Berliner Bezirksamt untersagte Livestream einer Corona-Pressekonferenz

Pressekonferenzen des Robert-Koch-Instituts (RKI) werden seit Beginn der Corona-Pandemie regelmäßig live gestreamt. Bei der Vorstellung einer Studie in Berlin-Mitte sah das Bezirksamt nun Datenschutz und Urheberrecht in Gefahr
Pressekonferenzen des Robert-Koch-Instituts (RKI) aus der BPK werden seit Beginn der Corona-Pandemie regelmäßig live gestreamt

Die „Tagesschau“ wollte die Vorstellung einer Corona-Studie live im Netz streamen. Doch das Amt, das die Pressekonferenz gemeinsam mit dem RKI ausrichtete, untersagte dies. Es verwies auf Datenschutz und Urheberrecht. 111 Anzeige

Das Bezirksamt Berlin-Mitte hat einem ARD-Bericht zufolge der „Tagesschau“ untersagt, eine gemeinsame Pressekonferenz der Behörde und des Robert-Koch-Instituts (RKI) live ins Internet zu übertragen. Auf der Pressekonferenz am Mittwoch sollte über eine Studie zur Verbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 berichtet werden.

Die „Tagesschau“ wollte diese Pressekonferenz, die wegen der Corona-Pandemie als Videokonferenz stattfand, als Livestream im Netz übertragen, berichtete „tagesschau.de“. Das Bezirksamt Berlin-Mitte habe die geplante Live-Übertragung jedoch mit Hinweisen auf offene Datenschutzgründe und Fragen des Urheberrechts untersagt.

In dem Begründungsschreiben der Behörde hieß es demnach, „nach unserer Auffassung wäre eine Einverständniserklärung aller Teilnehmenden erforderlich, die den Mitschnitt und die anschließende Veröffentlichung einiger Passagen gutheißen müssten, würde man Ihnen hier die Erlaubnis zum Mitschneiden und Veröffentlichen erteilen wollen“. Dies sei nicht mehr zu bewerkstelligen. Lesen Sie auch

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Das Bezirksamt erklärte später: „Um einer noch größeren Öffentlichkeit an der Präsentation der Ereignisse teilhaben zu lassen, wäre es wünschenswert gewesen, diese Pressekonferenz zusätzlich durch einen Livestream verfolgen zu können.“ Da dies aber „mangels Erfahrung mit Online-Pressekonferenzen im Bezirksamt“ nicht vorgesehen war, sei auch keiner der Teilnehmenden über die Möglichkeit eines Livestreams informiert worden. Es ist der Kurzfristigkeit der Anfrage der „Tagesschau“ geschuldet, dass das Bezirksamt nach Rücksprache mit dem RKI eine Übertragung vor diesem Hintergrund nicht zustimmen konnte, weil das Einverständnis der Teilnehmenden so kurzfristig nicht abgefragt und dokumentiert werden konnte“.

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Quelle: WELT epd/par/jmi

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