Parteiausschlussverfahren gegen Sahra Wagenknecht beginnt

Die Linke: Sahra Wagenknecht bei einer Pressekonferenz

Sahra Wagenknecht bei einer Pressekonferenz © Stefanie Loos/​Reuters

Wegen ihres Buches „Die Selbstgerechten“ wollen einige Linke Sahra Wagenknecht aus der Partei ausschließen. Parteivorsitzende Janine Wissler kritisiert dieses Vorgehen. 28. Juni 2021, 21:54 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, sig249 Kommentare

Gegen die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht beginnt ein Parteiausschlussverfahren. Parteiinterne Kritikerinnen und Kritiker hatten den Schritt beantragt, die beiden vorliegenden Anträge würden nun in einem Verfahren gebündelt, teilte die Landesschiedskommission der NRW-Linken mit. „Das Verfahren wird eröffnet.“ Die Kommission hatte am Wochenende über Wagenknechts Verfahren beraten. Zuvor hatte der Spiegel darüber berichtet.

Das Verfahren wird nach den Angaben der Schiedskommission als schriftliches Verfahren durchgeführt. Die Kommission behalte sich aber vor, zu einem späteren Zeitpunkt in ein Vorgehen mit mündlicher Verhandlung zu wechseln, „falls sich dies zur Sachaufklärung oder aus rechtlichen Gründen als notwendig erweist“.

Quelle

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