Das Subcommittee des Senats-Ausschusses für Rechtsangelegenheiten im US-Bundesstaat Georgia, dessen Aufgabe es ist, die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen zu untersuchen, hat seinen Abschlussbericht zur US-Präsidentschaftswahl vorgelegt. Darin verarbeitet sind die Ergebnisse eines Public Hearings, das der Ausschuss am 3. Dezember durchgeführt hat. Der komplette Bericht kann am Ende dieses Posts nachgelesen werden. Wir haben aus dem Bericht ein paar Highlights herausgegriffen, die wir nun etwas prominenter darstellen.
Die Liste der Unregelmäßigkeiten und Indizien für großangelegte Betrügereien ist stattlich, die Punkte, die sich finden, sind Punkte, die schon wiederholt angesprochen wurden:
Die Chain of Custody wurde gebrochen: Unterschriften nicht geprüft, Wahlunterlagen, deren Couvert beschädigt war oder die kein Postzeichen hatten, wurden dennoch gezählt. Einmal erfasste Briefwahlunterlagen wurden nicht ordnungsgemäß gekennzeichnet, um eine Zweiterfassung zu verhindern, in Fulton County wurden Stapel von Stimmzettel, die einen nagelneuen Eindruck gemacht haben und alle für Joe Biden abgegeben wurden, gezählt. Testwahlscheine wurden ebenso gezählt wie korrekte Wahlscheine. Wahlbeobachter wurden daran gehindert, die Auszählung zu beobachten. Koffer voller Wahlscheine wurden ausgezählt, nachdem die Wahlbeobachter nach Hause geschickt wurden. Es wurde ein Wasserrohrbruch fingiert und vieles mehr, was auf ScienceFiles schon zur Sprache gekommen ist (siehe unten). Aus dem umfangreichen Fundus von Wahlbetrug und -unregelmäßigkeiten, den der Ausschussbericht auflistet, haben wir die folgenden Beispiele herausgegriffen, die sich entweder auf die erste Nachzählung am 14./15. November beziehen
Am 14. November ist Susan Voyles, die seit 20 Jahren als Wahlleiter in Wahlbezirken von Fulton County hat, ein Stapel mit Briefwahlscheinen aufgefallen, die alle aussahen als wären sie neu. Sie hatten keinerlei Zeichen von Gebrauch, waren ohne Knick oder sonstiges Anzeichen dafür, dass sie von einem Menschen ausgefüllt worden sind. Auf jedem Briefwahlschein fanden sich dieselben Markierungen im dafür vorgesehen Kreis hinter Joe Biden. Die Wahlscheine sahen aus als wären sie aus einem Kopiergerät genommen worden.
Mark Amick hat bei der Nachzählung am 15. November an einem Auszählungsergebnis, das 10.707 Stimmen für Joe Biden und 13 Stimmen für Donald Trump erbracht hatte, Anstoß genommen und eine Nachzählung erwirkt. Die Nachzählung endete damit, dass nunmehr 1.081 Stimmen für Joe Biden und nach wie vor 13 für Donald Trump gezählt wurden. Ob das ursprüngliche oder das Ergebnis der zweiten Zählung in das Ergebnis der Nachzählung eingegangen ist, weiß Mark Amick nicht.
Mark Davis hat Daten des U.S. Postal Service analysiert und dabei festgestellt, dass sich unter den Wählern in Georgia 14.980 Personen befinden, die aus Georgie verzogen und somit nicht mehr wahlberechtigt sind. Zudem hat er 1.000 Wähler identifiziert, die sowohl in Georgia als auch in einem zweiten US-Bundesstaat gewählt haben.
Die Aussagen der Zeugen, die im oben genannten Hearing gehört wurden, zeigen, dass die Unregelmäßigkeiten und Betrügereien sich während der Nachzählung fortgesetzt haben.
Unter den Ergebnissen, die der Ausschuss besonders hervorhebt, ist es das folgende, das wir besonders hervorheben: Video Player00:0001:36
Die Ereignisse in der State Farm Arena (Fulton County) sind (ein Beispiel dafür findet sich im Video oben), der Feststellung des Ausschuss zufolge, besonders besorgniserregend, denn sie zeigten auf der Seite der Auszähler die Absicht, Wahlbeobachter daran zu hindern, ihrer Aufgabe nachzukommen, und sie zeigten eine besondere Verachtung für das Gesetz.
Die Empfehlung des Ausschusses an die Legislature, also das Parlament von Georgia lautet wie folgt:
Die Legislature sollte ihre Verpflichtungen unter der US Constitution sorgsam abwägen. Wenn die Mehrheit der Generalversammlung mit den Ergebnissen des Berichts übereinstimmt, dann sollte die Zertifizierung des Wahlergebnisses für Georgia rückgängig gemacht werden und die Generalversammlung sollte alle notwendigen Schritte in die Wege leiten, um die richtigen Wahlmänner im Electoral College zu benennen. Da die Zeit drängt, empfehlen der Vorsitzende und die Mitglieder des Ausschusses, dass sich die Sprecher der Generalversammlung und der Gouverneur von Georgia unverzüglich abstimmen, um die Generalversammlung einzuberufen.
Der Bericht trägt das Datum des 17. Dezember, also Donnerstag letzter Woche.
Was daraus wird, lesen Sie demnächst auf ScienceFiles.
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