazu gleich mehr.

Natürlich habe auch ich mir Gedanken gemacht, wie Trump – der sich bisher mit aller Kraft den Kriegstreibern in Washington entgegengestellt hat – auf diese Aktion, auf einen Drohnenmord an dem wichtigsten iranischen General auf dem Flughafen in Bagdad, einlassen konnte. In den USA muss man gewusst haben, dass das nicht ohne Folgen bleibt. Die USA sind im Irak nicht beliebt und der Iran kann so etwas ohne Reaktion nicht durchgehen lassen. Trump kann aber im anstehenden Wahlkampf keinen neuen Krieg gebrauchen, wenn er die Wahl gewinnen will.

Der Mord an Solemani muss also aus irgendeinem Grund sehr wichtig gewesen sein, wenn man so ein Risiko eingeht.

Ich habe daher für mich allein spekuliert, dass Trump in eine Falle gelockt wurde, vielleicht auch mit dem Hintergrund seine Wiederwahl zu verhindern. Die Washington Post hat am 6. Januar gemeldet, dass Pompeo seit Monaten von Trump die Ermordung Soleimanis gefordert haben soll und die New York Times meldete ebenfalls am 6. Januar, dass dieser Druck von Pompeo Ende Dezember immer stärker wurde und dass Trump sich schließlich hat überreden lassen.

Aber warum kann es Kreisen in Washington – abgesehen von der Verhinderung von Trumps Wiederwahl – so wichtig sein, Soleimani zu ermorden? Die Nachdenkseiten berichten, Soleimani sei auf einer diplomatische Mission unterwegs gewesen, bei der der Irak eine Verständigung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran vermitteln wollte. Es ging demnach um den Austausch von diplomatischen Noten zwischen dem Iran und Saudi-Arabien in Bagdad.

Kann das sein?

Iran und Saudi-Arabien sind Erzfeinde am Golf. Die „iranische Bedrohung“ ist einer der wichtigsten Vorwände, warum die USA große Militärbasen in Saudi-Arabien unterhalten. Wenn die beiden Länder sich anfreunden, hätte die saudische Regierung keinen Grund mehr, die unbeliebte Anwesenheit von so vielen „Ungläubigen“ im Land zu rechtfertigen. Außerdem würde ein Ende des Konflikts die Gefahr bergen, dass sich die Öl-Staaten am Golf einig werden, das würde den US-Einfluss auf die Ölpreise beenden, den sie nur ausüben können, weil vor allem die Saudis das Spiel mitspielen.

Es geht also um sehr viel für die USA. Aber ist eine Annäherung zwischen dem Iran und Saudi-Arabien realistisch?

Putin war Ende Oktober auf einem großen Staatsbesuch in Saudi-Arabien und ihm wurde dort der rote Teppich ausgerollt, wie sonst kaum jemandem. Das russische Fernsehen hatte darüber ausführlich berichtet. Aber interessanter als die Berichte über Putins Besuch war ein Interview, dass Putin im Vorfeld des Besuches drei arabischen TV-Sendern gegeben hat. In dem Interview wurde Putin auch zum Konflikt zwischen Saudi-Arabien und dem Iran befragt und Putin kündigte an, in dem Konflikt vermitteln zu wollen. Zu einem Annäherungsprozess zwischen den Ländern sagte Putin damals:

„Was Russland betrifft, so werden wir alles tun, um die notwendigen Voraussetzungen für eine solche positive Dynamik zu schaffen. Ich denke, dass Russland gute Beziehungen zum Iran und sehr gute Beziehungen zu unseren arabischen Freunden hat. (…) Wenn wir unsere guten Beziehungen, sowohl zum Iran, als auch zur arabischen Welt, zu Saudi-Arabien, zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, nutzen, können wir meiner Meinung nach etwas finden, das von gemeinsamem Interesse sein kann.“

Danach kam Ende Oktober Putins Staatsbesuch in Saudi-Arabien.

Und nun kommen wir zu der Meldung, die ich mir seinerzeit ins „Archiv“ gelegt habe: Am 4. November, also keine zwei Wochen später, hat der Sprecher des iranischen Präsidenten mitgeteilt, dass der Iran Saudi-Arabien offiziell den Vorschlag unterbreitet hat, in Fragen der regionalen Sicherheit zusammenzuarbeiten. Die russische Nachrichtenagentur TASS zitierte den Sprecher des iranischen Präsidenten folgendermaßen:

„Der iranische Präsident hat dem König von Saudi-Arabien einen Brief über regionale Sicherheit, Frieden und Stabilität geschickt (…) Der Druck der USA sollte die Nachbarn in der Region nicht spalten. (…) Um Frieden zu erreichen, brauchen wir eine kollektive Zusammenarbeit“

