Polizei in Duisburg erhält Morddrohung von kriminellen arabischen Clans

In Berlin brauchen Kriminelle mit Migrationshintergrund keine Droh-Mails schreiben. Der Berliner Senat hat seinen Kriminellen und Clans mit Migrationshintergrund ein viel wirkmächtigeres Instrument gegeben: Wenn in Berlin die Polizei kommt, muss sie erst einmal beweisen, dass sie nicht nur deshalb unterwegs ist, um diese Leute zu diskriminieren.

Nein, in Berlin wäre kaum mehr nötig, was die Polizei in Duisburg gerade über sich hinwegfegen lassen muss: Morddrohungen von kriminellen arabischen Clans per Email frei Haus und mutmaßlich von Kriminellen, gegen die man in der Vergangenheit ein paar Mal polizeilich vorgegangen ist.

Warum solche Emails in Berlin nicht mehr nötig sind? Weil Kriminelle mit Migrationshintergrund in der Hauptstadt keine einschüchternden Mails mit Morddrohungen schreiben müssen. Denn der Berliner Senat hat seinen Kriminellen und kriminellen Clans mit Migrationshintergrund ein viel wirkmächtigeres Instrument in die Hand gegeben: Wenn in Berlin die Polizei kommt, dann muss sie erst einmal beweisen, dass sie nicht nur deshalb unterwegs ist, um diese Leute zu diskriminieren.

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Ein neues Antidiskriminierungsgesetz fordert die Kriminellen geradezu heraus, bei den geringsten exekutiven Maßnahmen sich sofort auf dieses neue Gesetz zu berufen. Und schon ist die Polizei in Bringschuld und muss beweisen, dass sie in rechtschaffener diskriminierungsfreier Absicht kommt – was im Rahmen der neuen Weltempörung gegen Polizeigewalt nach George Floyd naturgemäß noch schwerer fallen dürfte.

In Duisburg-Marxloh bekam die Polizei nun also Morddrohungen per Email. Wer diese geschrieben hat, ist unbekannt. Und es wird wohl auch ermittlungstechnisch kaum mehr herauszufinden sein. Denn wer sich einmal die Abteilungen Cyberkriminalität der deutschen Polizei näher angeschaut hat, der weiß exakt, wo der Hase im Pfeffer liegt: Fast jeder einigermaßen Internet-affine 14-Jährige hat mehr Möglichkeiten, investigativ vorzugehen. Zum einen mangelt es der Polizei oft an adäquatem Equipment, zum anderen sitzt den Kollegen der Datenschutz im Nacken. Klar, Datenschutz ist grundsätzlich gut, aber da kontraproduktiv, wo Ermittlungen nicht weiter kommen.

Es ist nicht abschließend verifizierbar, von wem und von wo aus die Email versandt wurde. Und außerdem muss eingestanden werden, dass es mit wenig Raffinesse schon möglich ist, selbst gut ausgerüstete Cypercrime-Abteilungen auszutricksen, die sich an die Fährte einer solchen Drohmail heften.

Was ist da generell versäumt worden? Die Debatte um Versäumnisse rund um die Entstehung der Clans ist längst entbrannt. Die Polizei und die zuständigen Innenministerien beloben sich in jüngerer Zeit regelmäßig für ein angeblich härteres Durchgreifen gegen diese Clans, aber selbst hier würde niemand behaupten wollen, es wäre mehr, als ein Tropfen auf den heißen Stein.

Denn was hat man erreicht – wir bleiben dafür der Einfachheit halber gleich in Duisburg – , wenn beispielsweise Ende Mai sage und schreibe 200 Personen aus dem Clan-Milieu die Vollstreckung eines Haftbefehls stören können, sodass während der Festnahme mehrfach die Gefahr bestand, diese Festnahme abbrechen zu müssen? Eiligst herbeitelefonierte massive Polizeikräfte mussten für die vollstreckenden Beamten sogar eine Gasse bilden, wo eigentlich jeder der anwesenden 200 Personen, welche diese Verhaftung behindert hatten, ebenfalls hätten angezeigt werden müssen. Aber lediglich zwei weitere Personen wurden kurzfristig in Gewahrsam genommen.

