In Bremen ermittelt nun der Staatsschutz gegen einen Bremer Arzt, weil dieser ein Lied sang

In Bremen ermittelt der Staatsschutz gegen einen Bremer Arzt, der auf einer „Querdenken“-Demonstration gegen Corona-Maßnahmen ein Lied sang:
„Der Staatsschutz hat Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts derVolksverhetzung aufgenommen. Als weiterer Tatbestand könnte auch die Aufforderung zu Straftaten hinzukommen, das wird jetzt geprüft.“

Der Liedtext enthielt folgende Zeilen, um die es wohl geht:
„Wir werfen den Covid in die Flammen, mit Virologen zusammen“
Hieraus konstruierte der Staatsschutz wohl den Aufruf zu Hass und Gewalt (gegenüber Virologen?).

„Wer zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, macht sich in Deutschland wegen Volksverhetzung strafbar.“

Virologen gehören natürlich zu einer Minderheit.
Der Arzt für Allgemeinmedizin und Naturheilverfahren Jürgen Fuchs, der das Lied auf der Demonstration gesungen hatte äußerte sich dazu: „Das Lied habe ich in einem Gesamtkontext vorgestellt, das ist in einem übertragenen Sinne gemeint. Es geht darum, die übertriebene Angst vor dem Virus zu überwinden. So ist das zu verstehen, dass man etwas in die Flammen wirft, um neue Erkenntnisse zu gewinnen“, sagt er dem WESER-KURIER. „Es tut mir sehr leid, dass das von mir so missverständlich gesungen worden ist. Ich würde das so nicht mehr wiederholen. Auf jeden Fall würde ich niemanden wegen seiner Meinung körperlich angehen.“

Gegen den Mediziner ermittelt nun aber nicht nur der Staatsschutz, sondern die Kassenärztlichen Vereinigung:
„Dem Arzt drohen auch berufsrechtliche Konsequenzen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Bremen, Jörg Hermann, kündigte am Donnerstag an: „Die KV Bremen wird prüfen, ob die zur Schau gestellte Einstellung von Dr. Fuchs noch mit vertragsärztlichen Grundsätzen übereinstimmt und sowohl den Zulassungsausschuss als auch den Disziplinarausschuss anrufen.“

Ergebnis kann der Entzug der ärztlichen Zulassung sein.

Quelle: weser kurier, Artikel „Staatsschutz ermittelt gegen Bremer Arzt“ von Sabine Doll vom 20.11.2020

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