Corona-Beschränkungen: Merkel-Diktatur schließt nichts aus…

Die Corona-Beschränkungen in Deutschland nennen sich Lockdown light. So jedenfalls sehen es offenbar die meisten Medien, die sich der Berichterstattung angenommen haben. In der Bundespressekonferenz ließ Angela Merkel nun wissen, dass aus dem vermeintlichen “light” auch ein “lange” werden kann. Über das Monatsende hinaus wird sie nicht spekulieren, so Angela Merkel. “Wir werden jedenfalls politisch alles versuchen, damit das auf den November beschränkt bleibt.”. Die Maßnahmen selbst begründete sie damit, dass die Krankenhäuser schon jetzt an ihre Belastungsgrenze geführt würden.

Jens Spahn schließt auch nichts aus

Die Kanzlerin ist gleichfalls nicht die einzige Regierungskraft, die nichts ausschließen möchte. Auch Jens Spahn meldete sich zu Wort und verwies darauf, es könne auch im kommenden Jahr praktisch jederzeit einen – neuen – Lockdown – geben. Unter dem Strich also sind Lockdowns ganz offenbar die neue Lebensrealität, auf die wir uns (und wenn es nur als Drohkulisse ist) dauerhaft einstellen müssen. Welche Begründungen die Regierungen jeweils heranziehen werden, bleibt bis dato in den Betrachtungen der Regierung von Merkel außen vor.

Mit anderen Worten: Es herrscht Willkür. Die Bedingungen, zu denen die Regierung hart in die Bewegungs- und Verhaltensfreiheit der Bürger eingreift, sind nicht bekannt und damit nicht prüfbar. Ob diese Form der politischen Willkür also in den kommenden Monaten weitere Lockdowns bringt, bleibt in der Hand der Behörden, der Bundesländer und informell bei der Kanzlerin. Der Vorgang selbst ist in der Geschichte Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg in dieser Intensität und Länge beispiellos. Wie wirksam solche “Maßnahmen” sind, weiß niemand. Es bleibt erstaunlich, dass in anderen Ländern massiv protestiert wird, in Deutschland jedoch kaum. Die Medien haben sich größtenteils erneut als Regierungssprecher verhalten. Wir werden frei berichten. 

Quelle

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: