Konferenz über Kriegsverbrechen in der Ukraine: Internationale Gerichte stellen sich taub

Am letzten Donnerstag habe ich in Moskau an einer Konferenz über Kriegsverbrechen in der Ukraine teilgenommen. Mein kurzer Vortrag dort wurde in Russland schon über vier Millionen Mal angeklickt. von 25. April 2022 18:50 Uhr Nachdem ich in den letzten Wochen viel im Krisengebiet in der Ukraine unterwegs gewesen bin und teilweise tagelang regelrecht in Bussen gelebt habe, war sehr froh, endlich wieder zu Hause zu sein. Angebote zu weiteren Reisen dorthin habe ich erst einmal abgelehnt, weil ich mich wieder auf meine Arbeit mit dem Anti-Spiegel konzentrieren möchte. Ich sehe mich als Analyst, nicht als Kriegsreporter.Ich bin dort hingereist, um mir mit eigenen Augen ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, nicht um dauerhaft auf Kriegsreporter „umzuschulen“. Allerdings verstehe ich nun, was Kriegsreporter meinen, wenn sie sagen, diese Arbeit mache süchtig. Auch ich brauchte all meine Willenskraft, das Angebot abzulehnen, diese Woche wieder nach Mariupol zu fahren. Aber ich habe mir vorgenommen, zumindest bis Mitte Mai nicht mehr in das Krisengebiet zu fahren und mich ganz auf den Anti-Spiegel zu konzentrieren.Eine völlig ungeplante Folge dieser Reisen ist es, dass ich nun in Russland eine gewisse Bekanntheit erlangt habe, denn an einigen Orten, die wir im Donbass besucht haben, waren auch russische Fernsehteams. Weil ich in unserer Gruppe ausländischer Journalisten einer der wenigen war, der Russisch spricht, haben sich die Fernsehteams regelrecht auf mich gestürzt und mich interviewt. Und Stunden später bekam ich von Freunden massenhaft Chatnachrichten, dass ich überall im russischen Fernsehen zu sehen sei.Darauf folgten viele Einladungen in russische Fernsehsendungen und Interviewanfragen aller möglichen Medien. Und so bekam ich auch die Einladung, an der Konferenz teilzunehmen, bei der es um Kriegsverbrechen in der Ukraine ging.Der Westen interessiert sich nicht für KriegsverbrechenDie ukrainische Armee verübt seit 2014 massive Kriegsverbrechen im Donbass, indem sie gezielt Wohngebiete beschießt. Das ist keine russische Propaganda, auch die OSZE hat gemeldet, dass die ukrainische Armee für 75 Prozent der zivilen Opfer im Donbass verantwortlich war. Im Donbass gibt es Menschenrechtsaktivisten, die seit 2014 akribisch jeden Fall dokumentieren, darunter auch die Fälle der hunderten durch ukrainischen Artilleriebeschuss getöteten Kinder. Sie haben ihr Material an internationale Organisationen wie den Gerichtshof für Menschenrechte oder den Internationalen Gerichtshof geschickt. Aber da diese Organisationen von einer Mehrheit der westlichen Staaten kontrolliert werden, wurden die Klagen dort nicht einmal angenommen.In Russland ist das bekannt, im Westen nicht. Daher versucht man in Russland alles, um die internationale Öffentlichkeit über die Vorgänge in der Ukraine von 2014 bis 2022 zu informieren. Aber die westlichen Medien mauern und tun so, als sei all das nie geschehen, als gäbe es keine Belege und keine Opfer.Auch jetzt, während man Russland im Westen einen „Angriffskrieg“ vorwirft, geschehen Kriegsverbrechen. Der Westen beschuldigt Russland, Kriegsverbrechen zu begehen, allerdings sind bisher keine Belege vorgelegt worden. Und angebliche Verbrechen Russlands, wie in Butscha oder Kramatorsk, halten keiner Überprüfung stand.Andererseits gibt es massenhaft Beweise für ukrainische Kriegsverbrechen. Es gibt Videos, deren Echtheit nicht bestritten wird, auf denen zu sehen ist, wie ukrainische Soldaten russische Kriegsgefangene in die Knie schießen und verbluten lassen. Es gibt ohne Ende Videos und Fotos davon, wie ukrainische Einheiten ihre schwere Artillerie in Wohngebiete, auf Kinderspielplätze, vor Schulen und Krankenhäuser stellen und so die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde missbrauchen, was eindeutig ein Kriegsverbrechen ist.Aber der Westen verschließt vor all dem die Augen.Die KonferenzBei der Konferenz wurden zu Beginn die Aussagen von Menschen gezeigt, die Kriegsverbrechen der ukrainischen Armee erlebt und bezeugt haben. Für mich war das nicht neu, mir haben die Menschen das auf meinen Reisen in die Konfliktregion an jedem Ort erzählt, den wir besucht haben.Ukrainische Soldaten haben wahllos auf Zivilisten geschossen, Wohnhäuser beschossen, ihre schweren Waffen neben Schulen gestellt, damit bei einer russischen Antwort zivile Ziele beschädigt werden, sie haben geplündert und in Wolnowacha bei ihrem Abzug noch das Krankenhaus der Stadt mit Panzern zerschossen. Die Liste der Grausamkeiten, die mir die Menschen vor Ort erzählt haben, ist sehr lang. All diese Dinge haben die Menschen vor Ort erzählt und auch die Zeugen, deren Aussagen auf der Konferenz gezeigt wurde, haben aus eigenem Erleben grausame Details über das Verhalten von ukrainischen Kämpfern erzählt. Nach den Zeugenaussagen hatten die Teilnehmer der Konferenz Gelegenheit, etwas zu sagen. Das war sehr interessant, so erzählte eine Frau davon, wie sie seit Jahren vergeblich versuchen, ihre Beweise bei internationalen Gerichten einzureichen. Jeder Teilnehmer erzählte aus seiner Perspektive, was er erlebt hat. Auch ich kam zu Wort und ich habe nur eine kurze Rede gehalten, in der ich von meinen Erlebnissen im Konfliktgebiet berichtet habe. Außerdem habe ich dargelegt, dass die westlichen Medien bewusst lügen, wenn sie bestreiten, dass die ukrainischen Streitkräfte Zivilisten als menschliche Schutzschilde missbrauchen. Das habe ich am Beispiel eines Spiegel-Artikels belegt, über den ich auch geschrieben habe, den Artikel finden Sie hier. Am folgenden Tag, dem letzten Freitag, haben die Organisatoren Videos einiger Vorträge online gestellt. Die Videos, die die Russische Öffentliche Kammer, die die Konferenz organisiert hat, am 24. April veröffentlicht hat, finden Sie auf deren YouTube-Kanal. Aus irgendeinem Grund ist meine Rede „durch die Decke gegangen“ und wurde bei YouTube inzwischen über vier Millionen Mal angeschaut. Mich freut das, weil ich der Meinung bin, das möglichst viele Menschen von den Kriegsverbrechen erfahren sollen, die in der Ukraine verübt werden und weil ich es wichtig finde, aufzuzeigen, dass die westlichen Medien von all dem wissen, es aber verschweigen. Die Rede wurde inzwischen sogar zumindest teilweise mit deutschen Untertiteln versehen, sodass ich sie hier zeigen kann.

Video

Ich hoffe, dass die Kriegsverbrechen in der Ukraine weltweit bekannt und dass die Täter vor Gericht gestellt werden können. Ich jedenfalls werde dafür weiterhin kämpfen und – wahrscheinlich Ende Mai – wieder in das Krisengebiet fahren.

Die internationalen Gerichte

Ich habe oben erwähnt, dass die internationalen Gerichte dokumentierten Fälle nicht einmal annehmen. Dazu ist bei RT ein interessantes Interview erschienen, dass dazu Details nennt. Ich habe das Interview übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Der Leiter der Nichtregierungsorganisation „Gerechte Verteidigung“, der Donezker Menschenrechtler und Rechtsanwalt Vitaliy Galakhov, erklärte gegenüber RT die Grundsätze der Arbeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Internationalen Strafgerichtshofs. Der Anwalt erklärte auch, warum zahlreiche Eingaben von Bürgern des Donbass an internationale Institutionen unbearbeitet bleiben.

Vitaliy, an welche internationalen Gerichte können sich normale Bürger heute wenden?

Es gibt zwei Gerichte. Der erste ist die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und der zweite der Internationale Strafgerichtshof. Menschen wenden sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, wenn sie auf der Ebene ihrer nationalen Gerichtsbarkeit keinen Schutz für ihre Rechte erhalten haben. Und wenn eine Person vor dem EGMR obsiegt, erhält sie eine finanzielle Entschädigung.

Bevor er sich jedoch an den EGMR wendet, muss der Antragsteller alle in seinem Land möglichen Instanzen durchlaufen und eine endgültige gerichtliche Entscheidung über sein Anliegen erhalten. Wenn er mit der Entscheidung nicht einverstanden ist und es nicht mehr möglich ist, sie anzufechten, bittet er den EGMR, den Fall zu prüfen.

Der Europäische Gerichtshof prüft, ob der Verstoß richtig eingestuft wurde, ob die Rechtsvorschriften des Landes korrekt angewandt wurden oder nicht und ob alles mit der Europäischen Konvention übereinstimmt.

Die Ukraine erkennt die DNR und die LNR nicht an, so dass sich die Frage der nationalen Zuständigkeit in diesem Fall nicht stellt. Was sollten die Bürger der Republiken tun?

Bürger, die im Gebiet der Volksrepubliken Donezk und Lugansk leben, können sich direkt an internationale Gerichte wenden. Um ein Gericht der nationalen Gerichtsbarkeit anzurufen, muss man die entsprechenden Beweise sammeln, die von den Behörden der DNR und des LNR erstellt werden, aber die Ukraine erkennt deren Dokumente nicht an. Die von den lokalen Behörden und dem Katastrophenschutzministerium erstellten Nachweise über die Zerstörung von Häusern werden in der Ukraine nicht berücksichtigt.

Außerdem hat die Ukraine bisher keine einzige vollstreckbare gerichtliche Entscheidung über Schäden an Leben oder Gesundheit von Bürgern infolge von Kampfhandlungen erlassen. Das ist ein weiterer Grund, sich direkt an den EGMR zu wenden und die nationale Gerichtsbarkeit der Ukraine zu umgehen.

Zuerst muss nachgewiesen werden, dass die Ukraine gegen die Europäische Konvention verstoßen hat, und zweitens muss eine Entschädigung für materielle und moralische Schäden gefordert werden. Das wird durch die Aussagen der geschädigten Personen und Zeugen, Fotos, Gutachten und Schadensbewertung belegt.

Wie viele Unterlagen wurden dem EGMR bereits von Opfern der Kampfhandlungen in der DNR vorgelegt?

Was Zerstörungen, Tote und Verletzte betrifft, so wurden seit Beginn der Feindseligkeiten im Jahr 2014 mehr als 6.000 solcher Beschwerden eingereicht.

Der Europäische Gerichtshof hat Vorschriften erlassen, nach denen Situationen, in denen das Leben und die Gesundheit von Bürgern bedroht sind, vorrangig zu berücksichtigen sind. In den acht Jahren des Krieges hat der EGMR kein einziges Urteil zum Donbass gefällt. Sie haben selbst gegen alle ihre eigenen Vorschriften verstoßen.

Gleichzeitig betrug zum Beispiel 2017 die Frist für den EGMR zur Prüfung des Falles Nawalny zwei Jahre. Und im Jahr 2021 wurde als Übergangsmaßnahme für die sofortige Freilassung Nawalnys eine Frist von zwei Wochen für eine Entscheidung festgelegt.

Gibt es eine Höchstfrist, innerhalb derer sie die Beschwerde noch prüfen müssen?

Nein. In Friedenszeiten, also vor 2014, konnte es sechs bis sieben Jahre dauern, bis ein Gerichtsurteil vorlag.

Glauben Sie, dass der EGMR jemals Beschwerden von DNR-Bürgern prüfen wird?

Vielleicht wird er das eines Tages tun. Aber zu wessen Gunsten ist unbekannt.

Gab es im letzten Monat neue Beschwerden von Bürgern an den EGMR?

Nein, es gab keine neuen Eingaben, weil wir uns mitten im Krieg befinden. Ich spreche mit Ihnen, während vor meinem Fenster geschossen wird und Granaten explodieren. Die Leuten haben jetzt andere Sorgen.

Sie haben gesagt, dass es auch den Internationalen Strafgerichtshof gibt. In welchen Fällen wenden sich die Menschen an den?

Wenn internationale Verbrechen begangen werden. Es gibt ein Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), das Römische Statut, in dem alle Kriegsverbrechen aufgeführt sind, für die die höchsten Behörden eines Landes zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Jeder Beschuss und jede Zerstörung einer zivilen Einrichtung, der Tod oder die Verwundung von Zivilisten, Fälle von Vergewaltigung durch das Militär, Plünderung, Folter – all dies fällt unter Kriegsverbrechen.

Sieben Jahre lang hat die Anklagebehörde des IStGH die Lage im Donbass untersucht und Ende 2020 berichtet, dass eine Reihe von Verbrechen begangen wurden, die in die Zuständigkeit dieses Gerichts fallen. Der Staatsanwalt muss dann bei der Gerichtskammer die Genehmigung zur Einleitung von Ermittlungen beantragen.

Erst mit Beginn der Militäroperation, als 40 Länder den Staatsanwalt baten, ein Verfahren zu eröffnen, tat er dies. In acht Jahren ist kein einziger Vertreter der internationalen Staatsanwaltschaft im Donbass gewesen. Sie hätten mit eigenen Augen sehen können, was hier geschah. In ihrem Bericht von 2016 erkannte die IStGH-Staatsanwaltschaft die LNR und die DNR als Parteien des bewaffneten Konflikts an. Die DNR- und die LNR-Seite waren für sie in dieser Angelegenheit jedoch nicht existent.