Ich hatte, als es um den Auftritt des irakischen Premierministers am 5. Januar vor seinem Parlament ging, das auf seinen Vorschlag hin am Sonntag den Abzug aller westlichen Truppen aus dem Irak gefordert hat, in einem Nebensatz auch irgendwo gelesen, dass der Premierminister gesagt habe, Soleimani sei in einer diplomatischen Mission in Bagdad gewesen. Mustafa Salim ist Reporter für die Washington Post in Bagdad und der hat die Rede des irakischen Premierministers vor dem Parlament teilweise ins Englische übersetzt und auf Twitter veröffentlicht. Unter anderem sagte der irakische Premierminister demnach:

„Ich sollte Soleimani an dem Morgen treffen, an dem er getötet wurde, er kam, um eine iranische Nachricht als Antwort auf die Nachricht aus Saudi-Arabien, die wir übermittelt haben, zu überbringen.“

Kein Wort findet sich davon in den „Qualitätsmedien“. Es scheint aber tatsächlich so zu sein, dass Putin im Oktober einen Dialog zwischen Saudi-Arabien und dem Iran angestoßen hat, der über geheime diplomatische Noten geführt wurde, die – zumindest teilweise – über Bagdad gelaufen sind. Das ist übrigens auch verständlich, denn der Irak hat recht ordentliche Beziehungen zu beiden Nachbarn, also zum Iran und zu den Saudis. Der Irak ist als Vermittler wie geschaffen.

Die Anzeichen, dass es so ist, sind mehr als deutlich. Und es ist klar, dass eine Annäherung oder gar Zusammenarbeit zwischen den Saudis und dem Iran für die Vorherrschaft der USA am Golf der Super-GAU wäre. Die USA wären dort schlagartig überflüssig, sie begründen ihre massive Militärpräsenz ja mit den Spannungen und der instabilen Lage am Golf. Wenn die Spannungen sich morgen auflösen und sich die Lage stabilisiert, dann würden die Stimmen in den arabischen Ländern, die einen Abzug der USA fordern, sehr laut werden.

Ich hatte mich übrigens auch über die saudische Reaktion auf das Attentat und die folgenden Spannungen sehr gewundert. Saudi-Arabien war immer am lautesten, wenn es darum ging, iranische „Untaten“ zu verteufeln und harte Reaktionen gegen den Iran zu fordern. Um so überraschender war für mich, dass die Saudis in diesem Zusammenhang nicht – wie sonst üblich – laut im Chor der US-Falken mitgesungen haben. Stattdessen enthielt die offizielle Erklärung aus Saudi-Arabien ganz neue Töne:

„Wir sind äußerst interessiert daran, dass die Situation in der Region nicht weiter eskaliert. Natürlich ist jetzt ein sehr gefährlicher Moment, darum müssen wir alle Risiken und Gefahren, nicht nur für die Sicherheit der Region, sondern im globalen Maßstab, anerkennen. Wir hoffen, dass alle Player die nötigen Schritte unternehmen, um eine weitere Eskalation oder Provokationen nicht zuzulassen.“

Kein Wort gegen den Iran in der Erklärung, das ist ein Novum.

Die USA versuchen nun, ihre Verbündeten hinter sich zu versammeln. Am 6. Januar gab es ein außerplanmäßiges Treffen bei der Nato und die TASS berichtete unter Berufung auf einen nicht genannten Teilnehmer, dass die USA mit allen Mitteln versuchen, von den Nato-Partnern eine Erklärung zu bekommen, dass sie die US-Politik in der Region und auch den Drohnenangriff auf Soleimani unterstützen.

Möglicherweise hat auch Trump inzwischen verstanden, dass er auf´s Glatteis geführt worden ist. Nachdem er tagelang heftigste Tweets in Richtung Teheran abgefeuert hat, hat einer seiner Berater ebenfalls am 6. Januar mitgeteilt, Trump sei nach wie vor bereit, mit dem Iran direkt über das Atomabkommen zu verhandeln. Ich würde diese Meldung nicht überbewerten, aber sie fällt doch sehr aus dem Rahmen dessen, was Trump in den letzten Tagen von sich gegeben hat.

Die Version, dass Soleimani von Kräften umgebracht wurde, die eine Annäherung am zwischen dem Iran und Saudi-Arabien zu verhindern wollen, scheint mir in Anbetracht all dieser Meldungen mehr als wahrscheinlich. Die Frage ist, wie weit der Iran und Saudi-Arabien in den letzten zwei Monaten gekommen sind. Haben sie ein Grundvertrauen entwickelt, das groß genug ist, um den Bemühungen derer zu widerstehen, die die Annäherung verhindern wollen?

Quelle

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