Guantanamo für Impfverweigerer?

Wenn man alles falsch gemacht hat und es nicht zugeben will, weil es die Macht kosten könnte, dann greift man zu den letzten, ja allerletzten Mitteln, um für sich schlimmeres zu verhindern. Nicht anders ist dieser Vorstoß zu verstehen:

Die „Ampel“-Parteien SPD, Grüne und FDP wollen die Fälschung von Impfpässen härter bestrafen – und deswegen das Strafgesetzbuch ändern. Das geht aus einem neuen Gesetzesentwurf zur Corona-Lage hervor, den die Parteien noch in dieser Woche in den Bundestag einbringen. „Business Insider“ berichtet darüber.

So sollen das Ausstellen und der Gebrauch von falschen Corona-Impfpässen unter Strafe gestellt werden. Selbst die Vorbereitung einer Fälschung kann künftig zu Gefängnisstrafen führen. Konkret soll eine solche Vorbereitung einer Fälschung mit bis zu zwei Jahren Haft oder einer Geldstrafe bestraft werden.

Wer sich als Arzt oder medizinisches Personal ausgibt und „ein unrichtiges Zeugnis über seinen oder eines anderen Gesundheitszustand ausstellt“, dem droht ein Jahr Haft oder eine Geldstrafe. Für Ärzte und Mediziner, die falsche Impfungen ausstellen, drohen sogar zwei Jahre Haft. Doch auch der bloße Gebrauch eines gefälschten Impfausweises soll strafbar gemacht werden.

Wer einen gefälschten Impfausweis vorlegt, soll mit bis zu einem Jahr Haft oder einer Geldstrafe belangt werden.

Beim Bestrafen ist auch die neue Regierung gut, geht es ja auch ihr darum, die völlig unnütze, weil langfristig wirkungslose „Plörre“ im Auftrag der Pharmakonzerne loszuwerden.

Anstatt also alles dafür zu tun, dass endlich ein Medikament auf den Markt kommt, dass die Belüftung in den Schulen funktioniert und das Krankenhaus- und Pflegepersonal besser bezahlt und damit die Intensivstationen aufgestockt werden, sollen DIE Bürger in den Knast wandern, die sich gegen diese katastrophale Politik wehren.

Noch nie war der Begriff „Coronazis“ so angebracht wie heute. Denn wir wissen eins: Um nicht die Mitgefangenen zu gefährden, müssten diese Sünder isoliert und in Einzelhaft gesteckt werden. Und da nun vermehrt mit Stromausfällen zu rechnen ist, könnte daraus auch ganz schnell eine Dunkelhaft werden. Guantanamo lässt grüßen. (Mit Material von dts

Quelle

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