Der rätselhafte Dr. Wolfgang Schäuble

Von Stephan Paetow

Yoda oder Gollum?
12. Februar 2020

Aus Dr. Wolfgang Schäuble ist schwer schlau zu werden. Auch im Fall „Thüringen“ – die Kanzlerin bricht das Recht – schwanken wir, ob Wolfgang als Yoda (Klartext Du sprechen musst!) oder Gollum (Meins! Um jeden Preis!) in die Unionsgeschichte eingehen wird.

Ausgerechnet in der Zeit, dem Darkroom selbsternannter Intellektueller, hat Schäuble sich nun zu „Thüringen“ geäußert und man kann seine Aussagen so und so verstehen. Zunächst bleibt er im sicheren Ungefähren:
„Ich hätte so etwas nicht für möglich gehalten, weil ich mir einfach nicht vorstellen konnte, dass man so wenig vorhersieht, was für unabsehbare Folgen eine solche Geschichte haben kann.“

Was meint er mit „unabsehbare Folgen“? Das erwartbare Aufheulen und Geschrei der Linken doch wohl nicht. Meint er den Versuch der Roten, Straßenterror zu organisieren, wobei in Berlin letztendlich nur ein paar hundert Subventionierte und Gewerkschafter aufliefen statt zu arbeiten? Meint er den heulenden Chor der Medienschaffenden?

Schließlich wagt er sich schlau voran:
„Nun haben wir aber eine Situation, wo AfD und Linkspartei zusammen über 50 Prozent haben. Dann darf man sich nicht nur auf Verhinderung beschränken, sondern muss eine Regierung ermöglichen, notfalls auch eine Minderheitsregierung.“ Es sei möglich, so Schäuble, wie in anderen europäischen Ländern mit Minderheitskonstellationen stabil zu regieren. Dass man das in Thüringen nicht gemacht hätte, sei ein Fehler gewesen.

Da wir für das Original-Interview in der Zeit keinen Eintritt gezahlt hatten, müssen wir uns auf die Berichte in anderen Medien verlassen. Wenn Schäuble gemeint haben sollte, die CDU hätte den von ihr mitgewählten FDP-Ministerpräsidenten unterstützen müssen, dann wäre er klüger als die meisten seiner Mitbrüder und -schwestern. Oder meint er, die Union müsse sich um den Preis der Selbstauflösung als Blockpartei für die SED hergeben? Yoda? Gollum? Die Merkelpresse verstand letzteres.

Offensichtlich nichts anzufangen wussten die merkeltreuen Journos mit Schäubles leicht aufbrausendem Satz „Entschuldigung, Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen unterworfen. Das steht in der Verfassung. Deswegen kann ich auch nicht aus Berlin sagen: Ihr macht das jetzt so – auch nicht als Koalition, auch nicht als Parteivorsitzende oder Kanzlerin“. Dabei hat Schäuble hier nun wirklich den Yoda gegeben; Klartext ich sprechen muss! Der Bundestagspräsident, Erster unter Gefährten wie Roth oder Kubicki, kategorisiert Merkels Verhalten klar als Verfassungsbruch. (Nicht, dass deswegen die Klage der AfD gegen Merkel eine Chance hätte – nicht bei der Besetzung des BVerfG.)

Die CDU im Wandel der Zeit, Teil 2

Diese kleine Geschichte aus der Kölner CDU (ein Politiker verschickte Fotos seines Johannes) empfehlen wir im Original zu lesen. Mit rheinischem Akzent vorgetragen eignet sie sich auch zur Erheiterung kleiner Gesellschaften.

Die Spaßvögel vom Spiegel mal wieder. Derzeit fragen sie ihre Besucher: Wollen Sie die Seite mit Werbung lesen oder werbefrei gegen Bezahlung? Leider haben sie so gut wie keine Werbung. Da fällt die Wahl doch selbst den Inselbegabten leicht.

Apropos für den Spiegel bezahlen. Nicht mal mehr die simpelsten Zusammenhänge durchschauen sie da. Heute lasen wir: Für die militante Linke sind Angriffe auf Menschen wie in Leipzig und Hamburg kein Tabu mehr. Die Politik wirkt hilflos.

Solch ein Bullshit erwartet einen hinter der Paywall. Die Politik wirkt nicht hilflos – in Leipzig, Hamburg, Berlin, Chemnitz schon gar nicht. „Die Politik“ finanziert die linke Gewalt sogar.

Pecunia non olet

Unternehmer Krawinkel überweist an die Thüringer AfD 100.000 Euro – die höchste Parteispende seit 2016 – lesen Sie überall. Was Sie nicht überall lesen: Der Arbeitgeberverband Südwestmetall schiebt den Grünen noch mehr rüber (zuletzt belegt 2017, danach aber wohl auch). Beim Spender Südwestmetall sind auch Rüstungsunternehmen organisiert. Nicht, dass uns das stören würde, aber die grüne Friedenspartei (außer Kosovokrieg) auch nicht. Warum die Grünen die Spenden von Südwestmetall annehmen, erklärt „das erste gemeinnützige Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum“, correctiv. (Sorry, selber suchen, wir verlinken nicht auf solche Seiten.)

Quelle

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