Warum?

Warum führt Russland in der Ukraine eine Militäroperation durch? Diese Frage bewegt derzeit die ganze Welt. Hier will ich die russische Sicht erklären, denn die westlichen Medien tun das nicht.

von Anti-Spiegel

28. Februar 2022 06:18 Uhr

Warum? Diese Frage hört man überall. Im Westen veranstalten die Medien Propaganda nach dem Lehrbuch, während der Informationsgehalt der unzähligen Artikel über das Thema Ukraine derzeit noch geringer ist als sonst. Dafür sind die Artikel aber angefüllt mit wertenden Formulierungen und emotionalisierenden Geschichten, um die öffentliche Meinung weiter gegen Russland anzufeuern. Kaum ein Absatz in einem Artikel der Medien kommt derzeit ohne Nebensätze wie „Russland bombardiert Kinderspielplätze“ aus, wobei allerdings Bilder davon oder gar Belege dafür fehlen.

Ich will hier versuchen, wieder Sachlichkeit in die Diskussion zu bringen, denn auch ich habe mich dabei erwischt, dass mein analytisches Denken in der letzten Woche einige Tage lang schwere Ausfallerscheinungen gezeigt hat. Ich will hier aufzeigen, warum die russische Regierung der Meinung war, dass ihr nur noch eine Militäroperation in der Ukraine als Ausweg bleibt. Sie müssen dieser Meinung nicht zustimmen, aber es ist wichtig, die Standpunkte der anderen Seite zumindest zu verstehen, wenn man ein Problem lösen möchte.

Und dass es ein Problem gibt, darin sind sich alle einig.

Die NATO in der Ukraine

Es wird im Westen nicht berichtet, dass die NATO längst Basen in der Ukraine aufgebaut hat. Wobei: Berichtet wurde das schon manchmal, aber dabei haben die westlichen Medien die Formulierungen der NATO übernommen und von „Ausbildungsmissionen“ gesprochen. Das klingt schön harmlos, aber unter dem Deckmantel der Ausbildung waren tausende NATO-Soldaten in der Ukraine stationiert, was übrigens auch dem Minsker Abkommen widerspricht, denn darin wurde in Punkt 10 ausdrücklich der „Abzug aller ausländischen bewaffneten Formationen, Militärtechnik und ebenfalls von Söldnern vom Territorium der Ukraine“ vereinbart.

Russland hat seit Jahren offen gesagt, dass ein NATO-Beitritt der Ukraine für Russland inakzeptabel ist. Und der Grund ist auch leicht zu verstehen, denn wenn in der Ukraine amerikanische (Atom-)Raketen aufgestellt werden, beträgt deren Flugzeit nach Moskau nur wenige Minuten. Zur Erinnerung: Während der Kuba-Krise haben die USA einen Atomkrieg riskiert, weil sowjetische Raketen auf Kuba aufgestellt wurden. Warum verweigern die USA jedes Verständnis für Russlands Sorgen, wenn sie in einem vergleichbaren Fall sogar bereit sind, einen Atomkrieg zu riskieren?

Sicherheitsgarantien

Russland hat im letzten Jahr immer öfter von seinen „roten Linien“ gesprochen und eine davon ist es, dass die Ukraine kein NATO-Mitglied wird und dass in dem Land auch unter keinem anderen Vorwand NATO-Truppen oder gar US-Flugzeuge und US-Raketen stationiert werden. Darauf hat Russland Ende 2021 immer öfter und deutlicher hingewiesen. Trotzdem verging kein Monat, in dem es keine NATO-Manöver in der Ukraine gegeben hätte.

Die russischen Aufforderungen, diese Dinge zu unterlassen, wurden gegen Jahresende immer häufiger und dringlicher und ich habe über viele davon berichtet, wie zum Beispiel über Putins Aussagen über rote Linien auf der Investorenkonferenz „Russia calling“ oder seine Rede im Außenministerium oder Putins Rede bei der Akkreditierung neuer ausländischer Botschafter, in der er Sicherheitsgarantien gefordert hat. Das waren nur einige wenige Beispiele, wenn Sie sich durch die Anti-Spiegel-Artikel der Monate Oktober, November und Dezember 2021 klicken, finden Sie noch weit mehr. Und ich habe bei weitem nicht über alles berichtet, das schaffe ich im Ein-Mann-Betrieb gar nicht.

Was genau der Grund für diese extreme Häufung der russischen Erklärungen war, also was hinter den Kulissen geschehen ist, können wir nur raten. Aber es ist davon auszugehen, dass die US-geführte NATO in der Ukraine angefangen hat Dinge zu tun oder Technik zu stationieren, oder diese Stationierung vorzubereiten, die für Russland inakzeptabel waren.

Am 13.Dezember haben US-Präsident Biden und der russische Präsident Putin einen Video-Gipfel abgehalten. In der Pressemeldung des Kreml konnte man lesen:

„Joseph Biden betonte seinerseits den angeblich „bedrohlichen“ Charakter der russischen Truppenbewegungen in der Nähe der ukrainischen Grenzen und skizzierte Sanktionsmaßnahmen, die die USA und ihre Verbündeten im Falle einer weiteren Eskalation der Situation anzuwenden bereit wären.
Wladimir Putin betonte in seiner Antwort, dass die Verantwortung nicht auf Russland abgewälzt werden dürfe, da die NATO gefährliche Versuche unternehme, ukrainisches Territorium zu erschließen und die militärischen Kapazitäten in der Nähe unserer Grenzen auszubauen. Russland hat daher ein starkes Interesse daran, verlässliche, rechtsverbindliche Garantien zu erhalten, um die Osterweiterung der NATO und die Stationierung offensiver Waffensysteme in den Nachbarländern Russlands zu verhindern.
Die Staatschefs kamen überein, ihre Vertreter anzuweisen, substanzielle Konsultationen zu diesen sensiblen Themen aufzunehmen.“

Mit dem Wissen von heute ist es nicht schwer zu erraten, was das Thema des Gesprächs war: Putin hat Biden klar gemacht, dass das Vorgehen der USA und der NATO in der Ukraine für Russland inakzeptabel ist. Russland hat dann schnell gehandelt. Als wie ernst Russland die Lage angesehen hat, zeigt sich an folgender Tatsache: Zum ersten Mal in der Geschichte hat eine Regierung alle Details von Verhandlungen veröffentlicht. Normalerweise findet so etwas hinter verschlossenen Türen.

Russland hat den USA und der NATO Mitte Dezember Vertragstexte mit seinen Vorschlägen für gegenseitige Sicherheitsgarantien übermittelt und die Texte wenige Tage veröffentlicht. Das gab es noch nie.

Lug und Betrug

Der Grund für diesen Schritt dürfte eine Erfahrung vom Oktober/November 2021 gewesen sein. Damals haben Deutschland und Frankreich öffentlich ein Treffen im Normandie-Format wegen der Ukraine gefordert, in der diplomatischen Korrespondenz mit dem russischen Außenminister Lawrow aber zum ersten Mal selbst die Umsetzung des Minsker Abkommens abgelehnt. Lawrow hat sich daraufhin geweigert, zu einem Treffen zu kommen, um über die Umsetzung des Minsker Abkommens zu reden, von dem die andere Seite aber offen sagt, dass sie es gar nicht mehr umsetzen will.

Die Außenminister von Deutschland und Frankreich haben sich vor die Presse gestellt und verkündet, Russland verweigere Gespräche über das Minsker Abkommen. Lawrow hat daraufhin die diplomatische Korrespondenz veröffentlicht und der ganzen Welt gezeigt, wer hier lügt und wer das Minsker Abkommen nicht umsetzen möchte, die Details finden Sie hier.

Um dem Westen keine weitere Möglichkeit zu geben, Russland auf diese Weise in ein schlechtes Licht zu rücken, hat Russland die Verhandlungen mit den USA quasi öffentlich geführt und als erstes seine eigenen Vorschläge veröffentlicht. Als die USA und die NATO dann Ende Januar endlich geantwortet haben, wurden diese Antworten der spanischen Zeitung El Pais zugespielt (wobei die Zeitung sagt, sie habe das nicht von Russland bekommen), sodass auch die Antwort der USA und der NATO öffentlich waren.

Zwar haben die westlichen Medien dabei viel verschwiegen, aber zumindest die Regierungen aller Staaten der Welt waren darüber informiert, was tatsächlich gelaufen ist.

Zeitspiel?

Die USA sind in ihrer Antwort auf die Kernfragen, die Russland große Sorgen machen, nicht eingegangen. Russland hat seine Antwort auf die von den USA und der NATO geschickten offiziellen Reaktionen auch veröffentlicht. In Russland wurde Putin in der Zwischenzeit immer wieder damit zitiert, dass man sich in Moskau fragt, ob die USA überhaupt ernsthaft verhandeln wollen, oder ob sie nur auf Zeit spielen.

Offenbar – und das ist natürlich nur meine Vermutung, für die es aber mehr als genug starke Indizien gibt – hat die NATO (oder die USA) in der Ukraine etwas getan oder vorbereitet, was Putin große Sorgen gemacht hat, weshalb er in allen öffentlichen Äußerungen seit etwa November 2021 gefordert hat, die USA müssten Russland „jetzt sofort“ Sicherheitsgarantien geben. Und als die Verhandlungen endlich angefangen haben und die USA mehr als einen Monat gebraucht haben, um eine Antwort zu formulieren, wurde in Moskau die Frage gestellt, ob die USA auf Zeit spielen.

Irgendetwas war den Russen offenbar plötzlich sehr dringlich geworden. Was das ist, werden wir wohl erst in mehr oder weniger ferner Zukunft erfahren.

Ignorierte Sorgen

Ich sage es ganz deutlich: Man muss nicht mit der russischen Position einverstanden sein, man muss auch kein Verständnis dafür haben, dass die Russen sich durch die Vorgänge in der Ukraine bedroht gefühlt haben. Aber man kann nicht bestreiten, dass es diese großen Sorgen in Russland gibt.

Und darum geht es in der internationalen Politik, genauso wie auch im Privatleben, nun einmal: Man kann Probleme nur lösen, wenn man die Sorgen des anderen ernst nimmt. Ignoriert man die Sorgen des anderen, dann eskaliert ein Streit zwangsläufig. In der internationalen Politik war das schon der Grund für Kriege. Und offensichtlich ist das auch der Grund für den aktuellen Krieg.

Was genau in der Ukraine vorgegangen ist und die Russen so besorgt hat, wissen wir (noch) nicht. Aber es muss in Moskau so sehr für Angst gesorgt haben, dass man ein militärisches Eingreifen für das kleinere Übel gehalten hat.

Sowjetisches Denken

Um zu verstehen, wie schwer dieser Schritt für die russische Regierung gewesen sein muss, muss ich etwas erklären, was jeder Mensch, der Russland kennt, wie selbstverständlich weiß: Russen, die in der Sowjetunion aufgewachsen und geprägt worden sind, halten Ukrainer und Russen für ein Volk. Dass Ukrainer und Russen aufeinander schießen, ist für sowjetisch geprägte Menschen genauso unvorstellbar, wie es für Deutsche unvorstellbar ist, dass Hamburger und Münchner gegeneinander Krieg führen.

Putin ist nun einmal ein sowjetisch geprägter Mensch und auch wenn die westlichen Medien ihn zu einem neuen Hitler aufbauen wollen, ist die Vorstellung, dass Russen und Ukrainer aufeinander schießen, für einen sowjetisch geprägten Menschen wie Putin vollkommen abwegig. Im Donbass geschieht das zwar schon seit acht Jahren, aber das ändert nichts daran.

Ich habe berichtet, dass Putin, als er die Donbass-Republiken in seiner Rede anerkannt hat, so emotional war, wie ich ihn noch nie gesehen habe. Und ich habe für mein Buch über Putin und bei der Arbeit am Anti-Spiegel wahrscheinlich alle öffentlichen Auftritte Putins der letzten Jahre gesehen. Bei dieser Rede am Montag letzter Woche war Putin stinksauer, das war deutlich zu erkennen.

Vermutlich wusste er da schon, dass der Militäreinsatz aus seiner Sicht unvermeidbar, oder zumindest sehr wahrscheinlich war.

Natürlich soll jeder nach seiner eigenen Moralvorstellung entscheiden, ob er den Einsatz in der Ukraine für gerechtfertigt hält. Ich selber habe damit durchaus meine Probleme, aber ich weiß auch nicht, welche andere Wahl Putin in Anbetracht der Tatsache, dass die Russland ganz offiziell feindlich gesonnene NATO dabei war, die Ukraine militärisch zu vereinnahmen, noch hatte. Gespräche darüber hat die NATO abgelehnt, obwohl Russland sehr deutlich gezeigt hat, dass gerade eine rote Linie überschritten wurde und dass Russland schon mit dem Rücken an der Wand steht und keinen Schritt mehr zurück machen kann, wenn US-Raketen in der Ukraine aufgestellt werden sollen.

Der Enthauptungsschlag

In Russland wird inzwischen gesagt, dass der russische Einsatz in der Ukraine der einzige Weg zur Verhinderung eines großen Krieges, eines Dritten Weltkrieges, ist. Das mag man für russische Propaganda halten, aber es gibt zwei Tatsachen, die man dabei bedenken sollte.

Erstens gibt es in den USA die Strategie des sogenannten nuklearen Enthauptungsschlages. Diese Strategie besagt, dass ein schnell und überraschend geführter atomarer Erstschlag gegen die russischen Kommandozentren und Atomwaffen den größten Teil des nuklearen Potenzials Russlands zerstören würde. Den Rest, so die Vertreter dieser Strategie, kann man abfangen und es würden nur wenige Atomraketen des russischen Gegenschlages durchkommen.

Und da die wahrscheinlich in Europa und nicht in den USA einschlagen, ist diese Strategie für manche Falken in Washington eine Option, über die dort offen gesprochen wird. Es gibt in Washington nicht wenige, die einen Atomkrieg für gewinnbar halten, wenn man nur schnell genug zuschlagen kann. Dazu müssten US-Atomraketen so dicht wie möglich an die russischen Grenzen, also zum Beispiel in die Ukraine, gestellt werden.

Zweitens schließen die USA als einzige Atommacht der Welt in ihrer Militärdoktrin einen atomaren Erstschlag ausdrücklich nicht aus. China und Russland haben in ihren Militärdoktrinen den Einsatz von Atomwaffen nur im Falle eines atomaren Angriffs auf ihre Länder oder im Falle einer existenziellen Bedrohung für ihre Länder vorgesehen. Die USA hingegen schließen es nicht aus, auch aus buchstäblich heiterem Himmel ein Land überraschend mit Atomwaffen anzugreifen. Das steht so in den Unterlagen der US-Militärdoktrinen und wird auch gar nicht bestritten.

Wenn man das weiß, dann wird klar, warum man in Russland so besorgt ist. US-Atomwaffen in der Ukraine, vor allem wenn die USA demnächst eigene Hyperschallraketen haben werden, würden einen atomaren Enthauptungsschlag ermöglichen, weil die Vorwarnzeit für Russland auf unter vier Minuten fallen würde. Von der Gefahr eines Krieges aus Versehen, weil irgendein falsch gedeutetes Radarsignal auf einen Raketenabschuss hindeutet und man keine Zeit hat, das nochmal zu überprüfen, gar nicht zu reden.

Krieg zur Verhinderung eines Atomkrieges?

Es steht jedem frei, die NATO für ein Friedensbündnis und die US-Regierung für den Hort der Friedenspolitiker zu halten, aber dass hier eine (von mir aus auch nur potenzielle) existenzielle Bedrohung für Russland geschaffen wurde, kann niemand ernsthaft bestreiten. Würden die USA es zulassen, dass ein Land, das die USA als Feind betrachtet und das in seinen Regierungsdokumenten auch offen sagt, Atomwaffen aufstellt, die Washington, New York, oder San Francisco in nur vier Minuten Flugzeit erreichen können?

