Vorsicht! Wer ist Michael Ballweg?


Wer ist Michael Ballweg, Gründer von Querdenken-711? Auf dieser Seite findet Ihr Inte…

Liebe Demokraten, liebe Unterstützer von QD711, liebe Freunde von Michael Ballweg,
es ist schon einige Zeit her, dass wir Euch auf diesem Wege kontaktieren konnten. Die #plötzlichundunerwartete Inhaftierung von Michael Ballweg, dem Initiator von QUERDENKEN, hat eine große Lücke hinterlassen. Er fehlt uns menschlich sehr, aber auch fachlich. In der Zwischenzeit konnte dank der ehrenamtlichen Arbeit von Menschen aus der Bewegung IT-Systeme reaktiviert und Social-Media-Kanäle mit neuen Inhalten und verbindenden Botschaften bespielt werden. An alle, die direkt oder mittelbar unterstützen ein herzliches Dankeschön dafür!
 
Michael geht es den Umständen entsprechend gut. Er ist „stabil im Wandel“ und nutzt die ihm gegebene „Auszeit“, um neue Kräfte zu sammeln. Die für und mit ihm arbeitenden Anwälte haben sein ganzes Vertrauen und arbeiten mit ihm Hand in Hand, um die haltlosen Anschuldigungen zu entkräften.
Leider zeigt das Rechtssystem aber auch seine Schattenseiten: so wird Michael gar kein, oder nur proforma rechtliches Gehör gewährt. Was bedeutet das? Nach Art. 103 Abs. 1 GG hat jedermann in Deutschland Anspruch auf rechtliches Gehör vor Gericht. Aussagen eines Beschuldigten sollen dabei nicht bloß gehört, sondern inhaltlich gewürdigt und bei der anstehenden Entscheidung mitberück­sichtigt werden. Der Anspruch auf umfassendes, rechtliches Gehör ist ein grundrechts­gleiches Recht und Ausdruck grundgesetzlicher Rechtsstaatlichkeit.
Unseres Erachtens nach soll an Michael Ballweg ein „Exempel“ statuiert werden. Dabei müssten auch für ihn grundlegende Rechte uneingeschränkt gelten. Tun sie aber nicht! Dabei stand er genau deshalb im März 2020 das erste Mal mit einem Grundgesetz „bewaffnet“ auf der Stuttgarter Königstraße und wurde Zeuge seiner ersten „polizeilichen Maßnahme“. Dies führte ihn – über viele Stationen hinweg – in eine Zelle in der JVA Stammheim, aus der er nun nur noch eine Stunde pro Tag raus darf. Heribert Prantl sagte 2021: „Grundrechte heißen so, weil sie auch in Zeiten der Not und der Katastrophe gelten. Wir erleben die größten, heftigsten, tiefgreifendsten Grundrechts­einschränk­ungen seit Beginn der Bundesrepublik.“. Wie recht er damit behalten sollte!
Um so wichtiger ist es, dass WIR uns nicht entmutigen oder gar spalten lassen. Als Gemeinschaft von Menschen, welchen Frieden, Freiheit, Demokratie und gesundheitliche Selbstbestimmung sehr wichtig ist, freuen wir uns solidarisch zu denken, zu fühlen, zu sprechen und zu handeln. Was sie EINEM von uns antun, tun sie (früher oder später) uns ALLEN an! Deshalb sind Michael und seine Unterstützer innerhalb und außerhalb des Anwaltsteams überglücklich, ob der vielen Zeichen an Solidarität und Verbundenheit. Wir bitten Euch inständig, auch weiterhin Solidarität zu zeigen. Einige Vorschläge haben wir hier für Euch zusammengestellt:
1 Ihr könnt Michael weiterhin Briefe (bitte keine Postkarten o. Pakete) schicken. Hier die Adresse:
Michael Ballweg, c/o JVA Stuttgart, Asperger Str. 60, D-70439 Stuttgart
Eine Auswahl seiner vielen Antworten, veröffentlichen wir hier auf der Querdenken-711 Homepage: https://querdenken-711.de/wer-ist-michael-ballweg/
2 Ihr könnt weiterhin den Vereinten Nationen und/oder den Botschaften Polens und Ungarns schreiben:
• Vereinte Nationen, Sonderberichterstatter über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Palais des Nations, CH-1211 Genève 10, Schweiz
• Botschaft der Republik Polen, Lassenstr. 19-21, D-14193 Berlin-Grunewald
• Botschaft der Republik Ungarn, Unter den Linden 76, D-10117 Berlin
Die Verantwortlichen dort sind sicherlich daran interessiert, was die Bundesrepublik, welche sich selbst mit Kritik an der Rechtsstaatlichkeit ANDERER Staaten nicht zurückhält, bei sich selbst toleriert oder sogar forciert. Weißt diese Institutionen bitte höflich darauf hin, dass die Stuttgarter Justiz Michael Ballweg von Anfang an ein faires Verfahren verweigert:
• Akten werden ihm und/oder seinen Verteidigern nicht oder verspätet zur Verfügung gestellt
• Zeugen werden nicht angehört

Wer ist Michael Ballweg?
Wer ist Michael Ballweg, Gründer von Querdenken-711? Auf dieser Seite findet Ihr Interviews, in denen Ihr mehr erfahrt.

Quelle: Telegramm

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