Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt

Selten äußern sich Richter über die Qualität der Justiz. Thorsten Schleif hat sich aus der Deckung gewagt und analysiert in einem dieser Tage erscheinenden Buch, warum Skandal- und Fehlurteile systembedingt sind. Ein Gespräch über die dritte Gewalt und das schwindende Vertrauen der Bürger.

Tichys Einblick: In der Öffentlichkeit gibt es immer wieder Kritik an Fehlurteilen. Was läuft schief in der Justiz?

Thorsten Schleif: In den zwölf Jahren, in denen ich Richter bin, ist mir immer wieder aufgefallen, dass einiges schiefläuft. Meiner Meinung nach liegt das daran, dass in die Justiz bundesweit zu wenig Geld investiert worden ist, sowohl bei der Einstellung als auch bei der Besoldung und bei der Ausbildung der Richter. Das führt dazu, dass sehr viele Urteile und Entscheidungen nicht so ergehen, wie sie ergehen sollten.

Was ist die Ursache dafür?

Richter werden einerseits nicht richtig ausgewählt, andererseits nicht weiter ausgebildet. Und Richter haben gewisse Charaktereigenschaften, die dazu führen, dass sehr viele Skandalurteile ergehen. Unter Skandalurteilen verstehe ich Strafurteile, die dem Gerechtigkeitsempfinden sowohl des Laien als auch des Fachmanns widerstreben. Urteile, bei denen man denkt: Das kann doch so nicht gewesen sein! Ich merke, dass ein massiver Vertrauensverlust in den Staat und insbesondere in seine Gerichte stattfindet. Das ist gefährlich.

Jens Gnisa, der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds, sagte jüngst, die Formel „härtere Urteile ist gleich weniger Verbrechen“ stimme nicht, unser System funktioniere. Ist das so?

Nein. Unser System funktioniert nur so lange, wie sich keine Herausforderungen stellen. Die Richter sind ihren Aufgaben nicht mehr gewachsen. Zum Beispiel ist die Zahl der Asylverfahren von 2007 bis 2017 um 1650 Prozent gestiegen. Die damit verbundene zusätzliche Arbeitsbelastung kann kaum aufgefangen werden.

Hat sich die Justiz in den letzten Jahren tatsächlich verändert, oder hat sich nur unser Blick auf sie verändert?

Interview Rainer Wendt „Dagegen sind arabische Clans Schülerlotsen“ Sie ist ausreichend, um mit dem Alltagsgeschehen fertigzuwerden, aber nicht mehr, wenn sich neue Herausforderungen stellen, zum Beispiel durch Reichsbürger, durch wachsende Clankriminalität, auch durch verschärfte Kriminalität seit 2015 wegen des Zuzugs verschiedener Flüchtlinge. Man muss auch berücksichtigen, dass die Justiz sowohl im richterlichen als auch im nichtrichterlichen Bereich große Probleme hat, geeignetes Personal zu finden. In den nächsten zehn Jahren werden 40 Prozent der Richter und Staatsanwälte pensioniert, aber bereits jetzt haben wir Schwierigkeiten, die offenen Richterstellen zu besetzen. Ich komme aus dem OLG­Bezirk Düsseldorf, wo derzeit 30 Richterstellen nicht besetzt sind, weil es keine geeigneten Kandidaten gibt. Im OLG­Bezirk Hamm sind es sogar 80 offene Stellen.

Was stimmt nicht bei der Auswahl und der Ausbildung der Richter?

Bei der Auswahl bieten wir zu wenig Anreize für gute Juristen. Früher konnten wir mit der Work­Life­Balance ein wenig punkten, die Arbeitszeit war im Gegensatz zu Großkanzleien, wo man 50 bis 60 Wochenstunden hat, doch angenehmer. Da hat die Justiz allerdings nachgezogen. Ich selbst habe als Berufsanfänger auch zwischen 80 und 90 Wochenstunden gearbeitet. Das geht rein körperlich auf Dauer nicht gut. Inzwischen garantieren viele Großkanzleien eine Arbeitszeit von etwa 41, 42 Stunden pro Woche und ein Gehalt, an das ein Richtergehalt bei Weitem nicht heranreicht. Das Einstiegsgehalt in einer Großkanzlei beträgt bis zu 140 000 Euro jährlich – das verdient in Deutschland kein OLG­Präsident, geschweige denn ein junger Richter.

Gibt es eigentlich noch die vom Grundgesetz verlangte unabhängige Justiz?

Die gab es in Deutschland nie. Wir haben in der Schule gelernt, dass es die Gewaltenteilung, die Judikative als dritte Staatsgewalt neben Legislative und Exekutive gibt. Diese strenge Trennung gibt es in Deutschland aber gar nicht. Das äußert sich zum Beispiel darin, dass die Gerichte nicht selbstverwaltet sind, sondern dass sie dem jeweiligen Justizministerium des Landes unterstehen und das Justizministerium bestimmt, wer Präsident eines Landgerichts oder Direktor eines Amtsgerichts wird. Das Ministerium nimmt über diese Posten auch Einfluss auf die Beförderung der einzelnen Richter. Der frühere BGH­Richter Thomas Fischer hat einmal gesagt, er sei davon überzeugt, dass jenseits einer bestimmten Besoldungsstufe nichts mehr ohne parteipolitische Hintergundmusik passiert. Da muss ich ihm zustimmen. Es ist eine Aufweichung des Prinzips der Gewaltenteilung, derer sich kaum jemand bewusst ist. Sie geht auf das Kaiserreich zurück und danach auf die von Hitler bewusst eingeführte Gerichtsverfassungsverordnung von 1935. Sie ist im Ergebnis bis heute nicht abgeschafft worden.

Welche Lösungen schlagen Sie vor?

Der wichtigste Punkt ist die Selbstverwaltung der Gerichte. Diese ist dringend reformbedürftig. Zweitens muss mehr Geld in die Besoldung sowie in die Ausbildung der Richter und auch in die technische Ausstattung gesteckt werden. In NRW führen wir jetzt erst die elektronische Akte ein, mit der man endlich die Möglichkeit hat, Akten auch von zu Hause aus zu bearbeiten. Diese Möglichkeit hatte ich in einer Großkanzlei, in der ich gearbeitet habe, schon 2007.

Lassen Sie uns auf konkrete öffentliche Kritik an der Justiz kommen: Haben wir eine Kuscheljustiz?

Interview TE 11-2019 Richter Schleif: Der Rechtsstaat weicht zurück In vielen Punkten ist die Kritik der Medien berechtigt. Es wird aber immer schnell nach härteren Gesetzen gerufen, die meiner Meinung nach gar nicht erforderlich sind. Es würde ausreichen, wenn unsere Strafgesetze angewendet würden. Ein Beispiel: Eine gefährliche Körperverletzung hat als Mindeststrafe nach dem Gesetz sechs Monate, als Höchststrafe zehn Jahre Freiheitsstrafe. Wenn bei sehr vielen Fällen aber die Strafe stets auf sechs bis zehn Monate angesetzt wird, wird das Gesetz nicht ausgeschöpft. Als Richter muss ich das Selbstbewusstsein haben, eine harte Strafe auszusprechen, wenn sie erforderlich ist. Das fehlt vielen Kollegen, die aus falsch verstandenem Mitleid zu geringen Strafen neigen.

Der Jugendrichter Andreas Müller sagt, der Staat erschaffe Intensivtäter, weil sie zu viel Zuwendung statt einer schnellen Ahndung bekämen. Zu Recht?

Ich bin ja neben meinen Aufgaben als Strafrichter und Vorsitzender des Schöffengerichts in Dinslaken auch Jugendrichter. Ich finde, Strafe muss schnell erfolgen und eine gewisse Härte sowie vor allem eine gewisse Konsequenz haben. Deshalb stimme ich dem Kollegen zu. Ich würde sagen, man schafft nicht, aber man begünstigt das Entstehen von Intensivtätern. Bei Intensivtätern, die 20 Taten hinter sich haben, bezweifle ich, dass mehr Zuwendung auf den rechten Weg zurückführt.

Erkennen Sie den politischen Willen, die Jugendgewalt einzudämmen?

Nein. Es gibt immer wieder politische Bestrebungen, aber die kommen momentan eher von politischen Parteien, die dem Randbereich zugeordnet werden. Sie müssten aus der Mitte, gerade von der Großen Koalition, kommen.

Im Sommer erregte der Schwertmord durch einen Asylbewerber in Stuttgart große Aufmerksamkeit. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer sagte dazu, viele Menschen seien auf dem linken Auge blind, und wurde prompt heftig angefeindet. Zu Recht?

Kriminalität im Kontext von Zuwanderung Bundeskriminalamt mit anderem Bild zur Zuwanderungskriminalität als Bundesinnenminister Wir haben seit 2015 in der Bevölkerung die Sorge, dass insbesondere die Ausländerkriminalität erhöht ist. Tatsächlich sieht man in der Statistik des BKA für 2018, dass 34 Prozent der Tatverdächtigen Ausländer sind. Die Zahl der Tatverdächtigen bei Mord, Totschlag oder Tötung auf Verlangen liegt sogar bei 43 Prozent. Die Sorge der Bevölkerung muss also ernst genommen werden. Das Problem kann gelöst werden, und es ist peinlich für einen Rechtsstaat, dass er es noch nicht gelöst hat.

