Das Ermächtigungsgesetz auch „Infektionsschutzgesetz“

Das Ermächtigungsgesetz auch „Infektionsschutzgesetz“ ist gestern von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden. Es wird dunkel in Deutschland. Vorübergehend.

Die gestrige Demo gegen diese Gesetzesvorlage war ein voller Erfolg! Zum einen hat das Regime durch besondere Härte seine häßliche Fratze gezeigt. Brutale Gewalt ist kein Zeichen von Stärke, sondern von Schwäche. Zum anderen haben wir jetzt Klarheit, wer für das Volk, für Freiheit und Frieden votiert hat, und welche Abgeordneten sich offen zum Faschismus bekennen. Die Feinde des Volkes sind sichtbar geworden. Es war eine namentliche Abstimmung. So machen es Q und Trump: Es soll alles sichtbar werden, und die Liste der Feinde des Volkes und der Freiheit folgt.

Das Infektionsschutzgesetz hebelt etliche Artikel der UN-Menschenrechtscharta aus. Der sogenannte „Rechtsstaat“ – ein Euphemismus für ein diktatorisches Regime, da weder im Recht, noch ein Staat, ist abgeschafft. Das Recht auf Demonstration ist obsolet. Aber das macht nichts, denn niemand braucht eine Demonstration anzumelden. Der Herr geht nicht  zum Knecht, um ihn zu fragen, ob er dies oder jenes tun darf. Wir sind der Höchste Souverän – denn wir sind das Volk! Unser Sieg ist sicher! Wie will man ein erwachendes Bewußtsein besiegen? Mit Wasserwerfern und Knüppeln?

Quelle: Ralf W.

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