Die Scholz-Blase…

TICHYS EINBLICK

… ist geplatzt.
Noch im Sommer hat Finanzminister Olaf Scholz so getan, als wären die monströsen Schulden für  das Corona Konjunkturpaket in Höhe von 167,3 Milliarden Euro ein einmaliger Verstoß gegen die Schuldenbremse. War wohl nix. Für das kommende Jahr wird mit einer weiteren Erhöhung der Neuverschuldung von 160 Milliarden Euro gerechnet;  bisher vorgesehen waren ohnehin schon sensationelle 96 Milliarden Euro.

Müssen wir uns um die steigenden Schulden sorgen? Eigentlich schon und dann doch wieder nicht.  Es wird mehr Geld gedruckt, viel mehr Geld, und der Bundesfinanzminister kann es sich zinsfrei leisten, sich zu verschulden. Früher hätte man mit Stabilität argumentiert, dass auf jede derartige Geldschwemme irgendwann die Inflation kommt und dann wehe! Wehe!  

Aber das Paradoxe der heutigen Staatsschulden ist: Alle Schulden die Deutschland nicht macht, macht eben die EU. Oder ein anderes Mitgliedsland. Die Frage ist nur noch: Wer macht die Schulden und profitiert davon?  

Natürlich habe ich jahrzehntelang das Gegenteil gepredigt, Stabilität und Austerität. Aber wenn die Lage sich ändert, muss auch die Argumentation geändert werden. Wer an den Lehren von gestern festhält, übersieht, dass die EU im Sommer ihren Charakter verändert hat: Erstmals gibt es nun einen Zentralstaat mit zentralen Einnahmen, Schulden und Ausgaben. Das Corona-Paket der EU umfasst insgesamt 1,8 Billionen Euro. Das sind 1.800 Milliarden; dagegen spielt Olaf Scholz nur mit Peanuts. Die Entscheidungen über Schulden treffen andere. Die EU ist eine Wohngemeinschaft, in der die Bewohner den Kühlschrank leeren, aber keiner putzt. Oder gar einkauft. Und deshalb ist es richtig, sich möglichst hoch zu verschulden, dafür die Renten zu erhöhen, Straßen oder Schulen zu bauen. Denn in den Empfängerländern des EU-Finanzausgleichs sind die Renten höher als in Deutschland und die Steuern niedriger, die Bürger wohlhabender. Warum also für andere sparen? Machen wir Schulden! Was man hat, das hat man. Erscheint Ihnen das leichtfertig? Lesen Sie meinen Diskussionsbeitrag und schreiben Sie mir Ihre Meinung dazu.

Ihr
Roland Tichy
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