Man muss der russischen Aussage, dass man nur die Wahl hatte, militärisch dagegen vorzugehen und diese Bedrohung auszuschalten, nicht zustimmen, aber man muss verstehen, dass sie zumindest nicht vollkommen von der Hand zu weisen ist. Und ich wiederhole es: Sei es auch nur, um die Gefahr eines Atomkrieges aus Versehen zu verhindern.

Die USA und die NATO haben es kategorisch abgelehnt, über die Frage der NATO-Mitgliedschaft oder die Stationierung von NATO-Truppen in der Ukraine im Rahmen bilateraler Verträge auch nur zu verhandeln. Sie haben im Gegenteil schon angefangen, Basen in der Ukraine aufzubauen, Soldaten in der Ukraine zu stationieren und Militärflughäfen und andere militärische Objekte auf NATO-Standard umgebaut.

Mein Fazit

Ich habe mich nach der Anerkennung der Donbass-Republiken gefreut, denn ich habe Freunde dort und die Aussicht, dass der acht Jahre andauernde Krieg nun vorbeigeht, weil die Ukraine keinen Konflikt mit Russland riskieren würde, fand ich positiv. Ich war – wie die meisten anderen auch – hochgradig emotionalisiert. Ob man – wie ich – emotionalisiert war, weil man sich über die Anerkennung der Donbass-Republiken gefreut hat, oder weil man sich darüber geärgert hat, ist egal. Die allermeisten auch nur ein wenig politisch interessierten Menschen waren vor einer Woche emotionalisiert und auf den Donbass fixiert.

Und als Russland dann am Donnerstag seine Militäroperation begonnen hat, nachdem der Beschuss des Donbass durch Kiew nach der Anerkennung noch zugenommen, anstatt abgenommen hat, da kochten die Emotionen erst so richtig hoch.

Ich denke, es ging (und geht) den meisten Menschen so, dass sie im Zuge dieser Emotionalisierung ihren analytischen Verstand in den Urlaub geschickt haben. Bei mir war das jedenfalls der Fall und erst am Wochenende begann mir klar zu werden, dass es nicht um den Donbass gehen dürfte. Sicher, den Krieg dort zu beenden, dürfte für Putin und die russische Regierung ein positiver Nebeneffekt sein und Kiews Weigerung, das Minsker Abkommen zu umzusetzen und stattdessen eine massive Truppenkonzentration im Donbass anzusammeln, war sicher nicht unwichtig.

Aber das war auch nicht wirklich neu und das haben wir in den vergangenen acht Jahren schon oft erlebt, ohne dass Russland deshalb militärisch eingegriffen hätte. Daher gehe ich davon aus, dass der Hauptgrund für das russische Vorgehen im Verhalten der USA und der NATO liegt. In der Ukraine ist irgendetwas vorgegangen, was die Karten neu gemischt und Russland unter Druck gesetzt hat, das jetzt zu verhindern, oder eine existenzielle Bedrohung für sein Land nicht mehr abwenden zu können. Wir wissen heute nicht, was da passiert ist, aber ich vermute, es wird nicht allzu lange dauern, bis Russland dazu etwas sagt.

Der Krieg, den wir jetzt sehen, hätte verhindert werden können, wenn die USA erstens die militärische Vereinnahmung der Ukraine eingestellt hätten, und zweitens auf Kiew eingewirkt hätten, den Beschuss des Donbass einzustellen.

Russland wusste, dass es nach der Anerkennung des Donbass – und vor allem nach seinem militärischen Eingreifen in der Ukraine – mit vernichtenden Sanktionen überzogen wird. Dass Russland diesen Schritt trotzdem gemacht hat, obwohl es dabei (außer dem Donbass) nicht viel zu gewinnen hat, aber dafür zwangsläufig gigantische wirtschaftliche Schäden in Kauf nehmen muss, zeigt einmal mehr, dass Russland der Meinung ist, nur auf diese Weise irgendwas noch sehr viel schlimmes verhindern zu können.

