Petr Bystron: Gespräche mit Scholz belegen Selen­skyj hätte Krieg verhin­dern können

Der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron.

Der ukrai­ni­sche Präsi­dent Selen­skyj hätte den Krieg verhin­dern können. Das geht aus den Recher­chen des Walstreet Jour­nals sowie einer Kleinen Anfrage des Abge­ord­neten und außen­po­li­ti­schen Spre­chers der AfD, Petr Bystron hervor. 

Scholz unter­brei­tete Vorschlag – Selen­skyj lehte ab

Nur vier Tage nach seinem Besuch in Moskau unter­brei­tete der deut­sche Bundes­kanzler Olaf Scholz dem Ukrainer während der Sicher­heits­kon­fe­renz in München einen Vorschlag, bei dem die Ukraine unter Sicher­heits­ga­ran­tien der Groß­mächte auf die NATO-Mitglied­schaft verzichten sollte. Selen­skyj lehnte ab, wenige Tage später brach der Krieg aus.

Der deut­sche Bundes­kanzler habe, so heißt es im Wall Street Journal, „einen letzten Vorstoß für eine Eini­gung zwischen Moskau und Kiew“ gewagt. Wie das US-Medium berichtet, sei Scholz mit konkreten Ideen zur Abwen­dung eines Krieges an beide Kriegs­par­teien heran­ge­treten. Sein Plan: die Ukraine solle ihre „NATO-Ambi­tionen aufgeben und Teil eines größeren euro­päi­schen Sicher­heits­ab­kom­mens zwischen dem Westen und Russ­land werden“. „Der Pakt“, so WSJ weiter, würde dann „von Hr. Putin und Hr. Biden unter­zeichnet, die gemeinsam die Sicher­heit der Ukraine garantieren.“

Doch Selen­skyj ließ Scholz mit seinem Frie­dens­plan abblitzen. Das WSJ berichtet:

„Herr Selen­skyj sagte, man könne Herrn Putin nicht vertrauen, ein solches Abkommen einzu­halten, und die meisten Ukrainer wollten der NATO beitreten. Seine Antwort sorgte auf deut­scher Seite für Besorgnis. Man fürch­tete, dass mit dieser Absage die Chancen auf Frieden schwinden würden.“ (eig. Übers.)

Kanz­leramt bestä­tigt das Treffen, verschweigt jedoch den Inhalt

Scholz wußte ganz genau, wie ernst die Lage ist. Er  war genau vier Tage vor der Münchner Sicher­heits­kon­fe­renz in Moskau und sprach im Kreml vor. Dass er von diesem Gespräch mit verstei­nerter Miene heim­kehrte, ist dem Autor des Wall Street Journal eben­falls eine Zeile wert. Könnte diese Sequenz der Ereig­nisse erklären, weshalb Scholz sich so lange und so stand­haft gegen eine Eska­la­tion des Krieges gewehrt hat?

Der AfD-Außen­po­li­tiker Petr Bystron vermutet genau das. Seine Anfrage Nr. 091 im Bundestag zielte darauf, der Sache auf den Grund zu gehen. Hat das Gespräch zwischen Selenkyj und Scholz wirk­lich so statt­ge­funden? Die Antwort der Staats­mi­nis­terin Sarah Ryglewski bestä­tigt dass dies Treffen statt­fand. Zum Inhalt will das Bundes­kanz­leramt jedoch lieber nichts sagen und verweist „auf die Vertrau­lich­keit von Gesprä­chen des Bundes­kanz­lers mit Vertre­tern auslän­di­scher Regie­rungen“. Man könne bezüg­lich „des Gesprächs von Bundes­kanzler Scholz mit dem ukrai­ni­schen Präsi­denten Selen­skyj am 19. Februar 2022“ keine weitere Auskunft geben. Dass es statt­ge­funden hat, leugnet man jeden­falls nicht.

Selen­skyj wählte die Konfrontation 

Gegen­über unserer Zeitung sagte Bystron: „Die Vorgänge kurz vor Ausbruch des Krieges und die konkreten Vorschläge des Bundes­kanz­lers Scholz zeigen, dass der Krieg hätte verhin­dert werden können“. Leider habe sich „die Ukraine für die Konfron­ta­tion entschieden“.

Quelle

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