Bundeskabinett beschließt Erleichterungen für Geimpfte

>>>Grundrechte für Geimpfte -alle anderen haben in Zukunft keine mehr (L.J. Finger<<<

Amelie Fromen, Impfärztin des Düsseldorfer Impfzentrums, impft einen Wohnungslosen mit dem Vakzin von Johnson&Johnson

Wer gegen Corona geimpft ist, für den sollen die Einschränkungen von Grundrechten nicht mehr vollständig gelten. Nun muss der Beschluss noch Bundestag und Bundesrat passieren.

Das Bundeskabinett hat Lockerungen der Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene beschlossen. Wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) mitteilte, wurde die Verordnung am Mittwoch im Umlaufverfahren gebilligt. „Rechtsstaatliche Grundsätze gelten nicht nur in Schönwetterzeiten, sondern sind gerade in Krisenzeiten besonders wichtig“, sagte die Ministerin. Wenn das Risiko einer Virusübertragung bei vollständig Geimpften und Genesenen stark vermindert sei, müsse das bei den Maßnahmen berücksichtigt werden. „Dies haben wir jetzt umgesetzt.“

Demnach sollen Geimpfte und Genesene keinen negativen Test mehr brauchen, wenn sie zum Beispiel einkaufen gehen oder zum Friseur wollen. Sie dürfen sich auch, nachdem die Verordnung in Kraft tritt, privat ohne Einschränkungen treffen. Ausgangsbeschränkungen gelten dann ebenfalls nicht mehr für sie. Nach dem Kabinett müssen noch Bundestag und Bundesrat der Verordnung zustimmen. Es gibt Hinweise, dass dies noch in dieser Woche passieren kann.

Von Teilen der Opposition gab es schon vorher Billigung für den Beschluss. „Wir werden dieser Verordnung zustimmen“, kündigte Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt an. „Das, was vorgelegt worden ist, ist als Schritt jetzt sinnvoll.“ Gleichwohl könne man an vielen Stellen noch diskutieren, etwa wie es mit Draußensport für Geimpfte sei. Zudem müsse sichergestellt werden, dass der Impfnachweis fälschungssicher erbracht werden könne.

Quelle

3 Kommentare zu „Bundeskabinett beschließt Erleichterungen für Geimpfte

    1. Danke für deinen Kommentar Raphael; sag – dir ist bewusst, das wir besinnungslos dem Abgrund entgegen taumeln, wobei die Grünen die Bordkapelle stellen?
      Und die Wähler die Mitklatschtexte auswendig mitsingen ?
      Christus wird mir den Zynismus verzeihen – ansonsten kann ich mich dafür nur entschuldigen!
      Mit liebem Gruß

      Lothar

      Gefällt 1 Person

      1. Nee, Lothar,

        eigentlich alles klar – nicht nur, was du hier in diesen Worten beschreibst.
        sondern auch der Zynismus (den ich ja selbst auch nicht immer verbergen kann).
        Genau das wird ja zugelassen, die Umstände und Auswüchse, damit noch etliche erkennen mögen …
        und dies bei ihrer Entscheidung bewußt mit einbringen dürfen.
        Steht ja auch noch geschrieben, passenderweise plastisch und natürlich auch mit weiterer Tiefe,
        daß das „Tier aus dem Abgrund“ (als politisch-re… Weltmacht) seinen Auftritt hat –
        und wir werden gerade Zeuge, wie es installiert wird…
        So ist dieser Zynismus sozusagen auch von Christus „eingeplant“, da er manchen anderen dann doch die Augen öffnet.

        Bleiben wir wacker der Wahrheit verpflichtet,
        Raphael.

        Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: