Diesen Beitrag von ddbradio möchte ich euch nicht vorenthalten! (Text-Auszug)

Heute auf HUMAN CONNECTION  gefunden:

von @hanseatus Wolfgang

So kann es funktionieren, raus aus der BRD GmbH und rein nach Deutschland in die Selbstbestimmung, ganz legal nach deutschem und internationalem Recht, aber lest selbst:

Verehrte Mitbürger,

Deutschland befindet sich seit dem 4. April 2016 im Rechtsstand der Verfassunggebenden Versammlung. Die Regierung des neu entstandenen föderalen Bundesstaat Deutschland ist übergangsweise die Vollversammlung dieser Verfassunggebenden Versammlung. Die Regierung von Deutschland löst nicht die Regierung der Bundesrepublik Deutschland ab. Der Bundesstaat Deutschland ist weder der Rechtsnachfolger der Bundesrepublik Deutschland, noch der Rechtsnachfolger eines Deutschen Reiches. Vielmehr ist er der Rechtsnachfolger der letzten originären Völkerrechtssubjekte, welche zwar Rechtskraft, aber bis zum 4. April 2016 keine Rechtswirksamkeit besessen haben. Die Wirksamkeit wurde zu diesem Datum wieder hergestellt.

Die häufigste Frage der Bürger: was ist eine Verfassunggebende Versammlung ?

Eine Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane.

Von politischen BRD-Parteien wird behauptet, es gäbe keine rechtliche Grundlage für Wahlen außerhalb der üblichen BRD-Wahlen. Das ist eine Falschdarstellung, denn die rechtlichen Voraussetzung für solche Volkswahlen und Abstimmungen hat das Bundesverfassungsgericht bereits 1951 geschaffen. Noch viel mehr Rechtsvorschriften werden den Menschen verschwiegen.

gabriel gromes, [10.06.20 11:41]

Diese Versammlung, welche auch Nationalversammlung oder Verfassungskonvent genannt wird, ist ein Bestandteil des Völkerrechts. Das Völkerrecht ist gegenüber dem Staatsrecht und / oder dem Verwaltungsrecht stets ein höheres Recht. Somit steht die Verfassunggebende Versammlung, in der jeweiligen Nation, grundsätzlich über der aktuell gewählten Volksvertretung, wie über allen anderen Rechtsverhältnissen und Staatswesen, die es vor der aktuellen Verfassunggebenden Versammlung gegeben hat.

Dieser Rechtsstand ist international anerkannt und auch vom Bundesverfassungsgericht in seinen Leitsätzen manifestiert (siehe unten). Das Völkerrecht ist das alleinige Recht der jeweiligen Menschen einer Nation. Es ist nicht das Recht der gewählten Volksvertretungen. In diesem Zusammenhang ist auch das Selbstbestimmungsrecht der Völker innerhalb der UN-Charta der Vereinten Nationen zu verstehen. Es ist dabei unerheblich, ob das Ergebnis der Verfassunggebenden Versammlung von anderen Stellen anerkannt wird oder nicht. Die Rechtskraft einer Verfassunggebenden Versammlung kann nicht mehr entfernt, lediglich rechtswidrig unterdrückt werden.

Im Einklang mit den internationalen Rechtsgrundsätzen urteilte das Oberverwaltungsgericht Münster am 14.02.1989 wie folgt (18 A 858/87), NVwZ 1989, 790 (ZaöRV 51 [1991], 191) (s.310[89/1]). „Ein neuer Staat erwirbt seine Völkerrechtspersönlichkeit unabhängig von seiner Anerkennung oder Nichtanerkennung durch die bloße Tatsache seines Entstehens. Die in der Anerkennung liegende Feststellung, daß der Staat entstanden sei, ist nur deklaratorischer Natur“.

Der heutige rechtliche Stand des Bundesstaat Deutschland endet erst an dem Tage, an dem eine neue Verfassungsurkunde vom Volke abgestimmt wurde und über ein neues Wahlgesetz eine reguläre Regierung durch das Volk eingesetzt worden ist. In diesem Moment endet die Aufgabe der Verfassunggebenden Versammlung und sie löst sich auf.

verfassunggebende-versammlung-navigationsfenster

https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

Über 16 Millionen Deutsche haben sich bereits über das Meldeamt angemeldet (bitte weit nach unten scrollen, Da ist erklärt, wie das gezählt wurde)!

 

Quelle

Ein Kommentar zu “Diesen Beitrag von ddbradio möchte ich euch nicht vorenthalten! (Text-Auszug)

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: