Schweiz und EU im Luftkampf

Von Roger Letsch – 2. Juli 2021Ganz Euro­pa ist von der Brüs­se­ler Büro­kra­tie besetzt. Ganz Euro­pa? Ein von unbeug­sa­men Hel­ve­ti­ern bevöl­ker­tes Dorf hört nicht auf, dem Ein­dring­ling Wider­stand zu leis­ten. Oder, um es ganz ohne Aste­rix und Bezug auf die Römer zu sagen: die Schweiz geht den EU-Gran­den gera­de mäch­tig aufs Brüs­se­ler Gebäck. Vor zwei Jah­ren klang Kom­mis­si­ons­chef Juncker noch zuver­sicht­lich, was das Rah­men­ab­kom­men mit der Schweiz anbe­lang­te. Man wol­le das „Flick­werk aus mehr als 100 Ver­trä­gen“ end­lich zusam­men­fas­sen und in die reni­ten­ten Alpen­tä­ler EU-Recht ein­zie­hen las­sen. Als Dau­men­schrau­be hat­te man sich die Bör­sene­qui­va­lenz aus­ge­sucht und droh­te der Schwei­zer SIX mit dem Ende des Markt­zu­gangs zur EU. Der Aus­gang die­ses Arm­drü­ckens ist bekannt, die Schweiz stand vom Tisch auf und ging, weil sie sich nicht über sel­bi­gen zie­hen las­sen wollte.

Den Jün­ge­ren und aus­schließ­lich unter der Son­ne Brüs­sels (L’Eur­o­pe, c’est moi!) sozia­li­sier­ten Men­schen muss man das meist erklä­ren, aber die Schweiz ist in der Tat ein zwar klei­nes und mit­ten in der EU gele­ge­nes, aber auch extrem erfolg­rei­ches und noch dazu unab­hän­gi­ges Land mit eige­nen Geset­zen, eige­nen (und alten) basis­de­mo­kra­ti­schen Tra­di­tio­nen und einem dich­ten Haar­an­satz am Nacken, der sich zur Igel­pracht auf­stel­len kann, wenn man ver­sucht, die Eid­ge­nos­sen beim Genick zu packen um ihnen zu sagen, was sie wirk­lich, wirk­lich wol­len sollen.Natür­lich, ihr Geld nimmt man gern, wie auch jene Mil­li­ar­den, die Bern im Zuge der Ver­hand­lun­gen zum Rah­men­ab­kom­men zur Unter­stüt­zung der 2004 neu der EU bei­getre­te­nen Ost­eu­ro­päi­schen Staa­ten zahl­te. Nach dem Schei­tern der Ver­hand­lun­gen 2021 woll­te Brüs­sel die noch aus­ste­hen­den Gel­der kur­zer­hand in „Markt­zu­tritts­ge­büh­ren“ umwan­deln, also in eine Art Straf­zoll, der natür­lich auch mal neu ver­han­delt und somit zum Instru­ment der Ewig­keit wer­den könn­te. Der Schwei­zer Bun­des­rat wit­ter­te die Fal­le und lehn­te die dis­kri­mi­nie­ren­de Umwid­mung ab. Vorerst.

Zwei Ohrfeigen zum Preis einer

Doch 2021 scheint für die EU in der Schweiz „Hap­py Aua“ zu sein: es gibt zwei Ohr­fei­gen zum Preis von einer. Denn auch in einer wich­ti­gen und teu­ren Ent­schei­dung zur Lan­des­ver­tei­di­gung ver­teil­te Bern Kör­be in der EU. Die Schwei­zer Luft­waf­fe wird weder die fran­zö­si­schen „Rafa­le“ noch die „Euro­figh­ter“ von Air­bus anschaf­fen, son­dern ins­ge­samt 36 Stück der „F‑35A“ des ame­ri­ka­ni­schen Her­stel­lers Lock­heed Mar­tin kaufen.Die NZZ duckt sich gleich weg und fürch­tet, der gro­ße blaue Bru­der mit den 27 Ster­nen könn­te sau­er wer­den, weil in den Alpen nun ame­ri­ka­ni­sche Kampf­jets durch die Wol­ken sto­ßen. Man wäre doch gera­de jetzt „in Euro­pa auf Good­will ange­wie­sen“. Das klingt so ehr­lich und mutig wie die Kla­ge eines Geschäfts­manns im Chi­ca­go der 1920er Jah­re, die ita­lie­ni­sche Mafia doch bit­te nicht zu hart anzu­ge­hen, weil er Angst um sei­ne Schau­fens­ter hat. Sind wir schon so weit, dass der­ar­ti­ge sou­ve­rä­ne Ent­schei­dun­gen zu „Kon­se­quen­zen“ führen?Die Schwei­zer, prag­ma­tisch wie sie nun mal sind, hat­ten einen lan­gen For­de­rungs­ka­ta­log auf­ge­stellt und die F‑35 erwies sich mit wei­tem Abstand als Punkt­sie­ger. Dass die Beschaf­fung am Ende sogar noch 2 Mil­li­ar­den Fran­ken güns­ti­ger als bei der euro­päi­schen Kon­kur­renz aus­fiel, darf als schö­nes Extra gebucht werden.