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann wurde kürzlich heftig kritisiert, als er sagte, Migranten seien „gewaltbereiter“.

Ich verstehe nicht, wieso man da gleich losschreit. Das ist die Statistik. Wenn man anfängt, die Statistik zu verleugnen, verleugnet man die Realität. Man muss dringend darauf reagieren, aber nicht mit Hysterie.

Weiterlesen

Irgendwann verließ die Sozialdemokratie still und leise die Republik

Inzwischen löst der Name Sozialdemokratie nur noch nostalgische Gefühle aus. Es ist, als habe sie irgendwann einmal den Raum der Republik verlassen und nur eine abgetragene Joppe zurückgelassen, die dann auch keiner mehr tragen wollte. Da man sich aber ohne Not nicht von einem eingeführten Markennamen trennt, wurde das Schildchen mit dem Label abgetrennt, eine neue schicke Jacke in Auftrag gegeben, ein seidiger roter Blazer mit breiten grünen Streifen und Ärmelabsätzen, dem schließlich als Retro-Zitat das Schildchen wieder aufgenäht wurde.

In ihren Ansichten sind die Funktionäre von denen der Grünen nicht zu unterscheiden. Ihre Ideen tragen die gleichen langen Bärte. Sie verstünden eher Babylonisch als die soziale Frage. Und noch weniger, wenn das möglich wäre, diejenigen, für die sie einst Politik gemacht hatten. Deswegen verlassen auch die Arbeiter, die Angestellten, die Handwerker, die Angehörigen des kleinen Mittelstandes als Wähler die SPD und wenden sich anderen Parteien zu.

Ein Heuchler namens Heiko Maas Als Preis für ihre Ergrünung lässt die SPD zunehmend von ihren freiheitlichen Werten, von ihrem Eintreten für die Presse-, die Meinungs- und die Freiheit der Lehre und Forschung, im Grunde von ihrer große Geschichte. Immer häufiger findet man ihre Funktionäre auf der anderen Seite, auf der Seite derer, die nichts lieber zu wollen scheinen, als die Freiheit einzuschränken, die nach Verboten und Ausschluss aus dem Diskurs rufen.

In Hamburg wurde die Antrittsvorlesung des Volkswirtschaftsprofessors Bernd Lucke, wie man in Ton und Bild und via Print erfahren konnte, von Studenten verhindert, die den Vorlesungssaal besetzten und „Nazis raus“ skandierten. Dabei sollte eigentlich in Deutschland bestens bekannt sein, wer schon alles wen „raus“ haben wollte. „Raus“-Rufe gehören sich für Demokraten nicht. Aber möglicherweise bleibt nur Skandieren übrig, wenn die Fähigkeit zur Argumentation schwindet. Dass die Verhinderung einer Vorlesung „mit dem grundgesetzlich garantierten Schutz der Freiheit von Wissenschaft nicht zu vereinbaren“ ist, wie der Tagesspiegel die Unileitung zitiert, halten Hamburgs grüne Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank und den Präsidenten der Universität Dieter Lenzen nicht davon ab, „Verständnis für die studentischen Proteste“ zu zeigen, wie der Tagesspiegel weiter berichtet, denn „Universitäten müssten als Orte der Wissenschaft die diskursive Auseinandersetzung auch über kontroverse gesellschaftliche Sachverhalte und Positionen führen und aushalten“. Wie eine Wissenschaftssenatorin und der Präsident einer Universität in der gewaltsamen Verhinderung einer Vorlesung und der körperlichen Bedrohung eines Professors eine „diskursive Auseinandersetzung“ sehen können, entzieht sich jeden halbwegs akademischen und auch demokratischen Verständnisses.

Freiheit von Forschung und Lehre beerdigt Uni Hamburg: AStA verhindert Lucke-Vorlesung Nach dieser Logik würde man dann wahrscheinlich eine Prügelei auf dem Campus als Doktorandenseminar einordnen. Dass allerdings der Asta-Vorsitzende Karim Kuropka diese Proteste mit den Worten kommentiert: „Was hat er denn erwartet? Dass er nach alldem einfach wieder in den Elfenbeinturm zurückkommt und sein politisches Handeln keine Konsequenzen hat?“, wirft die grundsätzliche Frage auf: Wird nach Ansicht der heutigen Sozialdemokraten, die Ausübung der demokratischen Rechte, die Inanspruchnahme des passiven Wahlrechts mit beruflichen Konsequenzen belegt? Karim Kuropka ist Sozialdemokrat, gehört dem Landesvorstand der Jusos an und laut Hamburger Abendblatt und WELT arbeitet er „auch als Mitarbeiter der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Ksenija Bekeris“. Ksenja Bekeris ist nicht nur Abgeordnete, sondern auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in der Hamburger Bürgerschaft.

