Die Stadt Moskau hat nicht nur alle Covid-Maßnahmen aufgehoben, nun werden sogar fast alle Bußgelder zurückgezahlt, die wegen Verstößen gegen die Covid-Maßnahmen verhängt wurden.
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26. Mai 2022 17:18 Uhr
Während Covid-19 im Westen immer noch Schlagzeilen macht, ist die Pandemie in Russland längst Geschichte. Die meisten Regionen Russlands haben praktisch alle Covid-Maßnahmen aufgehoben, Masken sieht man fast nirgendwo mehr. Die Stadt Moskau zum Beispiel hat schon Anfang März alle Beschränkungen aufgehoben. Das Thema Covid spielt in Russland keine Rolle mehr.
Nun hat der Moskauer Bürgermeister auf seiner Seite sogar eine „Covid-Amnestie“ verkündet. Er schreibt dazu unter anderem:
„Masken und die soziale Distanz wurden inzwischen abgeschafft, aber die Behörden treiben die früher verhängten Bußgelder weiterhin ein, auch auf dem Gerichtsweg. Meiner Meinung sollte das nicht getan werden.“
Die Stadt Moskau hat daher nun eine „Covid-Amnestie“ verkündet und der Bürgermeister schreibt, was das konkret bedeutet:
„1 Die Moskauer Behörden werden die Eintreibung von verhängten, aber noch nicht bezahlten Bußgeldern für Verstöße gegen die Covid-Beschränkungen einstellen.
2 Die Moskauer Stadtverwaltung wird Unternehmen und Bürgern Zuschüsse als Ausgleich für bereits gezahlte Bußgelder zahlen.“
Das bedeutet im Klartext, wie er weiter schreibt, dass sich jeder, der in den letzten Jahren ein Bußgeld wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und andere Covid-Maßnahmen bezahlt hat, an die Behörden wenden kann und das bezahlte Bußgeld zurückgezahlt bekommt. Dazu muss man nicht persönlich erscheinen, man kann das online erledigen.
Die einzige Ausnahme sind Bußgelder, die verhängt wurden, weil Infizierte gegen die Quarantäne-Regeln verstoßen und zum Beispiel unerlaubt ihre Wohnungen verlassen haben. Alle anderen Covid-Bußgelder, die Menschen und Firmen gezahlt haben, werden erstattet.
Insgesamt wird die Stadt Moskau den Menschen und Firmen der Stadt umgerechnet fast 230 Millionen Euro zurückzahlen.
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