Man kann Russland und Putin viel vorwerfen, aber dumm sind Putin und seine Berater nicht. Das größte Land der Welt wird auch kaum einen Krieg führen, nur um ein paar zusätzliche Quadratkilometer Land zu erobern oder unter Kontrolle zu bekommen, das danach auch noch für viel Geld wieder aufgebaut werden muss. Kriege wurden und werden immer für konkrete Ziele geführt, weil man sich davon einen Gewinn erhofft. Russland kann in der Ukraine aber nichts gewinnen, was die nun kommenden Sanktionen irgendwie kompensieren würde.

Daher bin ich zu dem Schluss gekommen, dass Putin mit seinem militärischen Eingreifen etwas für Russland noch schlimmeres als die nun kommenden Sanktionen, verhindern wollte. Die Sanktionen können bis zum völligen Abbruch aller (Wirtschafts-)Beziehungen zum Westen reichen, das ist nicht mehr auszuschließen. Russland ist das Risiko trotzdem eingegangen.

Ob man dem zustimmt oder nicht, aber mir scheint, dass man in Russland wirklich glaubt, mit dem militärischen Eingreifen in der Ukraine den Dritten Weltkrieg verhindern zu können, der droht, wenn US-Raketen in der Ukraine aufgestellt werden. Der Westen hätte diesen Krieg verhindern können, wenn er Russlands offen und immer wieder geäußerten Sorgen ernst genommen hätte. Das ändert nichts daran, dass es Russland war, das über die ukrainische Grenze marschiert ist, und nicht umgekehrt. Aber wäre der Westen am Frieden interessiert gewesen, hätte er das mit einem bisschen Entgegenkommen verhindern können.

Je mehr ich über all das nachdenke, desto mehr komme ich zu dem Schluss, dass Russland recht haben dürfte. Und mir fällt nichts ein, wie Russland die militärische Vereinnahmung der Ukraine durch die NATO und die USA und die dann dort auftauchenden US-Raketen anders hätte verhindern können, als durch ein militärisches Eingreifen. Reden wollte der Westen über das Thema ja nicht.

Wenn man nun noch bedenkt, dass der ukrainische Präsident Selensky am 19. Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz offen mit der atomaren Bewaffnung seines Lande gedroht hat, dass Putin am die Donbass-Republiken direkt danach am 21. Februar anerkannt und am 24 Februar die Militäroperation befohlen hat, wird ein weiterer zeitlicher Zusammenhang offensichtlich. Es ist kaum anzunehmen, dass die russische Militäroperation, und vor allem das Datum ihres Beginns, von langer Hand geplant war, denn in der Ukraine herrscht Tauwetter, welches aufgrund der Verschlammung des Landes zu dieser Zeit eine Militäroperation so ungünstig macht, wie zu keinem anderen Zeitpunkt.

Irgendetwas – vielleicht Selenskys Ankündigungen in München und die Ladung des einem oder anderen US-Frachtflugzeugs, die Waffen in die Ukraine geflogen haben – hat dafür gesorgt, dass Putin sich zum aus militärischer Sicht ungünstigsten Zeitpunkt zum Eingreifen entschieden hat. Aber nach Planung sieht das nicht aus, dann wäre Russland früher losmarschiert, als noch alles zugefroren war, oder hätte ein oder zwei Monate gewartet, bis die Schlammperiode vorbei ist.

Das hat Russland nicht getan, was ebenfalls darauf hindeutet, dass etwas vorgefallen ist, was Putin aus seiner Sicht zu einer schnellen Entscheidung gezwungen hat.

In meinem neuen Buch „Inside Corona – Die Pandemie, das Netzwerk und die Hintermänner – Die wahren Ziele hinter Covid-19“ zeige ich anhand von umfangreichen zugespielten Datenanalysen, wie die Pandemie durch diverse Organisationen in mehreren Phasen vorbereitet wurde, wobei die aktive Vorbereitungsphase etwa 2016/2017 begann. Darüber hinaus zeigen die Daten auch, welche übergeordneten Ziele diese Organisatoren verfolgen und wie die Pandemie ihnen den Weg zur Erreichung dieser Ziele ebnet.

Das Buch ist aktuell erschienen und ausschließlich hier direkt über den J.K. Fischer Verlag bestellbar.Hier geht es zum neuen Buch

Quelle