Scholz und die Merkel-GroKo: Steuererhöhungen wegen „Maßnahmen“

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Geht es nach jüngsten Medienberichten, wird die GroKo aktuell weitere Milliarden in die Wirtschaft pumpen. Die Corona-Maßnahmen kosten den Staat, dessen Angaben zufolge (Finanzministerium) insgesamt mehr als 1,4 Billionen Euro. Dieser Betrag wird über mehrere Jahre bezahlt werden. Die jüngsten Maßnahmen werden sich gleichfalls noch einmal bemerkbar machen: Alleine die Umsatzgarantien für den November kosten aus Sicht von Ökonomen weit mehr als die 10 Milliarden Euro, die Peter Altmaier und Olaf Scholz angekündigt haben. Die Konsequenz: Sie zahlen dafür. Nun hat Olaf Scholz kundgetan, dass er Steueerhöhungen erwarte. Natürlich würden nur jene zu Kasse gebeten, die ohnehin hohe Vermögen haben.

Peter Altmaier hingegen hatte Steuererhöhungen wegen der jüngsten Finanzierungshöhe ausdrücklich ausgeschlossen. Es liegt auf der Hand, dass Altmaier und Scholz die Stimmung nur ausloten, so Kritiker und Beobachter. Denn bei einem neuen Billionen-Schuldenberg sind Steuererhöhungen sogar zwingend – wenn es keine anderen Maßnahmen gibt.

Vermögensabgabe für alle

Die Steuererhöhungen selbst hat Scholz der Summe nach noch nicht berechnet. Allerdings stehen nicht nur die Einkommensteuer oder später Grund- und Grunderwerbsteuer oder auch die Gewerbesteuer zur Verfügung, sondern auch Immobilien und damit Kosten für Eigentümer und Mieter. Eine Vermögensabgabe wie zuletzt 1952 sei wahrscheinlich, meinen einige Beobachter.

Reicht dies nicht, dürfte es zu Maßnahmen wie sogenannten Zwangsanleihen kommen, bei denen Sie dem Staat Geld leihen müssten. Auch Kapitalverkehrskontrollen seien möglich, so Beobachter, bei denen Sie daran gehindert würden, Kapital ins Ausland zu transferieren. Gold- und Bargeldverbote gingen damit einher, erwarten Beobachter. Am Ende könnten die hohen Schulden innerhalb der EU zur Währungsreform führen, so die Erwartung. Vorsicht: der Euro wird nicht mehr allzu lange überleben, wenn nicht alle Zeichen täuschen.

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