Kretschmann will deutschlandweites Verbot der Reichsflagge

Posted By: Maria Lourdeson: Oktober 01, 202017 CommentsDruckenEmail

Kretschmann will deutschlandweites Verbot der Reichsflagge

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will die Reichsflagge bundesweit verbieten.

„Ersatzsymbol des Hakenkreuzes“

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für ein bundesweites Verbot der schwarz-weiß-roten Reichsflagge ausgesprochen. Die Innenminister der Bundesländer müßten besprechen, wie sich das durchsetzen lasse, sagte er laut Nachrichtenagentur dpa. Innenminister Thomas Strobl (CDU) schloß sich dem Vorstoß nicht an. Er kündigte jedoch an, das Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz einzubringen. Die Reichsflagge sei ein Symbol rechter Kreise.

Die Flagge mit drei waagerechten, gleich breiten Streifen in den Farben Schwarz-Weiß-Rot war von 1867 bis 1871 die Flagge für Kriegsschiffe und Handelsschiffe des Norddeutschen Bundes, von 1871 bis 1919 die Flagge des Deutschen Reichs (Kaiserreich, ab 1892 offizielle Nationalflagge) und von 1933 bis 1935 übergangsweise zusätzlich die Flagge des „Dritten Reichs“, ehe die Hakenkreuzflagge als alleinige Nationalflagge eingeführt wurde.

Kretschmann will deutschlandweites Verbot der Reichsflagge

Die SPD im Südwesten verlangte, nicht nur das Zeigen der Reichsflagge, sondern auch der Reichskriegsflagge mit preußischem Adler und Eisernem Kreuz zu verbieten. Das öffentliche zur Schau stellen „ist definitiv keine Folklore, sondern eine zunehmende Provokation und Störung des öffentlichen Friedens in unserem Land. Unsere Farben sind Schwarz-Rot-Gold“, betonte der SPD-Landtagsabgeordnete Boris Weirauch. Reichsflaggen seien „in der rechten Szene zum Ersatzsymbol des Hakenkreuzes geworden“.

Reichsflagge geht aufs Kaiserreich zurück

Vergangenen Woche hatte Bremen als erstes Bundesland das Zeigen von Reichs- und Reichskriegsflaggen verboten. Sie können nun von der Polizei beschlagnahmt und Bußgelder in Höhe von bis zu 1.000 Euro verhängt werden.

Die Reichsflagge geht auf das Deutsche Kaiserreich zurück. Schwarz und Weiß repräsentiert dabei das Königreich Preußen, Rot und Weiß waren die Farben der Hanse. Bei der Reichsgründung 1871 entstand aus der Kombination die Reichsflagge, die ab 1892 auch offiziell verwendet wurde. Bereits seit 1867 wurde eine schwarz-weiß-rote Fahne auf Kriegsschiffen des Norddeutschen Bundes verwendet.

Nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten hatten die Befürworter der alten Farben wieder die Oberhand gewonnen. Bereits am 12. März 1933 erließ Reichspräsident Paul von Hindenburg einen „Erlaß über die vorläufige Regelung der Flaggenhissung“. Darin hieß es:

Am heutigen Tage, an dem in ganz Deutschland die alten schwarz-weiß-roten Fahnen zu Ehren unserer Gefallenen auf Halbmast wehen, bestimme ich, daß vom morgigen Tage bis zur endgültigen Regelung der Reichsfarben die schwarz-weiß-rote Fahne und die Hakenkreuzflagge gemeinsam zu hissen sind.“

Mit welcher Geschwindigkeit der Wechsel auf die schwarz-weiß-roten Farben vonstattenging, zeigte sich auch daran, dass von Hindenburg die Behörden bereits am 7. März 1933, also schon zwei Tage nach den Reichstagswahlen, anwies, zum bevorstehenden Volkstrauertag (13. März) Schwarz-Weiß-Rot zu flaggen. Bereits Mitte des Jahres 1933 waren die neuen Reichsfarben – wie auch andere Staatssymbole – in der Bevölkerung dermaßen verbreitet, dass offizielle Maßnahmen gegen den inflationären Gebrauch ergriffen werden mussten. Die Darstellung auf Alltagsgegenständen aller Art wurde verboten und die Objekte als „nationaler Kitsch“ aus dem Verkehr gezogen.

Noch nach den Reichstagswahlen am 5. März 1933 wehrten sich rechtskonservative Parteien und Vereinigungen gegen eine alleinige Vereinnahmung der Farben Schwarz-Weiß-Rot durch die Nationalsozialisten. So erklärte der Stahlhelm in einem Rundbrief vom 14. März 1933:

Die stolze Fahne Schwarz-Weiß-Rot ist wahrlich nicht von einer Partei gepachtet, sie gehört dem ganzen deutschen Volke als heiligstes Erbe der 2 Millionen bester Deutscher, die unter diesen Farben ihr Leben für Volk und Heimat gaben.

In einem weiteren Rundbrief vom 18. März 1933 erklärte die Kampffront: „Die Nachrichten aus dem Lande ergeben übereinstimmend, dass im Volke weitüberwiegend und auch in nationalsozialistischen Wählerkreisen, die alten Farben Schwarz-Weiß-Rot als Reichsfarben gewünscht werden. In diesen Tagen, höchstens Wochen, bis zur offiziellen Entscheidung über die Flaggenfrage, wird es daher zweckmäßig sein, sobald überhaupt ein Anlass zum Flaggen besteht, auch das äußere Strassenbild dem Volksempfinden für die Farben Schwarz-Weiss-Rot anzupassen.

Nach dem Tod Hindenburgs am 2. August 1934 vereinte Hitler die Ämter von Reichspräsident und Reichskanzler in seiner Person als „Führer und Reichskanzler“. Bald schien die Position der NSDAP so gefestigt, dass weitere Maßnahmen in Richtung Vereinigung von Partei und Staat ergriffen werden konnten. Im Zuge dieser Entwicklung wurde auch die Parteiflagge mit dem Hakenkreuz zur alleinigen Nationalflagge des Deutschen Reiches erhoben. Das Reichsflaggengesetz vom 15. September 1935 besagte: „Die Reichsfarben sind Schwarz-Weiß-Rot.“ – Reichsflaggengesetz, Artikel 1.
Reichs- und Nationalflagge ist die Hakenkreuzflagge. Sie ist zugleich Handelsflagge.“ – Reichsflaggengesetz, Artikel 2.

Ein öffentlicher Kommentar Hermann Görings in seiner Funktion als Reichstagspräsident beleuchtet die politischen Implikationen dieser Entscheidung, durch die die alten Reichsfarben zugleich den Anhängern deutsch-nationaler Parteien wirksam entzogen wurde. Die konservative Rechte, die Schwarz-Weiß-Rot für sich beanspruchte und diese Farben zur Nationalflagge machen wollte, war damit zur Bedeutungslosigkeit degradiert:

Die alte Flagge, sie ist in Ehren eingerollt worden. Sie gehört einem vergangenen Deutschland der Ehre an. […] Die Achtung, die wir vor der alten Flagge schwarz-weiß-rot haben, zwingt uns zu verhindern und zu verhüten, dass diese Farben und diese Flagge herabgewürdigt werden zu einem Parteiwimpel, unter dem sich als Siegeszeichen die Reaktion verborgen hält.“ – Hermann Göring: Redentext in: Völkischer Beobachter Nr. 260 vom 17. September 1935.

Die Szene dauert nur ein paar Sekunden, sie ist sieben Jahre alt – aber sie macht der Kanzlerin immer noch schwer zu schaffen. Die Rede ist von der Siegesfeier der CDU nach der Bundestagswahl 2013. Die Bilder gingen damals durch alle Nachrichtensendungen und zeigen, wie Merkel zur Deutschlandflagge steht. Sie schmeißt die Flagge quasi in die Ecke. Das war noch bevor die Kanzlerin ihre Zitteranfälle hatte, über die man heute nicht mehr berichtet und damit Moral in den Vordergund stellen will. Tatsache ist: Die Politik boykottiert ganz bewusst jegliche Form von National- und Wertestolz in Deutschland gegen die eigene Identität des deutschen Daseins, auch gegen die Wertschätzung und das Erbes ihrer Großeltern und Eltern, in ihrem Land.

Nie zuvor haben Journalisten und Politiker die Bürger im deutschsprachigen Raum so von oben herab behandelt wie heute. Sie agieren arrogant, abgehoben und selbstgefällig – und pfeifen auf Neutralität, Objektivität und die Wahrheit. Die anmaßende Parole dieser Deutungselite lautet: »Wir wissen es besser.« Doch längst haben die Menschen es satt, sich Schuldgefühle einimpfen zu lassen. Was für eine bodenlose Unverfrorenheit erlauben sich die heutigen deutschen Politiker oder die selbsternannten Moralapostel im Land oder auch außerhalb von Deutschland, um dem „Deutschen Volk“ sagen zu wollen oder zu müssen was diese zu denken oder zu sagen haben. Wo leben Sie denn meine Damen und Herren Politiker und Pseudo Moralisten?

Es wird nicht mehr lange dauern und alle Politiker im Land, quer durch alle Parteien werden beginnen zu zittern, das Volk kennt nur noch nicht welche Macht es hat! Die scheinheilige Moral und Intoleranz der Volkspädagogen hat Udo Ulfkotte vor seinem Tod im Januar 2017 aufgearbeitet – es lohnt sich seine Erkenntnisse zu lesen, weil diese Journalisten modernste Erkenntnisse und Techniken der Verhaltensforschung einsetzen, um ihre Leser und Zuschauer zu beeinflussen. Dabei handelt es sich um Methoden, die auch bei Geheimdiensten zum Einsatz kommen und die sollte jeder verantwortungsvolle Bürger kennen – hier mehr dazu.

Merkel wirft BRD Fahne weg!

Quellen: WikipediaJFMCExorzist

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Udo Ulfkotte spricht aus, was andere nicht einmal zu denken wagen: Die Volkspädagogen sind die Feinde der Demokratie und der Meinungsfreiheit! Stoppen wir die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Gesinnungspolizisten in unser aller Leben einmischen – hier weiter.


Journalisten manipulieren uns im Interesse der Mächtigen

Haben auch Sie das Gefühl, häufig manipuliert und von den Medien belogen zu werden? Dann geht es Ihnen wie der Mehrheit der Deutschen. Bislang galt es als »Verschwörungstheorie«, dass Leitmedien uns Bürger mit Propaganda-techniken gezielt manipulieren. Jetzt enthüllt ein Insider, was wirklich hinter den Kulissen passiert – hier weiter.


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Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – hier weiter.


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Zensur ist der Schlachtruf der Stunde: Ein Gedicht wird von einer Fassade entfernt? Zensur! Ein Bild aus einem Museum entfernt? Zensur! Ein Redner von einer Universität ausgeladen? Zensur! Doch ist es das wirklich? Viele haben heute das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr offen sagen zu können. Sie fragen sich, ob Facebook und Google ihre Kontrollaufgaben nicht rigider wahrnehmen als mancher Staat, ob Kunst politisch korrekt sein muss, wieviel Freiheit man den Feinden der Freiheit geben kann – hier weiter.


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