EU-Gesundheitsnotstand: Phantasien der Von-der-Leyen-Kommission

Quelle: VanderWolf Images / Shutterstock.com

In der EU wird offenbar die deutsche Gesundheitspolitik mit dem “Bevölkerungsschutzgesetz” mit Argusaugen verfolgt. Das Parlament sowie die Länderkammern (Bundesrat) haben ihrer – in diesem Fall – Selbstabschaffung mit Mehrheit zugestimmt. Die Exekutive, also die Zentrale, darf fortan nach eigenem Gusto über Grundrechte verfügen (sie muss eine nicht exakt prüfbare Bedrohung der epidemischen Lage ausrufen). Das höchste Gut unseres Rechtssystems, die Grundrechte der Bürger gegen ihren Staat und dessen Entscheidungen (Exekutive, Legislative) wird in Teilen der Exekutive gegeben. Das mögen wir als richtig oder falsch erachten, allerdings ist dies das Prinzip des Wirkmechanismus. Die Exekutive kann über Grundrechte verfügen. In eine ähnliche Richtung scheint es Kritikern zufolge auch in der EU zu gehen.

EU: Zentrale Gesundheitspolitik – “EU-Gesundheitsnotstand”

Die EU-Kommission möchte sich offenbar als Exekutive ähnliche Rechte zugestehen. Diesmal für die EU. Die Pläne sind weitgehend untergegangen. Wir dokumentieren.

“Da möchte sich Ursula von der Leyen in Brüssel natürlich nicht lumpen lassen und will nun EU-weit „stärker auf Gesundheitskrisen reagieren“. Dazu sollen EU-Agenturen wie das „Europäische Zentrum für die Prävention von Krankheiten (ECDC) und die „Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) gestärkt und das gemeinsame „Krisenmanagement“ besser organisiert werden. Denn wie Klaus Schwab vom World Economic Forum in seinem „The Great Reset“ bereits prophezeite, können noch „viele, weitaus gefährlichere Viren“ über uns hereinbrechen.

Von der Leyen will eine „sicherere, besser vorbereitete und widerstandsfähigere EU im Gesundheitsbereich“. Dabei soll es um eine „gemeinsame Impfstoffbeschaffung“ gehen und um entsprechende Abkommen aller 27 Partnerländer mit Pharmakonzernen. Außerdem will von der Leyen die „Gesundheitslage in allen Mitgliedsstaaten überwachen lassen“ – über ein „gestärktes, integriertes Überwachungssystem“ mithilfe der „künstlichen Intelligenz und „anderer fortschrittlicherer Technologien“. Nicht zuletzt ist die Möglichkeit vorgesehen, einen „EU-Gesundheitsnotstand“ auszurufen.

Ursula von der Leyen will nicht kleckern, sondern klotzen. Ihr Ziel scheint mit dem von Klaus Schwab identisch. Transhumanismus heißt das Zauberwort und die totale Kontrolle der EU-Bevölkerung. Zudem erwartet uns ein „Gesundheitsmanagement“ à la Bill Gates, in welchem „Impfstoffe“ das Allheilmittel für alle möglichen Krankheiten sind. Die Menschheit soll nach Meinung von Kritikern mit Impfungen solange kuriert werden, bis nur noch die wenigen Widerstandskräftigen, die von den Impfungen nicht dahingerafft worden sind, übriggeblieben sind. Schöne neue Welt.

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