Gekonnte Inszenierung…

… des Anstands durch zwei Unanständige.

Franziska Giffey tritt vom Amt der Bundesfamilienministerin zurück und Annalena Baerbock muss nun auch noch falsche Angabe bei Nebeneinkünften korrigieren.Es ist ein schwarzer Tag für zwei weibliche Hoffnungsträgerinnen der Politik. Rücktritt geht also noch. Franziska Giffey beweist das in einem Kabinett, in dem es mehr Rücktritts-Kandidaten gibt als halbwegs respektable Persönlichkeiten.Das ist die gute Nachricht.Allerdings versucht sie gleich wieder einen Neustart – als Spitzenkandidatin der SPD für das Amt der Berliner regierenden Bürgermeisters. Sie denkt sich wohl, dafür wird es schon reichen. Sie tritt ohne Doktortitel an und hofft auf allgemeines Vergeben und Vergessen. In Berlin und seinem nun wirklich unterirdischen rot-rot-grünen Senat kommt es auf eine mehr oder weniger geschummelte Doktorarbeit nicht an. Sippenhaftung gibt es nicht, aber dass ihr Ehemann es nach vielfachem Betrug geschafft hat, aus dem öffentlichen Dienst der Stadt per Gerichtsurteil entfernt zu werden, hat Giffeys Position auch nicht gerade gestärkt. Die grüne Spitzenkandidatin für das Amt des Bundeskanzlers muss derweil satte Nebeneinkünfte nachmelden. Die werden bei unserem wenig auskunftsfreudigen Bundestag nur in drei Kategorien angezeigt. Baerbock gab einmal Sonderzahlungen der Stufe 2 (2018) sowie zweimal der Stufe 3 an (2019, 2020). Stufe 1 erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1.000 bis 3.500 Euro, Stufe 2 Einkünfte bis 7.000 Euro, Stufe 3 Einkünfte bis 15.000 Euro.Es sind Sonderzahlungen der Partei und ein Corona-Zuschuss. Über die Höhe mag man sich vielleicht nicht aufregen. Wer allerdings Baerbocks Angriffe auf Politiker anderer Parteien und ihre ihre Forderungen nach erweiterter Transparenz noch im Ohr hat, der wundert sich dann doch. Auch ihre Bildungsabschlüsse musste sie unter Druck korrigieren; noch immer bestehen Unklarheiten.Man hat den Eindruck, wie bei Giffey, dass Baerbock nun mal aufgeräumt und nachgeguckt hat, was sich unterm Sofa so verbirgt. Alles in der Hoffnung, dass es jetzt ein kurzes Donnerwetter gibt, im September alles vergessen ist und der Himmel wieder blau wie die Äuglein über der unschuldigsten Nase. Fakt ist: Die beiden Damen nehmen es mit der Wahrheit nicht so genau.

EIN ANFANG, NUR EIN ANFANG Franziska Giffey ist zurückgetreten. Ein Vorbild für das Kabinett Merkel Es ist eine Überraschung: Rücktritt geht also noch. Franziska Giffey beweist das in einem Kabinett, in dem es mehr Rücktritts-Kandidaten gibt als halbwegs respektable Persönlichkeiten. Artikel lesen

MERKELS WORT »KLIMALEUGNER« MUSS ALARMIEREN »Klimaschutz« als Generalvollmacht gegen Recht und Freiheit Gegenwärtig befindet sich die politische Klasse im Übergang vom Corona-Regime zum Klima-Diktat, das Angela Merkel mit ihrem Wort vom »Klimaleugner« unüberhörbar angekündigt hat. Artikel lesen

BEIFALL VON DER FALSCHEN SEITE?
Ahmad Mansour bei Lanz über muslimischen Antisemitismus: „Warum kann ich das nicht so nennen?“  Der arabisch-israelische Publizist Ahmad Mansour hält der deutschen Antisemitismus- und Einwanderungspolitik den Spiegel vor und weckt eine Sendung auf, die ansonsten wohl hauptsächlich aus antiisraelischen Mythen bestanden hätte. Artikel Lesen
DAZU ZWEI GEDÄCHTNISLÜCKEN
Zunehmend ergrünter Söder bei Lanz: „Eine Programmatik zurück zu den Quellen bringt nichts“
Söder verrät mehr oder weniger (un)gewollt, dass er mit den „Grünen“ als ausschließlichem Koalitionspartner liebäugelt. Da kann er die Koalitionsfrage noch so weit von sich weisen. Die aktuell 32 Prozent für die CSU sind da offenbar noch nicht Warnruf genug.
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