Habeck ist der entzauberte …

 Lieblingspolitiker der Deutschen
Für seine Beliebtheit sorgt Wirtschaftsminister Robert Habeck sicher eher mit Worten als mit Taten. Bei seinen Fans, zum Beispiel beim Spiegel, gilt er als der „Wortgewaltige“, der „die Deutschen in der Krise für sich einnimmt“. Sein Ton sei schließlich „menschlich, ambivalent, emotional“ und auch noch „frisch, offen, ehrlich“, heißt es da lobhudelnd.

Derselbe Mann sorgt aber mit seinen Taten dafür, dass der Energiepreis steigt. Schon lange, indem er die Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke verhindert, und jetzt gerade durch seine Gasumlage, durch die für jeden Gaskunden zusätzlich zu den ohnehin schon extrem gestiegenen Preisen 2,4 Cent pro Kilowattstunde obendrauf kommen sollen, um systemrelevante Gasversorger zu retten. 

Jetzt wird immer deutlicher: Dieses Stück politischen Pfuschs wird für den Wirtschaftsminister und Vizekanzler zum Rohrkrepierer. Nicht nur, weil es Millionen Menschen viel Geld wegnimmt. Dass davon in der aktuellen Fassung auch nicht gefährdete Gas-Unternehmen profitieren würden, birgt außerdem ein Empörungspotenzial, das gerade für den führenden Kopf der Moral-Partei Grüne fatal sein dürfte.

Habeck ließ sich übers Ohr hauen. Die Details zur Gasumlage seien unter hohem Zeitdruck mit den Chefs zweier Energiekonzerne, Vertretern von Uniper und Beamten des Wirtschafts- und Finanzministeriums erarbeitet worden. Offenbar sind wohl den Ministerialbeamten die Nerven durchgegangen – oder sie vertrauten der Kompetenz der finanziell interessierten Konzerne mehr als der eigenen. Und Habeck griff nicht ein. 

Uniper gehört zu rund drei Vierteln dem finnischen Staatskonzern Fortum. Wäre es nicht eigentlich angebracht, vor allem und zunächst die Eigentümer von Uniper an der Rettung zu beteiligen? Also letztlich auch die finnische Regierung? Auf eine entsprechende Anfrage von TE kommt von Habecks Ministerium nur eine knappe und missverständliche Aussage: „Weder war es aus Zeitgründen möglich noch aktienrechtlich erforderlich, neben dem Hauptaktionär Fortum und der finnischen Regierung weitere Anteilsinhaber an den Verhandlungen zu beteiligen.“ 

Eine akute Anstrengung von Fortum beziehungsweise der finnischen Regierung zur Rettung ihrer Tochter Uniper gibt es jedenfalls offenbar nicht. Der Beitrag von Fortum ist letztlich nur eine Bestätigung für ein Darlehen und eine Garantie (je 4 Milliarden Euro), die Fortum schon vor der Krise an seine Tochter Uniper gab. Von der vielbeschworenen europäischen Solidarität war da offenbar nicht viel zu verspüren.

Politiker von SPD und FDP haben nun bis zur Kabinettsklausur am Dienstag eine entsprechende Überarbeitung gefordert. Und Habeck musste sie kleinlaut versprechen. Er, der in den ersten Monaten der Ampel als eine Art Kanzler der Herzen von journalistischen Gnaden erschien, steht nun im besten Fall als Dilettant da, der dem Regierungshandwerk nicht gewachsen ist. Schadenfreude bei Habecks Neidern innerhalb der Koalitionsparteien ist völlig fehl am Platz. Wenn ausgerechnet der wohl wichtigste und beliebteste Minister als handwerklich überfordert und inkompetent dasteht, ist das nicht nur für ihn selbst entlarvend, sondern für die gesamte Regierung.

Eine Übersicht aller veröffentlichten Beiträge bei TE finden Sie hier >>>

Quelle :TE

Werbung

https://goldgruengemuese.greenyplus.shop/de

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: