Die FDP will die Corona-Pandemie mit einer Enquete-Kommission aufarbeiten. Für Parteivize Wolfgang Kubicki sind einige Schuldige schon klar.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki war mit vielen Corona-Maßnahmen nicht einverstanden.Frank Molter/dpa
Die FDP im Bundestag will die Corona-Pandemie jetzt politisch aufarbeiten – mit einer Enquete-Kommission. Ein entsprechendes Positionspapier der Fraktion stellten der Vizepräsident des Bundestages Wolfgang Kubicki und der Gesundheitsexperte der Fraktion, Andrew Ullmann, am Donnerstag gemeinsam vor.
Kubicki begründete die Notwendigkeit einer solchen Kommission unter anderen damit, dass er selbst insgesamt 71 parlamentarische Einzelfragen zu Corona an die Bundesregierung gestellt und bei der Beantwortung „teilweise ein taktisches Verständnis zur Wahrheit“ festgestellt habe.
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Viele Entscheidungen in der Pandemie seien unter fragwürdigen Umständen zustande gekommen, so Kubicki weiter. Scharfe Kritik übte er dabei auch am Robert-Koch-Institut (RKI). Dass das RKI darauf verzichtet habe, die unterschiedlich langen Maskenregelungen der Bundesländer auf ihre Wirksamkeit zu untersuchen, grenze seiner Meinung nach schon an Arbeitsverweigerung.
„Es soll nicht darum gehen, über einzelne politische Entscheidungsträger den Stab zu brechen“, sagte der FDP-Abgeordnete Ullmann. Man sei aber während der gesamten dreieinhalb Jahre mit den Maßnahmen „auf Sicht gefahren“ und müsse nun untersuchen, was sinnvoll gewesen sei und was nicht. Im Zentrum solle der Erkenntnisgewinn stehen, wie man in einer nächsten Pandemie besser entscheiden könne. Aufgedeckt werden sollen so die Mängel bei der Krisentauglichkeit des Bildungs-, Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftssystems.
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Ein Kommentar zu “„Grenzte an Arbeitsverweigerung“: Kubicki greift Robert-Koch-Institut an”