Frankreich tobt

Stell­ver­tre­tend für Frank­reich und die ver­schmäh­te Braut „Rafa­le“ tobt Chris­to­phe Grud­ler, EU-Abge­ord­ne­ter aus dem Stall von Prä­si­dent Macron. Er gibt dem Tages­an­zei­ger ein Inter­view und kocht dabei wie ein Topf fran­zö­si­sche Zwie­bel­sup­pe. Er dampft und zischt und lässt die empör­ten Phra­sen wie hei­ße Tröpf­chen auf den ver­nunft­kal­ten Schwei­zer Glet­schern nie­der­ge­hen. Wor­te, die bei küh­ler Betrach­tung nicht von einem im Wett­be­werb unter­le­ge­nen Bie­ter, son­dern von einem belei­dig­ten Klein­kind zu kom­men schei­nen, dem man das Sand­kas­ten­spiel­zeug ver­steckt hat.„Die F‑35 ist ein Flug­zeug, das enor­me tech­ni­sche Pro­ble­me hat. […] Das Flug­zeug ist nicht zuver­läs­sig und trifft nicht ein­mal richtig.“ Mit ande­ren Wor­ten: die Schwei­zer sind dumm und kau­fen Schrott, weil sie zu viel Geld haben. Außer­dem wür­den die Ame­ri­ka­ner Druck aus­üben – was die Euro­pä­er bekannt­lich nie tun! Die ver­su­chen stets nur „gute Part­ner zu sein“. Auch den Ein­wand des Tages­an­zei­gers, die Schweiz sei ein sou­ve­rä­nes Land, wischt Grud­ler vom Tisch:„Die Schweiz soll mir nicht mehr mit Unab­hän­gig­keit kom­men. Wir haben jah­re­lang ver­sucht, beim Rah­men­ab­kom­men zu Lösun­gen zu kom­men. Dann hat uns die Schweiz beschie­den, dass ein Abschluss mit der Sou­ve­rä­ni­tät des Lan­des nicht zu ver­ein­ba­ren sei. Zwei Wochen spä­ter beschliesst der Bun­des­rat einen Infor­ma­tik-Gross­auf­trag mit dem chi­ne­si­schen Ali­b­a­ba-Kon­zern und vier ame­ri­ka­ni­schen Unter­neh­men. Und jetzt kauft die Schweiz ame­ri­ka­ni­sche Kampfflugzeuge…“Mer­ken Sie was, lie­be Leser? Für Grud­ler begrün­det jeder Ver­trags­ab­schluss eine Abhän­gig­keit. Nach dem Schei­tern des Rah­men­ab­kom­mens soll­te die Schweiz auch kei­ne ande­ren Ver­trä­ge abschlie­ßen. Nie wieder!„Ihre Regie­rung sagt uns damit, dass sie lie­ber von Chi­na und den USA abhängt, als gute Bezie­hun­gen zu den euro­päi­schen Nach­barn zu haben.“Schon wie­der: Abhän­gig­keit von USA und Chi­na böse, Bezie­hun­gen zur EU guuuut! Das sind ja kei­ne Abhän­gig­kei­ten, das ist ja ganz was anderes:„Das wäre […] ein Signal gewe­sen, dass die Schweiz ihre Bezie­hung nach dem Nein zum Rah­men­ab­kom­men repa­rie­ren will. Dass die Schweiz wei­ter­hin eine gute Zusam­men­ar­beit mit der Euro­päi­schen Uni­on wünscht und des­halb ein euro­päi­sches Flug­zeug kauft.“Die Schweiz hat der EU das Pop­corn ver­wei­gert und des­halb woll­te man in Brüs­sel nun mit dem Kampf­jet-Deal wenigs­tens die Cola haben. Als Wie­der­gut­ma­chung! Das steht der EU zu! Denn die Schweiz, das muss man wis­sen, ist in den Augen Frank­reichs, Brüs­sels oder Ber­lins offen­bar gar kein rich­ti­ges Land, das sei­nen Bür­gern auch einen äuße­ren Schutz schul­det, son­dern ein gebir­gi­ges Kas­per­le­thea­ter, das kei­ne ech­te Ver­tei­di­gung braucht, son­dern durch den Kauf von euro­päi­schen Rüs­tungs­gü­tern sei­nen Nach­barn gefal­len muss.

