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Schallende Ohrfeige für das Auswärtige Amt und Außenministerin Baerbock!
Nach der enthüllenden Bundestagsrede Bystrons stoppen Sicherheitsbehörden die von Baerbocks Ministerium angeordnete Visa-Erteilung im gefälschten afghanischen Pass von Mohammad Ali G.!
Und wieder zeigt sich, die #AfD wirkt!
Solche „Aktionen“ wie diese, kann sich das Außenministerium in Zukunft nicht mehr leisten. Denn jetzt sind sie mit dieser Praxis, die sicherlich kein Einzelfall ist, aufgeflogen und man sieht ihnen besser auf die Finger.
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☝️ IRRE VISUM-AFFÄRE DES AUSSENMINISTERIUMS: PETR BYSTRONS ENTHÜLLUNG IM BUNDESTAG SETZTE DIE MAINSTREAM MEDIEN UNTER WAHRHEITSDRUCK ‼️👍
Als sich der AfD-Bundestagsabgeordnete und außenpolitische Sprecher seiner Partei Petr Bystron im Rahmen einer Regierungsbefragung im Bundestag bei Außenministerin Baerbock erkundigte, ob sie darüber informiert sei oder es sogar mit ihrer Absicht geschieht, dass ihr Ministerium die deutsche Botschaft in Islamabad explizit aufgefordert hat, Visa in gefälschten afghanische Pässe zu erteilen, war klar, dass hier ein politischer Skandal höchster Güte dabei war, aufgedeckt zu werden. Als Beweis präsentiert Bystron ein Email des Referats 509 des Außenministeriums an die deutsche Botschaft in Afghanistan.
Als erstes berichtete das reichweitenstarke alternative Medium „PI NEWS“ nach Recherchen bei Petr Bystron ausführlich über das skandalöse und unter Umständen sogar strafbare Vorgehen des Außenministeriums.
Mit dem Statement von Bystron im Bundestag und der Veröffentlichung bei…
… BYSTRON HAT SICH DURCHGESETZT: SICHERHEITSBEHÖRDEN STOPPEN DIE VON BAERBOCKS MINISTERIUM ANGEORDNETE VISA-ERTEILUNG IM GEFÄLSCHTEN AFGHANISCHEN PASS VON MOHAMMAD ALI G.
„Sicherheit hat oberste Priorität bei der Aufnahme von Personen aus Afghanistan. Es dürfen keinerlei Sicherheitsbedenken bestehen, jede Person muss genau überprüft werden.“
So quittieren Sicherheitskreise das Handeln des Auswärtigen Amtes im höchst dubiosen Fall des Mohammad Ali G.
In einer Weisung der Rechtsabteilung von Außenministerin Annalena Baerbock (42, Grüne) an die deutschen Beamten in Islamabad hieß es, der Mann dürfe nach Deutschland – „falscher Pass hin oder her“ (D-NEWS berichtete).
Jetzt die Kehrtwende: BILD erfährt, dass das Bundesamt für Migration (gehört zum Geschäftsbereich von Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD) dem Visa-Referat im Baerbock-Ministerium am 20. April mitgeteilt hat, dass die Zustimmung zur Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer unter den Personalien G., Mohammad Ali, geb. 2008, Staatsangehörigkeit afghanisch, nicht erteilt wird.
Begründung: Nach derzeitiger Erkenntnislage bestehen ernsthafte Zweifel daran, dass die Identität des Antragstellers hinreichend geklärt und damit die Ausstellung eines Reiseausweises für Ausländer zulässig ist.
Das ist eine schallende Ohrfeige für das Auswärtige Amt und Außenministerin Baerbock!
❗️Im Fall Mohammad Ali G. muss die Generalstaatsanwaltschaft Berlin nach BILD-Informationen über eine Strafanzeige gegen Angehörige des Auswärtigen Amtes (darunter auch die Ministerin) wegen Rechtsbeugung und „psychischer Beihilfe zur Schleusung“ entscheiden.
Kommentar:
Und wieder zeigt sich, die AfD wirkt! Hätte der außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Petr Bystron, die Sache nicht ins Rollen gebracht, käme nun ein weiterer Flüchtling mit ungeklärter Identität nach Deutschland.
Und was noch besser ist: Solche „Aktionen“ wie diese, kann sich das Außenministerium in Zukunft nicht mehr leisten. Denn jetzt sind sie mit dieser Praxis, die sicherlich kein Einzelfall ist, aufgeflogen und man sieht ihnen besser auf die Finger.
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