Dennoch haben sie erfolgreich mit Vertretern der Ukraine kommuniziert.

Inwiefern?

Sie kamen, organisierten Seminare, tauschten Informationen aus und hielten Vorträge. Die Ukraine übergab ihnen Pakete mit Dokumenten über Kriegsverbrechen. Die Ukraine bestand darauf, dass sie ihre Gerichtsbarkeit nutzen könne, um alle Fragen zu klären und die Täter vor Gericht zu stellen. All diese Kontakte fanden nur statt, um eine internationale Untersuchung zu verhindern.

Wie viele Eingaben von DNR-Bürgern an den Internationalen Strafgerichtshof gab es insgesamt?

Mehr als 3.000. Umgerechnet in Kilogramm sind das 60 Kilogramm Papier. Zurzeit wird alles elektronisch abgewickelt, da die Post praktisch tot ist. Aber wir wissen nicht, ob sie unsere Eingaben erhalten oder nicht.

Es gibt keine Rückmeldung?

Nein. In all der Zeit habe ich nur drei oder vier Briefe von ihnen erhalten, in denen sie mich darüber informieren, dass sie Unterlagen zu bestimmten Beschwerden erhalten haben. Auf der Website des Anklägers wurde ein spezielles Portal für unsere Situation eingerichtet. Es heißt „Investigator Web Communication“. Dort können Sie ein Formular ausfüllen, das Ereignis kurz beschreiben und angeben, dass es ein Dokument, Videomaterial oder etwas anderes gibt. Eine Rücksendeadresse zur Kontaktaufnahme ist angegeben. Der Ermittler der Staatsanwaltschaft sollte sich dann mit dem Beschwerdeführer in Verbindung setzen und ihn bitten, die verfügbaren Beweismittel zu übermitteln. Am 15. März habe ich ein solches Formular ausgefüllt, es wurde mit einer Nummer versehen, es wurde registriert, aber bis heute habe ich keine Rückmeldung erhalten.

Falls die Beschwerden jemals angehört und entschieden werden, welche Sanktionen drohen bei Nichtbeachtung eines Urteils des Internationalen Gerichtshofes?

Was den EGMR anbelangt, so denke ich, dass er die Fälle aufgrund des Umfangs der Informationen nicht getrennt behandeln wird. Sie werden alle Fälle in einem einzigen Verfahren zusammenfassen und eine einzige Entscheidung treffen. Sie können eine Abstufung des Entschädigungswerts festlegen: für eine Wohnung beispielsweise 20.000 Euro, für ein Haus 50.000 Euro und für einen Todesfall 50.000 Euro.

Die Ukraine muss das Urteil des internationalen Gerichtshofs innerhalb von drei Monaten umsetzen. Geschieht dies nicht, werden die Informationen an das Ministerkomitee des Europarats weitergeleitet. Und es gibt Sanktionen bis hin zum Ausschluss.

Was ist mit dem Internationalen Strafgerichtshof?

Der IStGH ist für die Erhebung von Strafsachen zuständig. Hier ist es wichtig, die Täter zu identifizieren. Im Falle einer Verurteilung erhalten die Opfer eine angemessene finanzielle Entschädigung. Der IStGH verfügt über eine Abteilung für die Entschädigung von Opfern. Alle Zahlungen werden aus den Beiträgen der Gerichtsteilnehmer geleistet. Wir müssen jedoch davon ausgehen, dass der IStGH es nicht eilig hat, jemanden zu verurteilen. Denn seit acht Jahren ist kein Versuch unternommen worden. Daher könnte sich die Frage nach der Schaffung eines eigenen Gerichts stellen.

Nur in der Frage der Republiken?

Es ist möglich, ein Gericht für eine bestimmte Situation zu schaffen, wie den Nürnberger Prozess, wie die Gerichte für Jugoslawien und Ruanda.

Wenn die Europäische Menschenrechtskonvention und der Internationale Strafgerichtshof die Probleme der DNR-Bürger ignorieren, wie groß sind dann die Chancen, dass Europa einen eigenen Gerichtshof schaffen will?

In Europa werden sie das nicht tun. Europa wird sich dem mit allen Mitteln widersetzen. Warum sollten wir ihm Aufmerksamkeit schenken? Es gibt Eurasien, das auch sein eigenes Gericht einrichten kann.

Es gibt mehrere Möglichkeiten: Kriegsverbrecher in der Ukraine und nach den dortigen Gesetzen vor Gericht zu stellen oder sie in der DNR und LNR zu verurteilen. Oder einen eigenen internationalen Gerichtshof für diese Situation zu schaffen, da sich die EGMR und der IStGH selbst diskreditiert haben. Das sind die drei möglichen Optionen. Welche davon funktionieren wird, kann ich nicht vorhersagen.

Ende der Übersetzung


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