Ex-Präsident Zuma muss in Haft

SüdafrikaStand: 29.06.2021 14:47 Uhr

Der frühere südafrikanische Präsident Zuma ist zu 15 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Er hatte eine gerichtliche Vorladung ignoriert – eine Untersuchungskommission ermittelt wegen Korruptionsverdachts gegen ihn.

Wegen Missachtung einer gerichtlichen Vorladung ist Südafrikas Ex-Präsident Jacob Zuma zu einer Haftstrafe von 15 Monaten verurteilt worden.

Zuma muss sich derzeit vor einer Untersuchungskommission wegen diverser Korruptionsvorwürfe während seiner Amtszeit von 2009 bis 2018 verantworten und war einer gerichtlichen Vorladung nicht gefolgt. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, Mitgliedern einer einflussreichen Familie erlaubt zu haben, Kabinettsernennungen und lukrative Staatsaufträge zu beeinflussen. 26.05.2021 Korruption in Südafrika Nun doch der eiserne Besen? Südafrikas politisches System ist von Korruption zerfressen.

Missachtung des Gerichts

Die amtierende Vorsitzende Richterin, Sisi Khampepe, erklärte, das Verfassungsgericht sei zu dem Schluss gekommen, dass Zuma „ohne Zweifel“ den Tatbestand der Missachtung des Gerichts erfülle. Der Haftbeschluss sei ergangen, weil es „unmöglich ist, etwas anderes zu folgern, als dass ihm eindeutig klar ist, was von ihm verlangt wird“.

Zuma habe „mehrfach wiederholt, dass er eher ins Gefängnis geht, als dass er mit der Kommission kooperiert oder der ergangenen Anordnung nachkommt“. 24.02.2021 Südafrikas Ex-Präsident Zuma tanzte, trickste – nun taumelt er Jahrzehntelang konnte sich Südafrikas Ex-Präsident Zuma der Justiz entziehen, errichtete eine Kleptokratie – und war doch beliebt.

Zuma muss sich binnen fünf Tagen melden

Es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger Präsident des Landes zu einer Haftstrafe verurteilt wird. Zuma soll sich nun innerhalb von fünf Tagen zum Antritt seiner Haftstrafe in einer Polizeistation stellen, ordnete das Gericht an.

Kommt er dem nicht nach, sind Polizeiminister und Polizeichef höchstrichterlich angewiesen, ihn binnen drei Tagen in Gewahrsam zu nehmen.

1 Min Missachtung des Gerichts: Südafrikanischer Ex-Präsident Jacob Zuma zu Haftstrafe verurteilt Jana Genth, ARD Johannesburg, 29.6.2021 · 15:06 Uhr

Quelle

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