Wir arbeiten an einer Verfassung

https://widerstand2020.de

Mit laut der Netzseite aktuell 78.839 angemeldeten Mitgliedern (z.B. die AFD hat knapp 34.000, die Grünen ca. 100.000, die SPD ca. 420.000, die CDU ca. 407.000, die FDP rd. 65.500) scheint mir jedenfalls das einer näheren Betrachtung wert. Auch wenn dabei wohl die Repräsentation (noch?) nicht beseitigt werden soll, könnte das ein sehr wichtiger Impuls des derzeitigen viralen Debakels sein – und auch an der „Unmittelbarkeit“ und „Direktheit“ kann gearbeitet werden. Das Potential und die offenbar bemerkenswerte Dynamik zu negieren, scheint mir prekär.

Auf der Netzseite ist etwa als achter Punkt angeführt:

Hier wird DEIN wichtigster Punkt stehen!

Du hast hier die Möglichkeit deinen wichtigsten Punkt einzutragen, der für
dich, unsere Partei ausmacht. Wofür sollten wir stehen?

>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>><

Die ganze -zu erarbeitendene- Verfassung kann ich ja nicht aufführen – aber wenn diese denn existiert hielte ich es für wichtig, das Versuche diese demokratische Ordnung abzuschaffen (wie gerade aktuell) verboten sind!

Der Versuch muss strafbar sein und es muss ein Offizialdelikt sein!

Auf jeder Ebene welche dem mündigen Bürger Strafen, Lasten, Verordnungen Bußen, Steuern auferlegt werden können, muss ein starkes Ombudzmannsxstem installiert werden.

Einem Ombudzmann gegenüber sind a l l e staatlichen Stellen auskunftspflichtig.

Ombudzmänner genießen Immunität und unterstehen nur den Verfassungsgericht.

Ombudzmänner können von jedem Staatsbürger angerufen werden und haben unmittelbares Kontaktrecht zu jedem Inhaftierten.

Bei objektiver Verletzung von Grundrechten bzw. der Verhältnismäßigkeit der Mittel hat ein Ombudzmann Weisungsgewalt auf die Leitung staatliche Einsatzkräfte.

Jeder Staatsbürger, welcher unmittelbarem Zwang staatlicher Diensstellen ausgesetzt ist, hat das Recht, einen Ombudzmann um Hilfe zu rufen.

Weitere Maßnahmen (z.B. gegen die körperliche Unversehrtheit haben zu unterbleiben bis dieser vor Ort ist.

(So ähnlich wie wenn jemand „Asyl“ ruft)

Einem Verhafteten haben bis zum Eintreffen des Ombudzmannes so viel zivile Zeugen seiner Wahl zu Seite gestellt zu werden, wie die Ordnungskräfte als Zeugen bei einem evtl. Verfahren (Da machen wir einen Widerstand draus) dazu benennen werden.

Unberechtigtes brechen von Grundrechten (z.B. durch Unverhältnismäßgkeit der Mittel muss als Offizialdelikt von der zuständigen Staatsanwaltschaft verfolgt werden.

Staatsanwaltschaften unterliegen nicht den Weisung von Justizministern.

Ich würde mich sehr freuen, wenn ein paar Gedanken dazu kommen oder anregen.

Lothar

P.S.

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht, ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nicht.“

(Heinrich Heine)

Ein Kommentar zu “Wir arbeiten an einer Verfassung

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: