Das Bundeswahlgesetz ist seit  1956 ungültig und nichtig.

Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Seit 1956 gab es weder eine gültige Bundestagswahl noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber. Das 9/11 der Bundesrepublik Deutschland Wie das „Bundesverfassungsgericht“ mit Urteil vom 25. Juli 2012 – 2 BvE 9/11 bestätigte, ist das Bundeswahlgesetz verfassungswidrig. Die rechtliche Folge daraus ist, daß es sich dabei nicht nur um die Änderungen vom 24.9.1998 und vom 20.12.2011 handelt, sondern bei genauerer Betrachtung das Bundeswahlgesetz seit seiner Inkrafttretung am 7. Mai 1956 ungültig und nichtig ist. Zwar hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, spätestens bis zum 30. Juni 2011 eine verfassungsgemäße Regelung zu treffen, doch ändert das nichts an der Tatsache, daß alle nach 1953 gewählten Bundestage und Bundesregierungen nicht legitimiert sind und waren und alle sich daraus ergebenden Beschlüsse, Verträge, Verordnungen, Gesetze und Gesetzesänderungen etc. ebenso ungültig und nichtig sind, da der Gesetzgeber nicht legitimiert war Gesetze und Verordnungen rechtsgültig und auch rechtswirksam zu beschließen oder zu ändern.

Quelle

2 Kommentare zu „Das Bundeswahlgesetz ist seit  1956 ungültig und nichtig.

  1. Weshalb, werden weiter Illegale Wahlen in der Öffentlichkeit gemacht. Wir seit 65 Jahren den größten Betrug, Irreführung, Täuschung, wenn Wahlen Illegal sind, ist die Öffentliche Wahlprobaganda, als Volksverhetzung zu Beurteilen. Das ist mit das größte Verbrechen am Deutschen Menschen Volke.
    Ich verlangen das es mehrmals am Tage ,Wochen und Monate in den Medien läuft, statt diese Illegale Volksverhetzende Wahlprobaganda.
    Wir werden durch Illegale Selbsternannte, wie Präsident, Kanzler/innen, Minister, Politiker Ausgebeutet durch erfundene Steuern, durch das Illegale Infektionsgesetz, Krankhafte Masken die die Gesundheit, Lungenpilz verursacht. Menschen Erpessung zur Impfung , Nürnberger Kodex, Kriegsverbrechen / Pharmazeutische Versuchskaninchen durch diese Notfall Zulassungsimpfung, was für Nebenwirkungen diese Immunsystem Tötende Impfung hat , wird nicht Bekannt gegeben.
    Das ist Holocaust Massenmord am Menschen des Deutschen Volkes.
    Zeit das diese Verfassungswidrigen Parlament Besetzer, aus Länder , Rathäuser , Schulen , Altenpflegeheime entfernt werden.
    Verfassungswidrige Bundesregierung, Raus mit diesem Illegalen Regierung.
    Illegale Bundestagswahlen.
    Wann enthebt ihr endlich, diese Verbrecher ? Schadenersatzklage Körperverletzung und der Freiheitsberaubung. Es ist unser Vaterland, Preußisch Deutsche Reich. DEUTSCHER Staatenbund .

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