Haftungshammer: Gesundheitsminister bestätigt – Ärzte bei Impfschäden verantwortlich

  • 22. Juni 2022

Jetzt drohen Strafen bis zu 14.000 Euro!

Rauch: Granada. Wikimedia, CC BY-SA 4.0; Hauser: zVg; Hintergrund: Pixabay; Montage: Wochenblick

Eine parlamentarische Anfrage des ambitionierten FPÖ-Abgeordneten Mag. Gerald Hauser bringt den grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch gehörig in Bedrängnis. Doch der Aufschlag am harten Boden der Realität wird vor allem den Teil der Ärzteschaft treffen, der den evidenzlosen Beteuerungen aus dem Ministerium blauäugig Glauben schenkte, dass die Corona-Präparate sicher wären. In der zehn Seiten langen Beantwortung der Fragen zur Haftung bei den Covid-Injektionen wird klar: Rauch bekommt es offenbar mit der Angst zu tun und putzt sich an den Impfärzten ab. Diese müssten ihrer Informationspflicht nachkommen. Ansonsten drohen bei wiederholter Missachtung horrende Strafen bis zu 14.000 Euro. Bereits im Juli des Vorjahres berichtete Wochenblick darüber, dass im Fall von Impfschäden sehr wahrscheinlich der Impfarzt zur Verantwortung gezogen werden könnte. Und zwar dann, wenn dieser im Vorfeld nicht ausreichend über die möglichen negativen Folgen der Injektion, wie etwa die vielen bekannten und schwerwiegenden Nebenwirkungen, aufgeklärt hat. Denn wie der Freiheitliche Hauser immer wieder betonte: „Die Impfung ist das Problem, nicht die Krankheit!“ Und jetzt könnte der Corona-Stich zum Problem für viele Impf-Ärzte werden. Der unermüdliche FPÖ-Mandatar Mag. Gerald Hauser, der die Regierung mit seinen vielen ausgefeilten Anfragen immer wieder vorführt, betonte gegenüber dem Wochenblick: „Ohne mein unglaubliches Team wäre diese enorm hohe Schlagzahl gar nicht möglich. Allein die vielen Stunden an Recherche, die zur Vorbereitung einer fundierten Anfrage notwendig sind; das wäre für mich alleine nie bewältigbar“, stellt der Freiheitliche die Wichtigkeit seines Teams heraus. Rauch schiebt Verantwortung auf Ärzte ab Denn genau das bestätigt die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage durch den Gesundheitsminister. Dieser scheint zu versuchen, den eigenen Kopf aus der immer enger werdenden Schlinge zu ziehen und sich aus der Verantwortung stehlen zu wollen. Er verordnet zwar die „Impfungen“, die Haftung wird allerdings gänzlich auf die Ärzteschaft abgeschoben. Ärzte müssen aufklären – sonst drohen disziplinar- und haftungsrechtliche Konsequenzen Ärzte müssten über Nutzen und Risiken der Behandlung vorab ausreichend informieren, sodass die betroffene Person eine informierte und freie Entscheidung treffen kann. Auch die Konsequenzen für die Ärzte werden in der Beantwortung erwähnt: „Die Funktion der Aufklärung ist die Wahrung der Entscheidungsfreiheit der betroffenen Person.“ Und: „(…), dass eine mangelhafte Aufklärung, die nicht dem Stand der medizinischen Wissenschaft entspricht, eine Verletzung der ärztlichen Berufspflichten darstellt. Das kann sowohl verwaltungs- und/oder disziplinarrechtlich geahndet werden als auch haftungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.“ Das könnte zu einem äußerst schmerzlichen Erwachen bei denjenigen Impf-Ärzten führen, die sich auf die Aussagen aus dem Gesundheitsministerium – die Spritzen seien sicher – verlassen haben. Denn eine wahrer Tsunami an Klagen könnte auf die gutgläubigen Mediziner zukommen.

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