So doziert der Mitarbeiter der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD: „Er (gemeint ist Lucke – der Verf.) sollte sich vielleicht eine Auszeit nehmen und darüber reflektieren, was für einen Schaden er der Gesellschaft mit seiner ehemaligen Partei zugefügt hat“. Das äußert ein zweiunddreißigjähriger Student, der eingeschrieben ist für ein Studium der germanistischen Linguistik und es bisher m.W. zu keinem Master gebracht hat, geschweige denn zu einer Dissertation über einen anerkannten Professor der  Volkswirtschaftslehre. Und weil der Fachmann der SPD für Hochschulpolitik anscheinend genauso viel von der Volkswirtschaftslehre wie von der Linguistik versteht, führt er in beneidenswerter Selbstsicherheit aus: „Gleichzeitig beanstanden wir seine wirtschaftswissenschaftliche Ausrichtung. Viele seiner Thesen sind vollkommen unsozial und werden mittlerweile auch als überholt angesehen, sei es, dass die Senkung der Löhne zu weniger Arbeitslosigkeit führt, oder die rigide Sparpolitik im Sinne einer schwarzen Null.“ Wissenschaftlich ist also nur noch, was dem Genossen ideologisch genehm ist. Auch dieses Konzept ist aus der Geschichte bestens bekannt. A propos Geschichte. Dass dem mit genauso großer Selbstsicherheit auf dem Feld der Geschichte dilettierenden Studenten und Funktionär das „Vorgehen von Lucke … an Franz von Papen erinnert“, wird Kuropkas Genossen Frank Walter Steinmeier besonders erfreuen, weil damit implizit Steinmeier mit Hindenburg gleichgesetzt wird, denn von Papens Vorgehen wäre ohne die Rückendeckung des Reichskanzlers Paul von Hindenburg nicht möglich gewesen.

Weiterlesen

Einem von diesen meinen geringsten Brüdern

von Dushan Wegner, Lesezeit 5 Minuten, Bild von Aperture Vintage

»Rentnerin (87)«, »Mädchen (5)«, … wir ahnen den Rest. Gutmenschen nehmen das in Kauf. Hilft es, die Bibel zu zitieren? – »Was ihr getan habt einem meiner geringsten Brüder, das habt ihr mir getan.« – Ja, das meint »Mädchen (5)« und »Rentnerin (87)«!!

Wie viele der Kinder müssen lebendig nach Hause kommen, damit man sagen kann, dass ein Kindergartenausflug erfolgreich war? Es mag pedantisch wirken, doch ich meine, dass wenn ein Krokodil auch nur ein oder zwei der Kinder frisst, der Ausflug nicht insgesamt ein Erfolg genannt werden kann.

Mein Beispiel mit dem Kindergartenausflug und dem Krokodil ist Ihnen zu herb? Nun denn, geben wir derselben Wahrheit ein anderes Bild! Wie viele Stücke muss man am Puzzle beschädigen, damit man sagen kann, dass das gesamte Puzzle beschädigt wurde? Ich würde ja sagen: Ein Schaden am kleinsten Puzzlestück ist ein Schaden am ganzen Puzzle. Nimm das kleinste Stück weg, und du hast das Ganze zerstört. Das Ganze ohne sein Kleinstes ist eben nicht mehr das Ganze.

Welches ist das größte der Gebote? Ist es jenes, wonach man seinen Nächsten lieben soll? Ist es jenes, wonach man nicht vor Gericht gegen seinen Nachbarn falsch aussagen soll? (Ja, Sie wissen, welches ich meine. Nein, dort steht nicht »lügen«, aber »Falsches-Zeugnis-Presse« rollt nicht so gut von der wütenden Zunge.)

An manchen Tagen, und heute ist so ein Tag, halte ich ja ein anderes der Gebote für das Größte, und es ist nicht einmal ein Gebot, mehr eine Mahnung, und sie geht so: »Was ihr getan habt einem von diesen meinen geringsten Brüdern, das habt ihr mir getan« (Matthäus 25:40b). Soll sagen: Seid gut zu den Geringsten und den Schwächsten, und wenn ihr zu denen nicht gut seid, spart euch euren Gottesdienst.

In Klammern: 5

Wie geht Deutschland mit seinen Geringsten um, mit seinen Schwächsten? Wir lesen:

Jede zweite Rente beträgt weniger als 900 Euro.
(manager-magazin.de, 26.7.2019)

»Dann verdient euch doch etwas dazu«, könnte ein Gutmensch sagen, »Hauptsache ihr geht uns mit eurer Armut aus dem Blick

Nun, die 87-Jährige Rentnerin Ursula hat sich mit Tellerwaschen etwas Geld dazu verdient, und davon hat sie gespart, wie es sich gehört, wie es einst klug war und wie es noch immer anständig ist. Wie geht es ihr heute? Wir lesen:

„Der Angeklagte hat mit massiver stumpfer Gewalt auf Kopf, Hals, Brustkorb, Arme und Beine der Rentnerin eingewirkt und sie mit einem Stich verletzt“, sagt Oberstaatsanwalt Horst Sauerbaum (52). „Die Leiche wickelte er in ein Bettlaken, steckte sie in einen schwarzen Rollkoffer und verstaute sie in einem Schrank im Keller.“
(bild.de, 21.10.2019)

So sieht es also am Ende des Lebens in Deutschland aus, wenn man arm ist, wenn man den falschen Job hatte, wenn man auf den Staat vertraute, wenn man zu gutgläubig ist oder wenn man einfach Pech hatte. Wie sieht es am Anfang des Lebens aus? Ach, ich will gar nicht in die Details gehen. Muss ich mehr zitieren als »Mädchen (5)«? Nein, ich muss und will nicht, aber das Mädchen hat überlebt, so viel sei gesagt, und die ganze Meldung ist per »soll« und Frageform im Status der Möglichkeit gehalten. (bild.de, 21.10.2019)

Weiterlesen

Es gibt Kurden auf dieser Welt

„De facto hat Trump den Iran und die Dschihadisten gestärkt“

Der Syrien-Feldzug des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan entzweit die internationale Gemeinschaft. Unterdessen wirkt die in Medien und Moscheen verbreitete türkische Kriegspropaganda auch in Deutschland. TE sprach mit dem Deutschen kurdischer Herkunft Amed Alan Mardin.

TE: Herr Mardin, Sie leben seit vielen Jahren in Deutschland, haben hier an der Freien Universität Berlin studiert, als Journalist gearbeitet und zuletzt ein kurdisches Restaurant eröffnet. Können Sie uns etwas über Ihre Herkunft sagen?

Amed Alan Mardin: Ich komme aus der Nähe der syrisch-türkischen Grenze, die in diesem Bereich entlang der (von deutschen Ingenieuren des Kaiserreichs gebauten) Bagdadbahn verläuft. Die Bahnlinie, die später zur Grenze werden sollte, hat so viele Ortschaften und Familien geteilt. Man spricht noch heute von Orten »über« und »unter der Linie«, also in der Türkei und Syrien. Auch ich habe viele Verwandte in Nordsyrien, mein Dorf liegt nur 5 bis 6 km von der jetzigen Konfliktlinie entfernt. In der Nähe ist auch das zwischen Syrien und der Türkei geteilte Ras al-Ain, dessen syrischen Teil die Türken am ersten Tag der Offensive eingenommen haben, bevor er wenig später von der Kurdenmiliz YPG zurückerobert wurde.

Schon seit August dieses Jahres hat Erdoğan von einer »Sicherheitszone« in Nordsyrien gesprochen, die er dort – angeblich gemäß einer Vereinbarung mit den USA – errichten wolle. Haben Sie persönlich mit dem Angriff der Türken gerechnet?

Weiterlesen

Für ihre „Zivilgesellschaft“ verlangen Kahane und Co. 200 Millionen statt „nur“ 115

Sie nennen es Demokratieförderung

115 Millionen Euro reichen nicht, die noch freien Teile der Bürgergesellschaft in die geistige Uniform unserer „Zivilgesellschaft“ zu stecken, also privatrechtlich zu verstaatlichen.

Im offenen Brief  fordern „120 Organisationen der Zivilgesellschaft“: „Wir brauchen Kontinuität in der Arbeit, wir brauchen Planungssicherheit und wir brauchen Unterstützung statt Gängelei. Wir haben viele Ideen und großes Potenzial. Wir machen einen Unterschied bei der Bekämpfung von Menschenfeindlichkeit – durch Analyse, Bildung, Projektarbeit und Vernetzung. Nicht nur Sicherheitsbehörden sind gefragt, sondern besonders die Zivilgesellschaft. Wer sonst kann auf das Klima in der Gesellschaft einwirken?“

Klardeutsch heißt das erstens, wir wollen noch mehr unserer Leute in steuerfinanzierte Jobs ohne Arbeitsplatzrisiko bringen, und zweitens, 115 Millionen Euro reichen nicht, die noch freien Teile der Bürgergesellschaft in die geistige Uniform unserer „Zivilgesellschaft“ zu stecken, also privatrechtlich zu verstaatlichen. Gebt uns 200 Millionen – für’s erste.

Quelle

Die doppelte Moral der Claudia Roth

Treffen mit einem iranischen Israel-Hasser

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat den iranischen Parlamentssprecher Ali Laridschani bei einer Sitzung in Belgrad mit ausgestreckten Armen und freudig strahlend getroffen.

