Die Kosten explodieren

Hadmut 24.6.2020 17:28

Leute, das wird noch richtig lustig. Das wird noch ein richtiger Spaß.

Momentan verschulden sie sich ja gerade, als gäbe es kein Morgen. Haut raus die Milliarden.

FOCUS schreibt gerade, dass ihnen die Kosten für Hartz IV überlaufen: Kosten für Hartz IV explodieren – Politik muss bezahlbare Alternative finden

Sie meinen, dass sie das Problem, dass das Geld nicht reicht, dadurch lösen können, dass sie dem Ding andere Namen geben oder einfach noch mehr Leuten noch mehr Geld geben.

Die Corona-Krise fördert die Arbeitslosigkeit. Schon 2021 könnten viele Menschen vom Arbeitslosengeld I direkt in Hartz IV rutschen. Die Politik ist gefordert. Bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgerversicherung oder eine negative Einkommenssteuer wären Alternativen zu Hartz IV und Sozialhilfe. Doch wie funktionieren diese und was kosten sie uns?

Die Pleite-Welle des Corona-Bebens baut sich langsam auf wie ein Tsunami. Die Prognosen der Wirtschaftsforscher des DIW sind düster: Im zweiten Quartal wird das deutsche Bruttoinlandsprodukt um 12,2 Prozent einbrechen, die Investitionen der Unternehmen um 8,1 Prozent, der Export sogar um 22,0 Prozent. […]

Selbstständige und Freiberufler, die nicht in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, bekommen kein Arbeitslosengeld, sondern rutschen nach der Insolvenz direkt in Hartz IV.

Jo. Und die, die eingezahlt haben, sind die Dummen, weil keiner mehr da ist, der ihnen ihr Arbeitslosengeld noch zahlen könnte/würde/wollte.

Nicht nur unsere Wirtschaft steckt in der Krise, sondern in der Folge gerät auch unser Sozialstaat in Schieflage. Kurzfristige Soforthilfen, Konjunkturprogramme, Kurzarbeitergeld und höhere Staatsverschuldung sind das eine. Doch über mehrere Jahre hinweg dürften in Zukunft die Kosten und Nebenkosten für Hartz IV die Schwelle von 50 Milliarden Euro überspringen und weiter steigen.

Neben der Grundsicherung durch Hartz IV, dem Kurzarbeitergeld und der Entgeltfortzahlung bei Krankheit sind es das Arbeitslosengeld I und die Sozialhilfe für Erwerbsunfähige, die mit ähnlich großen Brocken (s. Grafik) im Sozialetat zu Buche schlagen.

Der ursprüngliche Haushaltsplan der Bundesregierung sah für 2020 rund 150 Milliarden Euro für den Posten „Arbeit und Soziales“ vor. Seit der Corona-Pandemie sind die alten Pläne hinfällig. Corona hat unsere sozialen Sicherungssysteme unterspült und nagt zudem an der Einnahmenseite des Fiskus.

Und gleichzeitig haben wir wie blöde das Geld rausgehauen und Zahlungsempfänger importiert, weil – Zitat SPD – Deutschland doch so ein reiches Land sei.

Drei Alternativen werden in Politik und Wissenschaft schon seit langem diskutiert, konnten sich jedoch bislang nicht durchsetzen:

  • das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE)
  • die negative Einkommensteuer
  • die Bürgerversicherung

Ja. Wir müssen es nur anders nennen oder nach anderem Schlüssel verteilen, schon ist das Problem gelöst, wie wir mehr Geld verteilen als wir einnehmen.

Da hätte ich jetzt noch ein paar richtig schlechte Nachrichten: Uns geht’s nicht nur schlecht, es wird noch übler. IWF sieht ‘beispiellose’ globale Krise – Prognose gesenkt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seine Konjunkturprognose erneut gesenkt: Es droht eine Rezession von historischem Ausmaß – und das auch für die Eurozone und Deutschland. “Wir sind in einer beispiellosen Krise”, sagte Chefvolkswirtin Gita Gopinath am Mittwoch bei der Vorlage der jüngsten IWF-Prognose in Washington. Die Weltwirtschaftsleistung soll demnach in diesem Jahr um 4,9 Prozent einbrechen. Im April hatte der IWF noch einen Rückgang um 3 Prozent vorhergesagt. Im Januar, vor der Ausbreitung des Coronavirus, hatte der IWF noch mit solidem Wachstum gerechnet.

Dies werde die “schlimmste Rezession seit der Weltwirtschaftskrise” vor rund 90 Jahren sein, warnte Gopinath. Armut und Arbeitslosigkeit würden sich dadurch global verschärfen. […]

In Deutschland soll das Bruttoinlandsprodukt um 7,8 Prozent schrumpfen, wie der IWF mitteilte. Im April war der Währungsfonds noch von 7,0 Prozent ausgegangen. Die “Wirtschaftsweisen” des Sachverständigenrats der Bundesregierung hatten in ihrer Prognose vom Dienstag mit einem Rückgang um 6,5 Prozent gerechnet. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) befürchtet sogar ein Minus von mehr als 9 Prozent. DIW-Präsident Marcel Fratzscher sagte im RBB-Inforadio: “Wir müssen uns im zweiten Halbjahr, nach dem 30. September, auf eine massive Insolvenzwelle einstellen, einfach weil viele sagen” ich kriege doch nicht die Kurve.”

Ja. Das ist insofern lustig, weil wir uns eben ja noch den Laden mit gewaltbereiten Hartz-IV-Erwartenden vollgepackt haben.

Das wird alles noch sehr lustig, heiter, paradiesisch.

Quelle

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