Stuttgart: Brutale Ausschreitungen – Antifa als Rädelsführer?

Zu brutalen Angriffen auf die Polizei und Plünderungen kam es in der vergangenen Nacht in Stuttgart. Mehrere Zeugen und Hinweise deuten auf eine Verwicklung der Antifa hin, einer gewaltbereiten Organisation, deren Verbot vom Deutschen Bundestag am Freitag abgelehnt worden war.

Brutale Auseinandersetzungen mit der Polizei, Plünderungen, Angriffe auf Polizeiautos, aber auch brennende Autos von Anwohnern: In vielen kleinen Gruppen randalierten gestern „Jugendliche“, wie es so heißt, in der Stuttgarter Innenstadt.

Beteiligt waren erkennbar eine große Anzahl Migranten, aber auch Deutsche. Die Polizei musste Verstärkung aus anderen Bundesländern zusammenziehen, um die Lage halbwegs unter Kontrolle zu bringen. Ein Anlass oder Organisator ist bis jetzt nicht bekannt. Die massiven Ausschreitungen sind nach Angaben der Polizei im Anschluss an eine Kontrolle anlässlich eines Rauschgiftdelikts ausgebrochen.

Viele der Randalierer hätten sich solidarisiert und die Beamten angegriffen, 20 seien festgenommen worden. Nach der Auseinandersetzung am Ort der Rauschgiftkontrolle seien die Randalierer in Richtung Schlossplatz gezogen und hätten sich auch in Gruppen in der Innenstadt verteilt. Nach Auskunft der Polizei wurden abgestellte Streifenwagen massiv beschädigt. Mit Stangen und Pfosten wurde auf die Fahrzeuge eingeschlagen, die Scheiben zertrümmert. Es scheint sich aber das Muster der #blacklivesmatter-Demonstrationen in amerikanischen Großstädten zu wiederholen: Ein Anlass wird instrumentalisiert, um gegen Polizei und Gesellschaft brutal vorzugehen.

Es ist die Folge einer Entgrenzung: Gesetze werden einer selbsternannten Moral unterworfen, und diese Pseudomoral erlaubt dann Gewalttaten wie die Verwüstungen nach dem Tod des Drogendealers George Floyd nach einer Festnahme. Ernsthaftes Entsetzen über einen tödlichen Fehler der Polizei wurde zum Anlass für riesige Verwüstungen, Plünderungen und Gewalt gegen Polizei, weiße Bürger und Schwarze genommen, die sich dem Mob in den Weg stellen wollten. Jubelnde Medienberichte, die den Anlass heiligen und die Gewalt, so weit es irgendwie geht, negieren, heizen die Stimmung auf und schaffen ein Klima der scheinbar erlaubten Gewaltbereitschaft. Wenn die linksradikale taz schreibt und Zeitungen wie FAZ oder WELT dies goutieren, Polizisten gehörten „auf den Müll“, gerät die Polizei moralisch in die Defensive; gerade auch im grün regierten Stuttgart. Dafür, dass es sich hier nicht um eine spontane, sondern grundsätzliche Problemlage handelt spricht auch: Die Lage sei zeitweise „völlig außer Kontrolle“, meldete die Polizei Stuttgart bereits am vorgegangenen Wochenende.

Mehrere Zeugen vermuten ein organisiertes Vorgehen, da der Konflikt sehr schnell eskalierte und das Vorgehen durch viele Kleingruppen orchestriert wirkte. Viele der Randalierer hatten Sturmhauben aufgezogen. Da diese nicht unbedingt zur abendlichen Ausgehgardarobe gehören, liegt die Vermutung nahe, dass die Schläger zur mittlerweile weltweit vernetzten „Antifa“ gehören, die in den USA als terroristische Organisation verboten werden soll. Der Schlusssatz des ersten Polizeiberichts lautet: „Teile der linken Szene überschreiten hier gerade Linien, was wir für Stuttgart bisher so nicht gekannt haben“.  Dies allerdings durchaus mit Wissen und Billigung vieler Politiker. So hat sich SPD-Vorsitzende Saskia Esken demonstrativ hinter diese Gruppe gestellt und die prominente Grünen-Politikerin Renate Künast eine ständige staatliche Finanzierung gefordert. Ein Verbotsantrag im Deutschen Bundestag scheiterte am vergangenen Freitag im Deutschen Bundestag mit den gemeinsamen Stimmen von SPD, CDU, FDP und Linken.

Wieweit die Antifa tatsächlich hinter den Vorgängen steckt, werden wir versuchen, in den kommenden Tagen zu verifizieren.

 

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