Ali Laridschani erklärte vor ein paar Wochen, Zionisten seien die größten Feinde der Muslime. Im Jahr 2009 verteidigte er bei der Münchner Sicherheitskonferenz die Holocaust-Leugnung des damaligen iranischen Präsidenten und im Jahr 2012 nannte er Israel einen „dunklen Fleck“, der getilgt werden müsse.

In Belgrad befand sich Laridschani mit Hossein Amir-Abdollahian. Er ist zuständig für die Unterstützung des Terrors gegen Israel und finanziert neben dem Islamischen Dschihad auch die Hamas, die im Artikel 7 ihrer Gründungscharta die Vernichtung des ganzen Jüdischen Volkes fordert.

Unehrlich BILD über Claudia Roth: „Schande für den Bundestag“ Der Bundestag erklärt, Claudia Roth habe im Gespräch „die permanenten Drohungen iranischer Offizieller und der sogenannten Revolutionsgarden gegen Israel aufs Schärfste verurteilt“. Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels haben „absolute Priorität“ für die deutsche Politik.

Weiterlesen

Deutschland: Ein Klima der stillen Angst

Stadt, Parkplatz, Person, Mann, Düster, Allein, Nacht

Einschüchterung von allem rechts der SPD

Verfassungsschützer sollten eigentlich die Freiheiten der Bürger garantieren. Im rot-rot-grün regierten Bremen rufen sie jetzt ganz offen die Bevölkerung zum Schnüffeln und Denunzieren auf – im „Kampf gegen rechts“. Wer ein autoritäres Regime erlebt hat, erlebt im heutigen Deutschland ständig Déjà-vu-Momente. Es … mehr »

Globale Erwärmung auf Mars, Pluto und Neptun – Wie ist das möglich?

Unbenanntes Design(879)

Medienberichten zufolge hat die NASA herausgefunden, dass auch Mars, Pluto, Jupiter und Neptun seit etwa 14 Jahren einem Klimawandel unterliegen. So sollen die Eispolkappen des Mars geschmolzen und die globale Durchschnittstemperatur auf Pluto, Jupiter, Neptun und Triton (einer der Monde des Neptuns) gestiegen sein. Ist der Klimawandel dort etwa auch durch das anthropogene CO2 verursacht? Vielleicht gibt es ja eine magische Fernwirkung vom anthropogenen CO2 auf alle anderen Planeten unseres Sonnensystems…

Die Temperaturveränderungen auf den anderen Planeten unseres Sonnensystems lassen nur einen Schluss zu, zu dem derjenige kommt, der sich fragt, was Erde, Mars, Pluto und Neptun gemeinsam haben – nämlich die Sonne! Heißt im Umkehrschluss: Die Sonne ist die wesentliche Ursache der Klimaveränderungen auf allen Planeten in ihrem System.

„Telepolis“ berichtete bereits 2008 von den Wissenschaftlern Bruce West (Chefwissenschaftler im „Mathematical and Information Science Directorate“ des US Army Research Office) und der Physikerin Nicoletta Scafetta von der Duke University. Die beiden haben den Artikel „Sun Blamed for Warming of Earth and Other Worlds“ (Die Sonne ist für die Erwärmung der Erde und anderer Welten verantwortlich) veröffentlicht. Sie sind der Überzeugung, dass die Sonnenaktivität für bis zu 70 Prozent der beobachteten Klimaerwärmung verantwortlich ist. Man habe deren Einfluss unterschätzt. Die Wissenschaftler sind der Ansicht, dass eine Abkühlung in den kommenden Jahren das Klima stabilisieren könnte. Damit würden die Folgen,  die vom IPCC vorhergesagt werden, nicht eintreten,.

2007 berichtete die „Welt“, dass US-Forscher des renommierten internationalen Wissenschaftsmagazins „Nature“ herausgefunden haben, dass der Mars sogar eine noch stärkere Klimaerwärmung mitmacht als die Erde. Allerdings befinden sich auf dem Mars keine Menschen, die die Erwärmung verursachen könnten. Bekanntlich gab es ja Zeiten, in denen es wesentlich wärmer auf der Erde war, als jetzt. Bis vor 34 Millionen Jahren war es sehr warm auf der Erde, es bildete sich gar kein Eis an den Polkappen. Es gab eine lang anhaltende, relativ stabile Wärmeperiode, die etwa eine Million Jahre anhielt. In der Antarktis war es so warm wie in den Tropen.

