Klimafragen – SPD und GRÜNE haben geantwortet

Liebe Mitzeichner und Unterstützer,

nach zahllosen Erinnerungen und beharrlichen Nachhaken haben wir jetzt auch von SPD und GRÜNEN eine Reaktion erhalten. CDU/CSU und LINKE haben auch unsere letzte Frist verstreichen lassen und sind auf Tauchstation gegangen. Wir haken diese beiden Parteien nunmehr endgültig ab.

Die SPD hat auf unsere Fragen im Einzelnen geantwortet. Inhaltlich könnte man die Antworten salopp so zusammenfassen, dass die SPD in praktisch allen Punkten gegenüber unseren Annahmen von alternativen Fakten ausgeht. Trotzdem sind wir der SPD dankbar, dass sie den Diskurs angenommen hat. Aber bitte schauen Sie selbst und bilden sich darüber eine Meinung.

Die GRÜNEN haben sich ausdrücklich geweigert, unsere Fragen zu beantworten, weil „Klimawandelleugner“ zu den Erstunterzeichnern gehörten. Abgesehen davon, dass von den Erstunterzeichnern niemand den Klimawandel als solches in Abrede stellt, zeigt der Vorgang eine sehr fragwürdige Auffassung der Grünen vom Miteinander in einer freiheitlich-demokratischen Ordnung. Haben Bürger mit abweichender Ansicht kein Recht, Fragen zu stellen? All die früheren grünen Forderungen nach herrschaftsfreiem Diskurs, offener Aussprache, Verzicht auf Berufsverbote aus politischen Gründen usw. scheinen nicht mehr zu gelten, nachdem die Grünen an die Fleischtöpfe der Macht gelangt sind. Die Einzelheiten und eine Reaktion finden Sie hier.

Wir arbeiten derzeit an einer Stellungnahme zu den inhaltlichen Antworten der Parteien.

Einige von Ihnen haben uns angeschrieben und ihrer Verwunderung darüber Ausdruck verliehen, dass diese Aktion so wenig Presseresonanz hervorgerufen habe. Das ist in der Tat so, obwohl wir durchaus die üblichen Verteiler bemustert haben. Wir müssen davon ausgehen, dass über dieses Thema von den Medienmachern keine weitere Diskussion erwünscht ist und daher auch künftig allenfalls über strittige Fragen in Randbereichen des Klimathemas berichtet werden wird.

Allerdings steht die Bundesregierung jetzt doch in der Pflicht. Abgeordnete der Opposition haben uns informiert, dass sie die Fragen gestückelt als parlamentarische Anfrage in den Bundestag einbringen werden. Die erste Frage wurde bereits vorgelegt. Wir werden eingehende Antworten sammeln und Ihnen darüber berichten.

Mit freundlichen Grüßen
Titus Gebel, Annette Heinisch, Peter Heller und Carlos Gebauer

Impressum

Dr. Titus Gebel
c/o RA Carlos A. Gebauer
Königsallee 30, 40212 Düsseldorf
E-Mail: mail@klimafragen.org

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