Polen verweigert weitere Lieferungen und Zahlungen von Corona-Impfdosen

Allgemeine Begriffserklärung und Richtigstellung der ddbnews-Redaktion:

Es gibt derzeit überhaupt keine Impfung, sondern nur genverändernde Therapiestoffe einer Versuchsstudie, die lediglich für freiwillige Probanden nach einer Notzulassung gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006, in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004, genehmigt wurden. Ein Virus konnte bislang noch immer nicht nachgewiesen werden, wie z.B. das Verfassungsgericht in Spanien unlängst geurteilt hat. Alle Testverfahren können, ohne vollständige klinische Abhandlung durch einen Arzt, keine Ergebnisse nachweisen, wie tausende Wissenschaftler und Ärzte bestätigen. Alle Masken sind gemäß ihrer Hersteller gegen Viren ungeeignet und zudem bei längerem Gebrauch gesundheitsschädlich, was vor allem Kinder unter 14 Jahren betrifft. Rechtlich bedeuten die aktuellen Maßnahmen: Ein indirekter Zwang für eine Maßnahme ist juristisch gesehen ebenso als strafbare Nötigung zu bewerten, wie ein direkter Zwang.

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Angesichts eines Bergs von ungenutzten Impfdosen will Polen keine weiteren Vakzine mehr abnehmen. Sein Land habe die EU und das Pharmaunternehmern Pfizer Ende vergangener Woche unter Berufung auf die Härtefallklausel darüber informiert, dass es weitere Lieferungen und Zahlungen verweigere, sagte Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Dienstag dem Nachrichtensender TVN24.

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Seinen Worten zufolge hat Polens Ansinnen bereits einen Rechtsstreit ausgelöst. Gleichzeitig sagte er, die EU-Kommission habe die Verträge mit den Impfstoff-Herstellern unterzeichnet, Polen aber sei nicht direkt an dem Vertrag beteiligt.

Laut dem Minister sitzt sein Land noch auf 25 Millionen ungenutzter Impfdosen, während bereits 67 bis 70 Millionen weitere Dosen bestellt sind. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind 51 Prozent der 38 Millionen Polen „vollständig geimpft“, 59 Prozent habe nur eine Dosis erhalten. Zudem ist die Impfrate demnach in letzter Zeit deutlich gesunken.

Da seine finanzielle Lage nicht zuletzt auch wegen der vielen Flüchtlinge aus der Ukraine angestrengt sei, habe Polen noch versucht, die Lieferungen auf mehrere Jahre zu strecken – doch vergeblich, sagte Niedzielski. Er fügte hinzu: „Wir sind von der Haltung der EU-Kommission und der Impfstoffhersteller sehr enttäuscht.“

EU-Kommissionssprecher Stefan De Keersmaecker sagte zu der polnischen Kritik, die EU-Mitgliedstaaten seien nun mal an ihre vertraglichen Verpflichtungen gebunden. Die Kommission verstehe jedoch „die schwierige Lage Polens“ und werde weiterhin Gespräche zwischen der polnischen Regierung und dem Unternehmen unterstützen, „um eine pragmatische Lösung zu finden“.

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Quelle

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