Die Eispolkappen begannen sich erst vor etwa 13 Millionen Jahren zu bilden. Die Vereisung von Grönland und Nordamerika setzte erst vor etwa drei Millionen Jahren ein, als ein schnellerer Wechsel zwischen Eiszeiten und Warmzeiten begann. Insgesamt war eine globale Tendenz zur Abkühlung erkennbar. Seit 1975 ist mutmaßlich wieder eine tendenzielle Erwärmung auf der Erde, jedoch auch auf anderen Planeten unseres Sonnensystems zu erkennen. Für viele Forscher und Menschen ist es nicht vorstellbar, dass die Sonnenaktivität überwiegend für die Veränderungen der globalen Temperaturen verantwortlich ist und nicht die anthropogenen CO2-Emissionen.

Satellitenmessungen wie beispielsweise von der Raumsonde Odyssee haben gezeigt, dass sich das ganze Sonnensystem erwärmt, nicht nur die Erde. Jay Pasachoff, Professor für Astronomie am Williams College, stellt fest, dass zum Beispiel Plutos globale Erwärmung auf eine Zunahme des Sonnenlichts zurückzuführen ist. Hinzukomme die elliptische Bahn sowie die Rotationsachse des Planeten.

Was für andere Planeten gilt, kann demnach auch auf die Erde angewendet werden. Denn auch die Rotationsachse der Erde verändert sich. Bei ihrer 26.000 Jahre dauernden Umkreisung (ebenfalls in Ellipsenform) um die Zentralsonne unserer Galaxie „taumelt“ die Erde wie ein Kreisel. D. h. die Rotationsachse verschiebt sich in 26.000 Jahren einmal um sich selbst (Präzession der Erde).

Die Inuit, ein indigenes Volk, welches in der Arktis, auf Grönland in Sibirien und in Alaska lebt, macht seit Jahren auf die Veränderungen des Sonnenstands auf der Erde aufmerksam. Die Inuit bemerkten bereits vor Jahren, dass sich die Erdachse verändert haben muss. Auch Forscher sind zu diesem Ergebnis gekommen. Geophysiker des „Jet Propulsion Laboratory“ der NASA im kalifornischen Pasadena beschrieben ein einer Studie, die im Fachjournal „Science Advances“ erschien, dass die Abweichung von der bisherigen Erdrotation sehr deutlich sei. Ihre Daten gewannen die Forscher mit Hilfe der Nasa-Erderkundungsmission „Grace“, deren zwei Satelliten die Erde in rund 300 Kilometern Höhe umkreisen. Wir beschäftigen uns an dieser Stelle weiter mit dem Thema – klicken Sie hier. Anzeige

Quelle

Wie reich muss ich sein, um Grün zu wählen?

09.04.2019 – 22:37 Uhr

Bio-Fleisch, Elektro-Autos, Öko-Strom – alles schöne Ideen der Grünen. Aber man muss sie sich auch leisten können …

Während die Grünen in Umfragen bei 19 Prozent liegen und Robert Habeck als „beliebtester Politiker“ gilt, stellt sich mit zunehmendem Erfolg der Partei die Frage:
Wie reich muss ich eigentlich sein, um Grün zu wählen?

Beispiel AUTO

Anton Hofreiter (49), Fraktions-Chef im Bundestag, will schon in elf Jahren keine neuen Benziner und Diesel-Autos mehr erlauben. Stattdessen sollen nur noch Abgasfreie zugelassen werden. Also vor allem Autos mit Elektro-Motor.

Robert Habeck (49) ist Bundesvorsitzender der Grünen
Robert Habeck (49) ist Bundesvorsitzender der GrünenFoto: dpa

Im Schnitt geben Deutsche für einen Neuwagen rund 30 000 Euro aus – E-Autos fangen überhaupt erst bei 29 000 Euro (Renault Zoe) an, zuzüglich Akkumiete. Wegen der limitierten Reichweite scheiden sie für viele Familien aber ohnehin aus.

Alternative Wasserstoff? AUTO BILD hat gerade den Hyundai Nexo (ab 69 000 Euro) und den Mercedes GLC F-Cell (nur Leasing, 799 Euro/Monat) getestet. Eine Tankfüllung kostet 56 Euro, macht im Test mehr als 12 Euro auf 100 Kilometer. Ein Benziner mit 10 Litern Verbrauch kommt auf den gleichen Wert – und er kostet in der Anschaffung weit weniger.

Lesen Sie auch

Beispiel EINKAUFEN

2018 gaben die Konsumenten 10,9 Mrd. Euro für Bio-Lebensmittel aus – von insgesamt rund 235 Milliarden Euro für Lebensmittel, Getränke und Tabak.

