OSZE-Wahlbeobachter kommentieren die Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen in Berlin

Bundestagswahl

von Anti-Spiegel 28. September 2021 17:06 Uhr

Die OSZE hat ganze vier Wahlbeobachter zur Bundestagswahl entsandt und man fragt sich natürlich, wie vier Leute eine bundesweite Wahl überwachen können. Nun haben die Beobachter zu den Problemen bei der Wahl in Berlin Stellung genommen. Darüber hat die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet und ich habe die Meldung der TASS übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

OSZE-Beobachter weisen auf Probleme bei den Wahlen in Berlin hin

Die Leiterin des OSZE-Beobachterteams, Lolita Cigane, verwies dabei auf das große Vertrauen der deutschen Bürger in ihr Wahlsystem

Die OSZE-Beobachter haben während der Wahlen am Sonntag in einigen Wahllokalen in Berlin organisatorische Probleme festgestellt. Das sagte die Leiterin des OSZE-Beobachterteams, Lolita Cigane, am Dienstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

„Wir sind auf Probleme in den Wahllokalen in Berlin aufmerksam geworden“, sagte Cigane. Gleichzeitig fügte sie hinzu, dass das Interesse der Bewohner der deutschen Hauptstadt an der Wahl sehr groß gewesen sei. Cigane sagte jedoch, die OSZE könne noch nicht über die Gesamtsituation in den deutschen Wahllokalen sprechen. „Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben“, sagte sie abschließend, versicherte aber, dass die Experten die Medienberichte aufmerksam verfolgt haben.

Außerdem stellte Cigane fest, dass das Vertrauen der Bürger der BRD in ihr Wahlsystem recht groß ist: „Die Bewertung, die wir im Vorfeld der Wahl vorgenommen haben, hat gezeigt, dass das Vertrauen in das Wahlsystem sowohl bei den Beteiligten als auch bei den deutschen Bürgern sehr groß ist“, sagte sie. „Die überwiegende Mehrheit ist davon überzeugt, dass ihre Stimme im Wahlergebnis zählen wird“.

In Berlin beobachtete ein OSZE-Beobachterteam aus vier Experten aus Polen, Bulgarien und Lettland die Wahlen. Während ihres Aufenthalts konzentrierten sie sich auch auf Bereiche wie den Wahlkampf, die Briefwahl und die Finanzierung des Prozesses. Die OSZE wird ihren Bericht über die Bundestagswahl in Deutschland in etwa einem Monat veröffentlichen.

Am 26. September fanden in Deutschland Parlamentswahlen statt. In Berlin fanden am Sonntag auch Landtagswahlen statt, die Einwohner der deutschen Hauptstadt entschieden über die neue Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses (Berliner Parlament). Viele Wähler mussten stundenlang in langen Schlangen stehen, um ihre Stimme abzugeben. Dies war vor allem auf einen Mangel an Stimmzetteln zurückzuführen, aber auch auf Schwierigkeiten bei deren Zustellung. Die Zustellung der zusätzlichen Wahlzettel wurde dadurch erschwert, dass viele Straßen in Berlin wegen eines internationalen Marathons, der parallel zur Abstimmung stattfand, für den Verkehr gesperrt waren.

Nach Angaben der deutschen Zentralen Wahlkommission gewannen die Sozialdemokraten die Bundestagswahl mit 25,7 Prozent, während die konservative Christlich-Demokratische und Christlich-Soziale Union (CDU/CSU) mit 24,1 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis erzielte. Die Grünen, die mit 14,8 Prozent der Stimmen den dritten Platz belegten, die liberale Freie Demokratische Partei mit 11,5 Prozent, die rechtspopulistische Alternative für Deutschland mit 10,3 Prozent und die Linkspartei mit 4,9 Prozent sind ebenfalls im neuen, 20. Bundestag, vertreten.

Ende der Übersetzung

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