Russlands Regierung reagiert auf die Entfernung von RT-Kanälen durch YouTube

Eva Herman Offiziell, [29.09.21 16:54]Russlands Regierung reagiert auf die Entfernung von RT-Kanälen durch YouTubeDas russische Außenministerium erklärte, es sei angemessen, mit denselben Maßnahmen gegen deutsche Medien in Russland zurückzuschlagen. Die Diplomaten erklärten, YouTube habe die deutschsprachigen Kanäle von RT unrechtmäßig von seiner Plattform entfernt und damit den deutschen Behörden einen Gefallen getan. Die Agentur bezeichnete den Vorfall als einen „beispiellosen Akt der Informationsaggression“. Die Chefredakteurin von RT, Margarita Simonyan, sagte, Berlin habe Moskau „einen echten Medienkrieg“ erklärt. Außerdem forderte sie den nationalen Gesetzgeber auf, die Strafen für IT-Giganten zu verschärfen, die russische Medien zensieren. Medienberichten zufolge drohte Roskomnadzor YouTube mit einer Sperrung, falls es die Beschränkungen für die Kanäle RT DE und Der Fehlende Part nicht aufheben würde.Sie stellte fest, dass diese „klaren“ Regeln nirgendwo auf der YouTube-Videoplattform selbst aufgeführt sind.‼️“Ich erwarte sehr, dass Russland die Deutsche Welle und andere deutsche Medien in Russland unverzüglich verbietet und auch die ARD- und ZDF-Büros schließt“, schrieb sie in ihrem Telegram-Kanal.‼️Nach der Entfernung der Kanäle schickte Roskomnadzor ein Schreiben an Google, in dem es forderte, dass alle Beschränkungen für die YouTube-Kanäle RT DE und Der Fehlende Part „so schnell wie möglich“ aufgehoben werden. Die Abteilung erinnerte auch daran, dass dem Videohoster im Falle der Ignorierung der Forderung eine Geldstrafe von bis zu 1 Million Rubel nach dem Verwaltungsgesetzbuch droht, und im Falle einer wiederholten Weigerung – bis zu 3 Millionen Rubel: „Wir betrachten diese Maßnahmen der YouTube-Verwaltung als einen Akt der Zensur und wir halten jede Einschränkung des Zugangs zu den Kanälen für inakzeptabel“.Es wird auch darauf hingewiesen, dass die Maßnahmen der Google-Administration als ein Akt der Zensur in Bezug auf die russischen Medien angesehen werden und gegen die wichtigsten Grundsätze der freien Verbreitung von Informationen und des ungehinderten Zugangs zu ihnen verstoßen.“Gemäß dem Föderalen Gesetz Nr. 482-FZ vom 30.12.2020 können der Generalstaatsanwalt oder seine Stellvertreter im Einvernehmen mit dem russischen Außenministerium für solche Handlungen eine Internet-Ressource als an Verstößen gegen die grundlegenden Menschenrechte und Freiheiten beteiligt erkennen, in die entsprechende Liste aufgenommen werden und eine Warnung von Roskomnadsor erhalten… Wenn der Eigentümer der Ressource der Warnung von Roskomnadzor nicht nachkommt, sieht das Gesetz Maßnahmen vor, um den Zugang ganz oder teilweise zu beschränken“, heißt es in dem von Interfax zitierten Schreiben des RCN.Der Abgeordnete der Staatsduma Alexej Tschepa äußerte sich zur Entfernung zweier deutscher RT-Kanäle durch YouTube und meinte, dass Russland in solchen Fällen Gegenmaßnahmen ergreifen sollte.“Ich denke, wenn unsere Rechte, die Rechte unserer Unternehmen, insbesondere die Rechte der Medien, verletzt werden und diese Handlungen unangemessen sind, sollten wir die radikalsten Maßnahmen, spiegelbildlich oder noch härter, gegen diese Unternehmen ergreifen…“Sergej Tsekow, Mitglied des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates, erklärte seinerseits, dass die antirussischen Aktionen der Video-Hosting-Website YouTube auf deren Abhängigkeit von der Position Washingtons zurückzuführen seien.“YouTube wird von den USA kontrolliert. Für sie gibt es keine Redefreiheit, sie machen alles aus der Sicht der Vorgaben, die von den Regierungsstrukturen kommen“, sagte er. – Sie lässt keine objektive Bewertung der Situation durch Sender wie RT zu.“https://russian.rt.com/world/article/912186-rt-blokirovka-kanal-youtube-germaniyaEva Herman Offiziell, [29.09.21 16:55]“Wenn RT einen solchen Zuspruch in Deutschland findet, spricht das eigentlich nach den Gesetzen der Marktwirtschaft für RT: Hochrangiger Journalismus, man kriegt das Wort nicht im Munde herumgedreht, es kommen aktuelle Bezüge, es wird ein Meinungsbild dargestellt, das in der Vergangenheit – in der Zeit des Kalten Krieges – eigentlich die Aufgabe der westlichen Presse gegenüber der Sowjetunion gewesen ist.“https://de.rt.com/europa/124995-willy-wimmer-ueber-loeschung-von-rt-de-kanaelen/

Quelle: Eva Hermann

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