Ampel in Panik vor dem Herbst?

Ampel in Panik vor den Querdenkern – „heißer Herbst“ befürchtet

Deut­sche Sicher­heits­be­hörden befürchten offenbar radi­kale Proteste in Deutsch­land wegen Ener­gie­krise und Inflation.

Auch ob der, für Herbst erneut geplanten Corona-Maßnahmen, wir hatten berichtet, könnte es im „Hinter­kopf der Ampel-Regenten“ auch noch ein paar Bedenken hinsicht­lich der Akzep­tanz der Bevöl­ke­rung geben.

Faeser hat für „Demo­kra­tie­feinde“ bereits vorgebaut

Die Sicher­heits­be­hörden in der Bundes­re­pu­blik befürchten, dass es im Herbst zu massiven Protesten kommen wird. Da, die von Bundes­in­nen­mi­nis­terin Nancy Faeser viel zitierten „extre­mis­ti­schen Kreise“ die Lage ausnutzen und auch Desin­for­ma­tion betreiben könnten, soll sogar die Spio­na­ge­ab­wehr einge­schaltet worden sein. Im Zuge einer Umfrage hatte  jeder zweite Deut­sche im Falle einer Energie-Krise, erklärt zu demons­trieren. Das Innen­mi­nis­te­rium sei aller­dings gut vorbe­reitet, hieß es.

Deutsch­lands Sicher­heits­be­hörden befürchten, dass es aufgrund der massiven Infla­tion zu Protesten kommen wird, welche von „Extre­misten“ genutzt werden, um den sozialen Frieden in der Bundes­re­pu­blik zu gefährden.

Bundes­in­nen­mi­nis­terin Nancy Faeser (SPD) erklärte gegen­über der Welt am Sonntag, „Demo­kra­tie­feinde warten nur darauf, Krisen zu miss­brau­chen, um Unter­gangs­fan­ta­sien, Angst und Verun­si­che­rung zu verbreiten.

„Extre­misten“ mit wach­samen Augen und Ohren verfolgt

Die Innen­mi­nis­terin erklärte, dass „extre­mis­ti­sche Kreise“ derzeit nach Themen suchen, mit denen sich die Bevöl­ke­rung mobi­li­sieren lässt. Ähnliche Erfah­rungen habe man bereits in der Corona-Krise gemacht. Im Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium schließt man nicht aus, dass es zu einer Entwick­lung kommt, bei der viele Menschen erreicht werden, ähnlich wie auf dem Höhe­punkt der Corona-Krise, als es zu massiven Stra­ßen­pro­testen kam. Wenn es neben den Teue­rungen noch zu einer starken Corona-Welle im Herbst kommen sollte, sei das Poten­zial für eine Radi­ka­li­sie­rung vorhanden.

Die Nach­rich­ten­dienste gehen davon aus, dass Extre­misten die von einer hohen Infla­tion und vielen Unsi­cher­heiten geprägte Lage ausnutzen. Der Chef des Bran­den­burger Verfas­sungs­schutzes, Jörg Möller, erklärte, diese würden hoffen, dass die „Ener­gie­krise und Preis­stei­ge­rungen die Menschen beson­ders hart treffen, um die Stim­mung aufzu­greifen und Werbung für ihre staats­feind­li­chen Bestre­bungen zu machen“.

„Wir verfolgen dieses Treiben mit wach­samen Augen und offenen Ohren“, sagte Möller gegen­über der Welt am Sonntag.

„Ampel fürchtet „heißen Herbst“ 

Der Verfas­sungs­schutz in Nord­rhein-West­falen stellte fest, dass in der Szene verstärkt tages­ak­tu­elle poli­ti­sche Themen wie Infla­tion, Energie und Ukrai­ne­krieg geteilt und wieder einmal mit „Verschwö­rungs­theo­rien“ kombi­niert werden.

In entspre­chenden Tele­gram-Kanälen beob­achte der Verfas­sungs­schutz vermehrt prorus­si­sche Botschaften. Die Spio­na­ge­ab­wehr soll bereits Akteure im Visier haben, die Fake-Videos in Umlauf bringen, welche die Stim­mung im Ukrai­ne­krieg zugunsten Russ­lands beeinflussen.

Die Ener­gie­krise ist derzeit eines der heißesten Eisen in der Politik. Thorsten Frei, Parla­men­ta­ri­scher Geschäfts­führer der Union-Bundes­tags­frak­tion, sagte dazu, „wir werden nicht alle finan­zi­ellen Lasten, die jetzt auf die Menschen zukommen, mit staat­li­chen Hilfen ausglei­chen können. Mit immer noch mehr Schulden wird nicht nur die Zukunft unserer Kinder versperrt, sondern werden auch neue Ursa­chen für noch mehr Infla­tion geschaffen.“

SPD-Frak­ti­ons­chef Rolf Mützenich erklärte, „die Menschen erkennen inzwi­schen die Heraus­for­de­rungen, die sich aus den verschie­denen Krisen ergeben. Für einen großen Teil der Bevöl­ke­rung werden die finan­zi­ellen Belas­tungen spürbar zunehmen.“

Dies führe zu mehr Nervo­sität, übri­gens auch bei manchen poli­ti­schen Entschei­dern, so Mützenich.

An zu nehmen ist viel­mehr, so meinen wir, dass in den Reihen der soge­nannten „Extre­misten“ wohl nicht lange nach Themen gesucht werden muss, die liefert die Ampel täglich zu Hauf.



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