Impfung unter Zwang

Australien: „Bevollmächtigte“ können Widerspenstige zum Impfen zwingen

28. 09. 2020

Foto: MPI

Der Bundesstaat Westaustralien hat Gesetze erlassen, die es der Polizei oder anderen „Bevollmächtigten“ erlauben, widerspenstige Personen zu Impfungen zu zwingen. Diese „bevollmächtigten Organe“ können solchen Personen sogar auf legale Weise die Unterwäsche mit Gewalt ausziehen und danach den Impfstoff verabreichen, den sie für notwendig erachten.

Zu diesen außerordentlichen Befugnissen, die „bevollmächtigten Organen“ übertragen werden, gehört die Anwendung „angemessener“ Gewalt, um:

  • die Betroffenen festnehmen, sie an einen Ort bringen, an dem sie sich einer ärztlichen Untersuchung oder Behandlung oder einer Impfung gemäß den Bestimmungen der Richtlinie unterziehen müssen.
  • sie an dem Ort festhalten, an dem die medizinische Untersuchung oder Behandlung, einschließlich der Impfung, stattfinden wird.
  • ihre Kleidung oder Unterwäsche zu entfernen oder sie zwangsweise ausziehen lassen, um eine medizinische Untersuchung oder Behandlung oder, falls erforderlich, die Verabreichung des Impfstoffs an die Person zu ermöglichen. Es wird sogar festgelegt, dass den betroffenen Personen eine „angemessene“ Zeitspanne eingeräumt wird, um ihre Unterwäsche selbst auszuziehen, bevor diese gewaltsam entfernt werden kann.

Der aktuelle Text des Gesetzes ist hier verfügbar: Public Health Act.

Die Australian Broadcasting Corporation (ABC), die wie ähnliche Medien hierzulande als Zensor des Internets fungiert, veröffentlichte einen Artikel, in dem sie erklärte, dass diese Befugnisse „nur im Zusammenhang mit einem Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit“ anwendbar seien. Genau dies ist in Westaustralien der Fall, und zwar seit dem 23. März 2020, als Reaktion auf die gleichzeitig von der WHO verordnete Pandemie.

Dieser Notstand im Bereich der öffentlichen Gesundheit hätte offensichtlich beendet werden müssen, da es seit Anfang April dieses Jahres keine weitere Übertragung des Virus in Westaustralien gegeben hat. Aber die Regierung ist nicht so einfach bereit, die ihr durch freiheitszerstörende Gesetze verliehenen Befugnisse aufzugeben. Und so wird aus dem Ausnahmezustand eine Diktatur.

Die Australier genießen im Moment noch eine kleine Atempause, weil der britische Pharmakonzern Astrazeneca, bei dem ihre Regierung ihre zukünftigen Covid-Impfstoffe (übrigens mit Stammzellen von abgetriebenen Babys hergestellt) bestellt hatte, ein Moratorium angekündigt hat, nachdem ein britisches Versuchskaninchen schwer erkrankt war…

Dieser Beitrag erschien zuerst in französischer Sprache bei MPI.

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