Hat Trump den Insurrection Act unterzeichnet?

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Der Insurrection Act, auf den alle Anhänger von Präsident Trump, Recht und Gesetz sowie Unterstützer der US-Verfassung gewartet haben, ist gekommen, meint ein amerikanischer Beobachter.

Der Beobachter schreibt: „Es ist Sonntag, der 10. Januar 2021 und eine meiner sehr zuverlässigen Quellen hat mir gesagt, dass Präsident Trump wegen der Unterzeichnung des Insurrection Acts nach Camp Pendleton unterwegs war (Die Marine Corps Base Camp Pendleton ist ein Stützpunkt des US Marine Corps zwischen Oceanside und San Clemente, nördlich von San Diego in Südkalifornien an der Pazifikküste der Vereinigten Staaten).

Während diese Information eintraf, sah ich, wie der Flughafen Washington Dulles abgeriegelt wurde. Nichts rein – nichts raus. Dies würde normalerweise darauf hinweisen, dass der Präsident unterwegs war. Ich beobachtete auch, wie zwei Flugzeuge zur gleichen Zeit das Gebiet verließen – nicht als AF1 – sondern als ein Flugzeug mit einer anderen Kennung.

Nebenbei bemerkt, ist es nicht nur sehr wahrscheinlich, dass die Bewegungen des Präsidenten nicht übertragen werden, sondern dass sie auch als etwas völlig anderes angezeigt werden. Wir wurden Zeuge, wie GW Bush dasselbe tat, als er während des Krieges nach Bagdad flog, seine AF1 747 wurde tatsächlich als Gulfstream-Flugzeug angezeigt. Anzeige

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Was ist also der Insurrection Act?

Der Insurrection Act von 1807 ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten, das den Präsidenten der Vereinigten Staaten dazu ermächtigt, das US-Militär und die Truppen der Nationalgarde innerhalb der Vereinigten Staaten unter bestimmten Umständen einzusetzen, z.B. um zivile Unruhen, Aufstände, Rebellionen oder andere Formen der Gesetzlosigkeit zu unterbinden.

Das Gesetz stellt eine „gesetzliche Ausnahme“ zum Posse Comitatus Act von 1878 dar, der den Einsatz von Militärpersonal unter Bundeskommando zu Strafverfolgungszwecken innerhalb der Vereinigten Staaten einschränkt. Ja, Leute, das bedeutet, das Militär kann und wird beginnen, Menschen zu verhaften.

Vor der Inanspruchnahme der Insurrection Befugnisse nach dem Gesetz 10 U.S.C. § 254 muss der Präsident zunächst eine Proklamation veröffentlichen, um die Aufständischen zu disziplinieren. Erinnern Sie sich an dieses Video, das im Rosengarten aufgenommen wurde und was POTUS sagte? Er sagte allen, sie sollten friedlich nach Hause gehen. Verurteilte er, was die Leute im Capitol taten? Ja!

Heimatschutz als verfassungsmäßige Ausnahme

Es gibt verfassungsmäßige Ausnahmen zu den Posse Comitatus Beschränkungen, die in der eigenen verfassungsmäßigen Autorität des Präsidenten wurzeln. Die Richtlinien des Verteidigungsministeriums beschreiben „Heimatschutz“ als eine „verfassungsmäßige Ausnahme“ von der Posse Comitatus Beschränkung, was bedeutet, dass Maßnahmen, die notwendig sind, um die nationale Sicherheit vor äußeren Bedrohungen zu gewährleisten, nicht den gleichen Einschränkungen unterliegen.

Nächster Hinweis: Soweit ich weiß, ist die US-Fahne auf dem Weißen Haus gesenkt worden. Das würde bedeuten, dass es nicht mehr der Sitz des Präsidenten / der Exekutive ist (so wurde es mir gesagt).

Was kommt also als nächstes? Ich stelle mir vor, das nächste, was wir sehen werden, ist eine Ankündigung von POTUS – wahrscheinlich auch über das EBS (Notfall-Kommunikationssystem). Dann werden wir sehen, dass das Militär Verhaftungen der Verräter vornehmen wird. Meine Einschätzung ist, dass die nächsten 24-48 Stunden sehr aufschlussreich sein werden. Achten Sie auf das Datum 13.01.2021.“

Exekutiv-Order bezüglich Wahleinmischung aktiviert

Nach Informationen eines Insiders, welcher dem Trump-Team nahesteht, sollen jetzt zudem Aktionen erfolgen, die aus der Exekutiv-Order hervorgehen, die Präsident Trump am 12. November 2020 unterzeichnet hat. Diese ist HIER zu finden. Sie listet alle Firmen auf, die davon betroffen sind:

„Executive Order 13959 ist eine Durchführungsverordnung des US-Präsidenten, die am 12. November 2020 von Präsident Donald Trump unterzeichnet wurde. Ihr erklärtes Ziel ist “ Adressierung der Bedrohung durch Wertpapierinvestitionen, die kommunistische chinesische Militärunternehmen finanzieren“.

Verbot von Investitionen in „kommunistische chinesische Militärunternehmen“

Die Executive Order verbietet allen US-Investoren (sowohl institutionellen als auch Kleinanlegern) den Kauf oder die Investition in Wertpapiere von Unternehmen, die von der US-Regierung als „kommunistische chinesische Militärunternehmen“ identifiziert wurden.

Ein „kommunistisches chinesisches Militärunternehmen“ ist jedes Unternehmen, das das US-Verteidigungsministerium gemäß Abschnitt 1237 des National Defense Authorization Act für das Geschäftsjahr 1999 identifiziert hat.

Das Verbot wird am 11. Januar 2021 in Kraft treten. Am 28. Dezember 2020 wurde eine Anleitung zur Durchführungsverordnung veröffentlicht, die klarstellt, dass die Verordnung auch Tochtergesellschaften der betreffenden Unternehmen umfasst.“

Quelle

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