Das russische Fernsehen über Polens Streitigkeiten mit Russland und der EU

Polen gegen alle

von Anti-Spiegel 1. November 2021 02:24 Uhr

Polen macht sich momentan nirgendwo Freunde, weder in der EU noch in Russland. Die aktuelle polnische Politik, jedem mit Anlauf auf die Füße zu treten, hat im Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens am Sonntagabend zu einem kurzen, aber pointierten Kommentar geführt, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Polen hat uns sehr überrascht. Das staatliche polnische Öl- und Gasunternehmen mit dem schwer auszusprechenden Namen hat Gazprom aufgefordert, seinen Gaspreis zu senken, da die Preise auf dem europäischen Großhandelsmarkt in einem noch nie dagewesenen Maße gestiegen sind.

Das ist eine merkwürdige Geschichte, denn erst im Frühjahr 2020 ist es den Polen vor dem Stockholmer Schiedsgericht gelungen, die Preisformel im Vertrag mit Gazprom für sich zu ändern und sie an die Marktnotierungen an den europäischen Börsen zu koppeln. Damals musste Gazprom sogar eine „Überbezahlung“ von anderthalb Milliarden Dollar für die vergangenen Jahre zurückzahlen. Die Polen haben bekommen, was sie wollten. Und sie sind wieder nicht zufrieden.

Polen ist einer der anti-russischsten Staaten der Europäischen Union. Der Widerstand gegen den Bau von Nord Stream 2 ist für sie eine Obsession. Auch wenn die Gaspipeline bereits fertiggestellt ist, werfen die Polen immer noch Knüppel zwischen die Beine. Dasselbe polnische Öl- und Gasunternehmen, das in Stockholm erfolgreich gegen Gazprom geklagt hat, hat sich im September direkt in den Zertifizierungsprozess von Nord Stream 2 eingemischt. Die Forderung nach einem grundlosen Gasrabatt klingt also sehr nach Erpressung durch Polen. Sie sagen, wenn Ihr keinen Gasrabatt gewährt, werdet Ihr nicht zertifiziert. Offen gesagt ist das ein unfreundlicher Nachbar.

Polen hat sich auch gegen die Europäische Union gewandt, da es nicht bereit ist, deren Forderungen nach einer unabhängigen Justiz zu erfüllen. In Polen gibt es eine Aufsichtsbehörde, die Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs, die über die berufliche Tätigkeit von Richtern entscheidet. Die EU sieht darin eine Gefahr für die Unabhängigkeit der Richter in Polen und fordert die Schließung der Kammer. Polen weigert sich. Der Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg hat Polen daher zur Zahlung einer Geldstrafe von einer Million Euro pro Tag verurteilt, bis die Disziplinarkammer abgeschafft ist. Polen weigert sich zu zahlen. Mal sehen, wer gewinnt.

Ende der Übersetzung

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Quelle

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