Die Polizei hat eine Morddrohung per Email bekommen. So etwas muss selbstverständlich ernst genommen werden. Aber die Polizei hat weitaus größere Probleme. Ganz Deutschland hat Probleme mit kriminellen arabischen Banden. Und die wiederum haben Probleme mit nachrückenden neuen Banden, die sich zusammensetzen aus Zuwanderern der Massenzuwanderung ab 2015. Der Konkurrenzkampf rund um das vermeintlich fette deutsche Wohnstandskalb ist längst mit voller Wucht im Gange.

Warum solche Emails in Berlin nicht mehr nötig sind? Weil Kriminelle mit Migrationshintergrund in der Hauptstadt keine einschüchternden Mails mit Morddrohungen schreiben müssen. Denn der Berliner Senat hat seinen Kriminellen und kriminellen Clans mit Migrationshintergrund ein viel wirkmächtigeres Instrument in die Hand gegeben: Wenn in Berlin die Polizei kommt, dann muss sie erst einmal beweisen, dass sie nicht nur deshalb unterwegs ist, um diese Leute zu diskriminieren.

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Ein neues Antidiskriminierungsgesetz fordert die Kriminellen geradezu heraus, bei den geringsten exekutiven Maßnahmen sich sofort auf dieses neue Gesetz zu berufen. Und schon ist die Polizei in Bringschuld und muss beweisen, dass sie in rechtschaffener diskriminierungsfreier Absicht kommt – was im Rahmen der neuen Weltempörung gegen Polizeigewalt nach George Floyd naturgemäß noch schwerer fallen dürfte.

In Duisburg-Marxloh bekam die Polizei nun also Morddrohungen per Email. Wer diese geschrieben hat, ist unbekannt. Und es wird wohl auch ermittlungstechnisch kaum mehr herauszufinden sein. Denn wer sich einmal die Abteilungen Cyberkriminalität der deutschen Polizei näher angeschaut hat, der weiß exakt, wo der Hase im Pfeffer liegt: Fast jeder einigermaßen Internet-affine 14-Jährige hat mehr Möglichkeiten, investigativ vorzugehen. Zum einen mangelt es der Polizei oft an adäquatem Equipment, zum anderen sitzt den Kollegen der Datenschutz im Nacken. Klar, Datenschutz ist grundsätzlich gut, aber da kontraproduktiv, wo Ermittlungen nicht weiter kommen.

Es ist nicht abschließend verifizierbar, von wem und von wo aus die Email versandt wurde. Und außerdem muss eingestanden werden, dass es mit wenig Raffinesse schon möglich ist, selbst gut ausgerüstete Cypercrime-Abteilungen auszutricksen, die sich an die Fährte einer solchen Drohmail heften.

Was ist da generell versäumt worden? Die Debatte um Versäumnisse rund um die Entstehung der Clans ist längst entbrannt. Die Polizei und die zuständigen Innenministerien beloben sich in jüngerer Zeit regelmäßig für ein angeblich härteres Durchgreifen gegen diese Clans, aber selbst hier würde niemand behaupten wollen, es wäre mehr, als ein Tropfen auf den heißen Stein.

Denn was hat man erreicht – wir bleiben dafür der Einfachheit halber gleich in Duisburg – , wenn beispielsweise Ende Mai sage und schreibe 200 Personen aus dem Clan-Milieu die Vollstreckung eines Haftbefehls stören können, sodass während der Festnahme mehrfach die Gefahr bestand, diese Festnahme abbrechen zu müssen? Eiligst herbeitelefonierte massive Polizeikräfte mussten für die vollstreckenden Beamten sogar eine Gasse bilden, wo eigentlich jeder der anwesenden 200 Personen, welche diese Verhaftung behindert hatten, ebenfalls hätten angezeigt werden müssen. Aber lediglich zwei weitere Personen wurden kurzfristig in Gewahrsam genommen.

Die Polizei hat eine Morddrohung per Email bekommen. So etwas muss selbstverständlich ernst genommen werden. Aber die Polizei hat weitaus größere Probleme. Ganz Deutschland hat Probleme mit kriminellen arabischen Banden. Und die wiederum haben Probleme mit nachrückenden neuen Banden, die sich zusammensetzen aus Zuwanderern der Massenzuwanderung ab 2015. Der Konkurrenzkampf rund um das vermeintlich fette deutsche Wohnstandskalb ist längst mit voller Wucht im Gange.

 

Quelle

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