Deutschland versteht nicht

War das zu hart? Wohl kaum, denn auch die deut­sche Bot­schaft in Bern bläst in fast das­sel­be Horn. Nicht so offen­sicht­lich in der Ehre ver­letzt wie der fran­zö­si­sche Abge­ord­ne­te, son­dern mit einer gera­de­zu ent­waff­nen­den intel­lek­tu­el­len Min­der­leis­tung. Offen­bar habe die Schweiz „nur die mili­tär­tech­ni­sche Bewer­tung berück­sich­tig“, was man in Deutsch­land sehr bedau­re. Die Ame­ri­ka­ner soll­ten sich über die­se kos­ten­lo­se Wer­bung für die F‑35A unbe­dingt bedanken.Manch­mal möch­te ich man­che mei­ner Lands­leu­te gern an den Ohren packen und kräf­tig schüt­teln und brül­len: „Nur mili­tär­tech­ni­sche Bewer­tung bei der Anschaf­fung von Rüs­tungs­gü­tern? Ja was denn sonst?!“ Doch dann wird mir klar, dass die­se flu­ide Auf­fas­sung von Sinn und Zweck von Rüs­tungs­aus­ga­ben auch den deso­la­ten Zustand unse­rer Bun­des­wehr per­fekt erklärt.Air­bus hat­te ein Flug­zeug ange­bo­ten, dass „ide­al für den Luft­po­li­zei­dienst geeig­net“ sei, die Schweiz woll­te aber wohl ernst­haf­te Kampf­flug­zeu­ge haben für den Fall, dass man die­se mal brau­chen wür­de. Das heißt, wenn es gut läuft, nie. Auch das Bukett von Extras, mit der das Euro­figh­ter-Kon­sor­ti­um der Schweiz ihren Flie­ger schmack­haft machen woll­te, kam den Eid­ge­nos­sen wohl eher wie eine Art „Brüs­se­ler Sei­den­stra­ße“ vor, die man bei der Gele­gen­heit durch die Schweiz zu schla­gen gedachte.Die NZZ spricht von: „…zahl­rei­che Koope­ra­tio­nen in den Berei­chen mili­tä­ri­sche Zusam­men­ar­beit, Ener­gie, Wirt­schaft, Wis­sen­schaft, Umwelt- und Ver­kehrs­po­li­tik, digi­ta­le Tech­no­lo­gien, Cyber­si­cher­heit und Infra­struk­tur­pro­jek­te [wur­den] im Paket mit ange­bo­ten. Air­bus reich­te ein 700 Sei­ten star­kes Dos­sier ein, in dem es ein­zig um Off­set­ge­schäf­te ging.“ Aus sowas erge­ben sich ja kei­ne Abhän­gig­kei­ten, son­dern nur gro­ße und immer­wäh­ren­de Freund­schaft. Fra­gen sie mal in Peking nach.

Fazit

Um ehr­lich zu sein: ich weiß auch nicht, wel­ches der ange­bo­te­nen Flug­zeu­ge das rich­ti­ge für die Schweiz gewe­sen wäre. Viel­leicht ist es die F‑35, viel­leicht auch nicht. Ich kann die Frus­tra­ti­on ver­ste­hen, in der die unter­le­ge­nen Bie­ter Frank­reich und Deutsch­land nun ste­cken. Ihre Reak­tio­nen auf die Ent­schei­dung der Schweiz gehört jedoch in die unters­te Schub­la­de, die man schnell schlie­ßen soll­te. Es spielt näm­lich unter dem Strich kei­ne Rol­le, was man in Brüs­sel, Ber­lin, Paris oder Washing­ton über die Ent­schei­dung des Bun­des­rats in Bern denkt.In die­ser Sache hat die EU, haben Frank­reich und Deutsch­land schlicht kein Mit­spra­che­recht in der Schweiz und jetzt, da das Rah­men­ab­kom­men Geschich­te ist, wird es höchs­te Zeit, dies zu akzep­tie­ren und auf Grund­la­ge von Freund­schaft und bila­te­ra­len Ver­trä­gen end­lich das zu sein, was man sich in der EU gern selbst aufs Revers schreibt: gute Nach­barn und gute Geschäfts­part­ner. Und wenn AKK nett fragt, kann die Schwei­zer Luft­waf­fe viel­leicht künf­tig auch den deut­schen Luft­raum schüt­zen. Geeig­ne­tes Gerät wird gera­de beschafft.

Quelle

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