Ein Grund: Bio kostet! Das zeigt der BILD-Vergleich beim Discounter. Zehn Bio-Eier kosten 2,65 Euro (Bodenhaltung: 99 Cent), Bio-Rumpsteak 24,99 Euro pro Kilo (konventionell 18,73 Euro), Bio-Rinderhackfleisch 9 Euro pro Kilo (konventionell 7,23 Euro), Bio-Butter 2,29 Euro pro 250 Gramm (konventionell 1,79 Euro), Bio-Milch 1,05 pro Liter (konventionell 70 Cent), Bio-Gurke 89 Cent (konventionell 49 Cent). Und so weiter.

Zwischen 24 und 168 Prozent mehr zahlt der Bio-Kunde.

Beispiel STROM UND GAS

▶︎ Im Preisvergleich beim Makler-Portal Verivox (3500 kWh pro Jahr, Wohnort Berlin) kostet Grünstrom 974,02 Euro/Jahr. Herkömmlicher Strom 942,20 Euro. Ein Unterschied von nur drei Prozent. Der günstigste Ökotarif beim Gas kostet 663,49, herkömmlich: 635,17 Euro. Öko-Aufschlag: schon vier Prozent!

Strom, Auto, Essen, Fliegen: Wie reich muss ich sein, um Grün zu wählen?

Beispiel FLIEGEN

Nach Vorstellung des Grünen Dieter Janecek (42) soll jeder Bürger nur noch dreimal im Jahr international fliegen (BILD berichtete). Sonst müssen teure Zertifikate gekauft werden. Tickets sollten dadurch 30 bis 50 Prozent teurer werden. Beispiel: Flüge ab Köln nach Mallorca in den Herbstferien (Eurowings, hin und zurück) kosten für eine vierköpfige Familie 1649,12 Euro. Mit dem Zuschlag kämen zwischen 455 und 758 Euro auf den reinen Flugpreis oben drauf!

★★★

Die Grünen wollten mit BILD nicht über den Preis ihrer Politik sprechen.
FDP-Chef Christian Lindner kritisiert: „Die Grünen sind in Wahrheit gegen alles, was den Deutschen lieb ist. Sie sprechen über Moral und Klima, im Grunde aber wollen sie anderen ihren Lebensstil verordnen. Jetzt soll auch noch das Fliegen zum Luxus für wenige Reiche werden. So spaltet man das Land in diejenigen, die sich trotzdem alles leisten können, und den Rest.“

Überall Proteste … brennt die Welt?

Montag, 21. Oktober 2019 , von Freeman um 17:00

Auf allen Kontinenten ist in diesem Herbst die Stimmung schlecht. Wut und Frustration kocht über und die Proteste werden immer gewaltsamer an vielen Orten. In einigen Fällen treibt der ökonomische Schmerz die Proteste an, in anderen handelt es sich um Aufstände gegen die Politik der Regierungen … oder beides. Mir kommt es vor, wie wenn schon lange nicht mehr so viele Menschen ihren Unmut auf der Welt gleichzeitig zum Ausdruck bringen.

Ich habe das Gefühl, dass das, was wir bisher gesehen haben, nur der Anfang ist. Die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen verschlechtern sich rapide, und mit zunehmender Wut gegen die da oben, wird das alles nur noch chaotischer. Die Globalisierung, die allen Menschen Wohlstand versprochen hat, ist gescheitert und damit ihre Vertreter.

Ich frage mich, was passiert denn erst, wenn die weltweite Rezession so richtig greift und in eine Depression ausartet, was unvermeidlich ist, so wie die Politiker und Bankster die Karre an die Wand gefahren haben? Sie haben keine Lösungen und Antworten mehr, ihre Rezepte sind gescheitert. Noch mehr Gelddrucken und noch tiefere Zinsen werden nichts bringen, so wie bisher, sonder alles verschlimmern.

So richtig krachen wird es wenn der brodelnde Topf in den USA überkocht, denn das Land ist in zwei Hälften gespalten und der gegenseitige Hasse enorm. Da gibt es die Politiker, die den Sozialismus einführen und Trump stürzen wollen, unterstützt durch die Lügenmedien und den Demoratten, und die Trump-Anhänger, welche den Statusquo und den Kapitalismus verteidigen. Ein Bürgerkrieg ist durchaus möglich.

Schauen wir uns die Brennpunkte an:

Südamerika:

Chile, aus dem immer wieder zitierten Musterknabe sehen wir gewaltsame Proteste wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Supermärkte werden geplündert, Brände gelegt, Menschen sterben dabei (10 bisher), weil die Massen ihre Wut über die sozialen und wirtschaftlichen Zustände offen ausdrücken. Im einst stabilsten Land Südamerikas wurde der Ausnahmezustand ausgerufen und eine Ausgangssperre verhängt. Seit Jahren wird das Land von sozialer Ungerechtigkeit gebeutelt, erklären die Demonstranten.

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Überall Proteste … brennt die Welt?http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2019/10/uberall-proteste-brennt-die-welt.html#ixzz634MdMc5b