Russland Bashing: Lawrow sagt Berlin-Besuch ab!

Russland Bashing: Lawrow sagt Berlin-Besuch ab!

Für den heutigen 15. September war ein Besuch des russischen Außenministers in Berlin geplant. Zu besprechen gäbe es genug, aber Heiko Maas hat die vereinbarte Zeit für die persönliche Aussprache gekürzt. Daraufhin hat Lawrow den Besuch abgesagt, weil „das ursprüngliche Ziel des Besuches nicht mehr aktuell“ sei.

Bei ihren Bemühungen, die deutsch-russischen Beziehungen weiter zu beschädigen, geht die Bundesregierung mit entschiedenen Schritten voran. Die deutsche Regierung, die immer von der Notwendigkeit eines Dialoges spricht, bricht Dialoge ab oder schränkt sie massiv ein. Heute wurde ein weiteres Beispiel bekannt, das zu einer Absage eines Besuches des russischen Außenministers in Berlin geführt hat.

Das Treffen am 15. September war schon lange geplant, der Grund war das Ende des „Deutsch-Russischen Jahres der Hochschulkooperation und Wissenschaft 2018/2020“, bei dessen formeller Abschlussveranstaltung Maas und Lawrow sprechen sollten. Maas hatte seine Teilnahme schon Anfang September abgesagt und die ursprünglich vereinbarte Zeit für Vier-Augen-Gespräche massiv verkürzt. Das ist bemerkenswert, wenn man bedenkt, dass Deutschland von Russland im Fall Navalny Erklärungen fordert und ständig davon spricht, man dürfe den Dialog mit Russland nicht abreißen lassen. Worte und Taten der Bundesregierung widersprechen sich, denn gerade jetzt dürfte man den Gesprächsfaden eigentlich nicht abreißen lassen. Aber die Kürzung der Zeit für das persönliche Gespräch torpediert den nötigen Dialog. Daraufhin hat das russische Außenministerium mitgeteilt, die Reise ganz abzusagen.

ie deutschen Politiker und Medien spielen im Fall Navalny ein sehr plumpes Spiel. Sie behaupten – natürlich ohne Belege zu liefern – Navalny sei mit Novitschok vergiftet worden und weigern sich auch, die angeblichen Beweise der OPCW zu übergeben, obwohl die deutsche Regierung genau das angekündigt hat. Russland soll die Ergebnisse erst recht nicht bekommen. Was Putin zu den drängendsten internationalen Problemen sagt, können Sie hier nachlesen.

Russland Bashing: Lawrow sagt Berlin-Besuch ab!

Die offizielle Pressemitteilung des russischen Außenministeriums habe ich der Vollständigkeit halber übersetzt, schreibt Thomas Röper von Anti-Spiegel.ru.

” … Wie bekannt ist, wurden der Zeitpunkt des Besuchs des russischen Außenministers Lawrow in Berlin, sowie die Modalitäten der gemeinsamen Teilnahme mit dem deutschen Außenminister Maas an der Abschlusszeremonie am 15. September 2020 in Berlin vor einem Jahr vereinbart und bei den Gesprächen in Moskau am 11. August 2020 bestätigt.

Am 3. September dieses Jahres informierte die deutsche Seite über Änderungen im Arbeitsplan von Heiko Maas, in deren Zusammenhang seine Teilnahme an der Zeremonie abgesagt wurde, und für die bilateralen Verhandlungen werden nur anderthalb Stunden zur Verfügung gestellt.

Auf diese Weise ist ursprüngliche Hauptzweck von Sergej Lawrows Reise in die deutsche Hauptstadt nicht mehr aktuell und das vorgeschlagene Format bilateraler Verhandlungen wurde stark eingeschränkt. Vor diesem Hintergrund wurde beschlossen, den Besuch abzusagen. Die entsprechenden Informationen wurden der deutschen Seite mitgeteilt. Unter Berücksichtigung der Bedeutung und des erfolgreichen Abschlusses des „Deutsch-Russischen Jahres der Hochschulkooperation und Wissenschaft“ wird Sergej Lawrow ein Grußwort an die Teilnehmer der Abschlusszeremonie senden…”


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