Juristische Aspekte von RA Schmitz: Zur Verweigerung von mRNA-Impfungen und Maskentragungspflicht

(zu diesem Thema vorerst nur einige flüchtige Gedankenpunkte, die noch näher auszuformulieren wären:)

Woweit Ärzte jetzt unter Druck gesetzt werden, weil sie Atteste gegen
die Maskenpflicht ausgestellt haben, besteht meines Erachtens
jedenfalls kein Grund zur Sorge, sofern sich die Ärzte in ihren Attesten
lediglich generell aus medizinischen Gründen gegen die
Maskentragungspflicht ausgesprochen haben:

Das sind die 4 Hauptstränge einer Verteidigung, falls irgend jemand den Ärzten Probleme wegen solcher Atteste macht:

  1. 1. Es gibt gar keine Pandemie, nicht mal ein „neues“ Virus (siehe
    jüngst erbrachten Nachweis von SARS Cov-2 im Abwasser von Barcelona aus
    März 2019 – siehe ntv),
  1. 2. Masken bringen ohnehin nichts (siehe auch Buch von Prof. Bhakdi, der
    das Kapitel über die Maskenpflicht mit den Worten einleitet: „Wie dumm
    kann man eigentlich sein…“, usw. – es gibt dutzende gute Einwände),
  2. 3. Masken schädigen  den Träger, stellen nach Meinung vieler Experten stets eine Gesundheitsgefahr für ihn dar,
  3. 4 . juristische Argumente zu Notwehr und Notstand (jeder hat das Recht,
    eine rechtswidrige Einwirkung auf seinen Körper und seine Gesundheit
    abzuwehren).
  4. Ggf. macht sich ein Arzt sogar wegen unterlassener Hilfeleistung
    strafbar, wenn er sich weigert, ein solches Attest gegen die
    Maskentragungspflicht zu erteilen.

Gleiches gilt für das Geschwafel von Söder & Co, Ärzten mit dem
Entzug der Approbation zu drohen falls sie sich weigern, irgendwelche
Impfstoffe zu verabreichen.

Denn es gibt sehr gute Gegenargumente gegen jede Form von Impfung, noch sehr viel bessere gegen DNA und RNA-Impfstoffe.

Solche Impfstoffe dürften weder mit der ärztlichen Heilkunst noch mit der Gewissensfreiheit vereinbar sein.

Und ich glaube nicht, dass ein Strafrichter so oberflächlich über die
Frage von Unrecht und Recht, Schuld und Unschuld urteilen wird wie die
Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Klagen und Normenkontrollanträgen gegen
verfassungswidrige Grundrechtseinschränkungen umgeht.

Ich stelle mir sogar die Frage, ob ein Arzt überhaupt aus
haftungsrechtlichen Gründen eine Impfung vornehmen darf, von der er
nicht überzeugt ist.

Da könnte jeder Arzt ja mal seine Berufshaftpflichtversicherung
fragen was die davon hält. So gesehen könnten Ärzte somit nicht nur  aus
grundgesetzlichen und berufsrechtlichen, sondern auch
haftungsrechtlichen Gründen verpflichtet sein eine (Zwangs-)Impfung zu
verweigern.

Wilfried Schmitz
Rechtsanwalt

Quelle

Ein Kommentar zu “Juristische Aspekte von RA Schmitz: Zur Verweigerung von mRNA-Impfungen und Maskentragungspflicht

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